Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 37666

Seite 624 von 2512

„Merinowolle“ ist unzulässige Textilfaserbezeichnung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.04.2019
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Hamm entschied mit Urteil vom 02.08.2018, Az. 4 U 18/18, dass die Angabe
  • „95 % Merinowolle“ im Hinblick auf die Textilfaserzusammensetzung eines Fahrradhandschuhs gegen die
  • Textilfaserzusammensetzung eines HandschuhsDie Parteien des Rechtsstreits sind im Onlinehandel tätig. Sie bieten

Abmahnung der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für MG Premium Ltd wegen „Forbidden Fruit Tastes The Sweetest“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 14.03.2019
Inhalt
  • Ergebnis in solchen Fällen ist eine Abmahnung wegen einer Urhberrechtsverletzung. Jede solche Abmahnung…

Abmahnung von Rechtsanwalt Christoph Schmietenknop (CSR Rechtsanwaltskanzlei) für Gröger MV GmbH & Co KG wegen „Fuck and Dance Vol. 160 – Dacada, Du geiles Stück“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 14.03.2019
Inhalt
  • . Üblicherweise erfolgt in solchen Fällen der Ausspruch einer urheberrechtlichen Abmahnung durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien. Bei…

Partybezeichnung mit dem Namen „Ballermann“ kann Marke verletzen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.03.2019
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht München entschied mit Urteil vom 27.09.2018, dass eine Veranstaltungen
  • und Lizenzgebühren  fordern. Denn auch wenn die angesprochenen Verkehrskreise mit dem Begriff
  • „Ballermann“ ein Lokal mit ausschweifenden Partys verbinden würden, sei die Marke nicht nur rein
  • beschreibend im Sinne eines allgemeinen Gattungsbegriffs wie „Beach Party“ oder „Chrismas Party“.Stellt die

Was ist nach Erhalt eines Mahnbescheids zu tun?

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 10.01.2019
Inhalt
  • Das Mahnverfahren wird üblicherweise vor allem in solchen Fällen angestrengt, in denen
  • alternative zum Klageverfahren an, da es zum einen deutlich kostengünstiger ist und zum anderen – sofern…

Facebook-Beitrag mit Flüchtlingskritik ist zulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.12.2018
Inhalt
  • Mit Beschluss vom 17.07.2018, Az. 18 W 858/18 entschied das Oberlandesgericht München, dass das
  • Entfernen eines Facebook-Beitrages durch das soziale Netzwerk rechtswidrig ist, wenn es sich dabei um
  • Posts untersagt werden. Ein derartiges Verbot gehe grundsätzlich zu weit.Facebook-Post mit Zitat von
  • Viktor OrbanDer Antragsteller verfasste auf Facebook einen Beitrag mit folgendem Wortlaut: „Wir
  • Invasoren. Um aus Syrien in Ungarn einzutreffen, muss man vier Länder durchqueren. Die...

Rechtsmissbräuchliche Titelerschleichung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.10.2018
Inhalt
  • vorliegt, wenn dieser im Besitz von Dokumenten ist, welche sein Begehren unbegründet erscheinen lassen
  • Mit Urteil vom 08.05.2018, Az. I-16 O 57/18 entschied das Landgericht Bochum, dass seitens eines
  • Antragstellers im einstweiligen Verfügungsverfahren eine rechtsmissbräuchliche Titelerschleichung
  • Fahrräder?Die Entscheidung betrifft einen Rechtsstreit zwischen zwei Wettbewerbern im Bereich des Handels
  • mit Fahrrädern und Fahrradzubehör. Der Antragsteller war der Ansicht, dass die Antragsgegnerin

Abmahnung Hiddemann & Weiss GbR

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.10.2018

Wettbewerbliche Eigenart einer Dienstleistung erfordert mehr als „gewohnt gute Qualität“

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.10.2018
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 15.02.2018, Az. I ZR 243/16, dass sich die
  • Beratung“ und „Service in gewohnt guter Qualität“ kennzeichnet. Damit begründe die Verwendung dieser
  • diese eine E-Mail an potentielle Kunden der Beklagten, in welcher sie auf den...

Bio-Kontrollnummer des Herstellers ist anzugeben

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.06.2018
Inhalt
  • In einem aktuellen Fall hat das Landgericht Gießen mit Beschluss vom 13.06.2018 unter dem
  • diesen Wein mit den Bezeichnungen „Bio“ oder „Öko“ bewirbt, in unmittelbarem räumlichen Zusammenhang
  • mit der Werbung (auch) die Codenummer der Kontrollbehörde oder Kontrollstelle anzugeben hat, die im
  • Aktenzeichen 6 O 20/18 entschieden, dass ein Onlinehändler, der im Internet Wein zum Verkauf anbietet und
  • Sinne von Art. 24 Abs. 1 lit. a) VO (EG) Nr. 834/2007 für die Kontrolle desjenigen Unternehmens

Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen „Martin Garrix & David Guetta – So Far Away“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 02.06.2018
Inhalt
  • im Internet zu verhindern. Seit einigen Jahren wird in solchen Fällen üblicherweise eine
  • spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei beauftragt, die dann eine Abmahnung im Namen des jeweiligen Rechteinhabers ausspricht. Jede solche…

Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen „Lost Frequencies & Zonderling – Crazy“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 07.06.2018
Inhalt
  • beauftragt, die dann im Namen des jeweiligen Rechteinhabers eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung aussprechen. Erfahrungsgemäß werden in solchen…
  • Viele bekannte Rechteinhaber versuchen bereits seit einigen Jahren, Rechtsverletzungen im Internet
  • , insbesondere in sog. Tauschbörsen, zu verhindern. Einige Rechteinhaber haben hierzu Rechtsanwälte

Aus dem Alltag eines Anwalts: Jeder ist sich selbst der Nächste

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 26.06.2018
Inhalt
  • Kürzlich wurde ich in einer Angelegenheit mit der Geltendmachung von verschiedenen Ansprüchen

Abmahnung Fabrizio Marino

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.06.2018
Inhalt
  • , Mallinckrodtstr. 230, 44147 Dortmund, im Namen eines Herrn Fabrizio Marino aus Burscheid ausspricht
  • . Mit den Abmahnungen wird jeweils ein angeblicher Verstoß gegen die Vorschriften der Datenschutz

Abmahnung Jörg Sieger

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.09.2017
Inhalt
  • aus.Von der Abmahnung des Herrn Jörg Sieger ist das Marktsegment Wolle und Wollprodukte auf der
  • Handelsplattform eBay betroffen.Herr Jörg Sieger beanstandet in dieser Abmahnung, dass der Abgemahnte den
  • insbesondere bei Packungen mit unterschiedlicher Füllmenge.Zur Vermeidung einer gerichtlichen