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Waldorf Frommer und die maue Komödie "Babymakers – Wenn’s so einfach wäre"

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.09.2013
Inhalt
  • ist am 26. Juli 2013 in Deutschland auf DVD erschienen. Die heiße Verwertungsphase von 6 Monaten
  • in der Regel die Angelegenheit kostengünstiger klären und lösen können, als wenn Sie vorschnell mit
  • unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen
  • liegen mehre Abmahnungen dieser Kanzlei vor  mit dem Vorwurf von Rechtsverletzungen an Urheberrechten
  • sei dann die Angelegenheit erledigt. Die wichtigsten Ratschläge in Kürze:1.)   Handeln Sie nicht

Literaturhinweis: Neue Ausgabe der Fachzeitschrift "ER EnergieRecht"

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 24.09.2013
Inhalt
  • folgende Beiträge mit Bezügen zum Recht der Erneuerbaren Energien: Der selbstständige Unternehmensteil
  • In der aktuellen Ausgabe 5/2013 der Fachzeitschrift "ER EnergieRecht" finden sich unter anderem

Neues vom BGH in der Reihe Urheberrecht für Fotos von Bauwerken und Fotos

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.09.2013
Titel
  • Neues vom BGH in der Reihe Urheberrecht für Fotos von Bauwerken und Fotos
Inhalt
  • Recht des Grundstückeigentümers folge, darüber zu entscheiden, wer die wirtschaftlichen Vorteile
  • Urheberrecht an Fotografien von Bauwerken und Grundstücken hin. Mit Urteil vom 01.03.2013, Az. V ZR 14
  • privaten Zwecken gestattet hat. Mit dem Urteil vom 01.03.2013 hat der BGH sein Urteil vom 17.12.2010
  • in der neuen Entscheidung diesen Kritikern entgegengehalten, dass sie übersehen hätten, dass aus der

AGB sind urheberrechtlich geschützt und der Ersteller haftet doppelt

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.09.2013
Inhalt
  • Die Forschungsstelle für IT-Recht und Netzpolitik des Prof. Dr. Dirk Heckmann des  Lehrstuhls für
  • Öffentliches Recht Universität Passau berichtet hierüber ein Urteildes Amtsgerichts Köln vom
  • . Dies missfiel der Klägerin zu Recht und diese machte daraufhin den Anspruch auf Schadensersatz nach
  • § 97 II UrhG geltend. Das AG Köln sprach ihr diesen mit der Begründung zu, dass  Allgemeine
  • Geschäftsbedingungen zu den geschützten Werken als Schriftwerk nach § 2 I Nr.1 UrhG zählen.  Das Recht aus

Erlass des Umsatzsteuererhöhungsbetrags bei Zigaretten?

martina heck vom 24.09.2013
Inhalt
  • unterhält eine Reihe von Filialen im Inland. Der Handel mit Zigaretten, Zigarren, Pfeifentabak und
  • eingeengt ist, dass nur eine Entscheidung als ermessensgerecht in Betracht kommt (Ermessensreduzierung auf
  • Null), ist es befugt, seine Entscheidung an die Stelle in der Ermessensentscheidung der
  • unter einen gesetzlichen Besteuerungstatbestand fällt, im Einzelfall mit Sinn und Zweck des
  • Möglichkeiten aufgezeigt, wie möglichen Gewinneinbußen im Zusammenhang mit der Umsatzsteuersatz-Erhöhung

Keine Abmahnung vor Anspruch auf Domainübertragung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.09.2013

Messungen mit dem System ESO ES 3.0 - Markierung reicht!

Malte Winter vom 24.09.2013
Titel
  • Messungen mit dem System ESO ES 3.0 - Markierung reicht!
Inhalt
  • zwei Punkte definierten Fotolinie. Eine Markierung reicht. ...
  • Bei Geschwindigkeitsmessungen mit dem System ESO ES 3.0 bedarf es keiner Dokumentation einer durch

Irreführende AdWords können teuer werden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.09.2013
Inhalt
  • Dresden gab der Klägerin zum Teil Recht. Nach Auffassung des Gerichts war die AdWords-Anzeige
  • Das OLG Dresden hat mit Urteil vom 19. Februar 2013 entschieden, dass es wettbewerbswidrig sei, mit
  • Geschäftstätigkeit aufgenommen haben. Sinn einer Gründung und eines Verkaufs solcher Vorrats-GmbHs ist es, dass
  • nur mit der Aussage "Vorrats-GmbH ab 1450 EUR". Auf der Internetseite warb die Beklagte mit folgendem
  • Inhalt für den Verkauf der Vorrats-GmbH. "Der Weg zu Ihrer neu gegründeten GmbH „Vorrats-GmbH“ mit

Abmahnung Demurez Cover Arts

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.09.2013

Vergütung: Keine Anrechnung des Restwerts bei Totalschadensabrechnung

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 23.09.2013
Inhalt
  • Recht darauf hin, dass der Restwert bei der Bestimmung des Gegenstandswerts der
  • Rechtsanwaltsvergütung bei der Abwicklung eines Totalschadens nicht in Abzug zu bringen ist. Das LG Koblenz hatte
  • Der Kollege Dötsch aus Andernach weist in einem aktuellen Aufsatz in der zfS 2013, S. 490 völlig zu
  • bereits mit Urteil vom 13.04.1982 – 6 S 415/81, […] Ähnliche Beiträge, die Sie interessieren
  • könnten:Anrechnung des Restwerts beim Streitwert? Eine in der täglichen Abrechnungspraxis nicht außer Acht zu

Debcon nun statt Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller für MIG Film und Savoy Film tätig

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 23.09.2013

Abmahnung Twentieth Century Fox

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.09.2013

Leichtfertige Steuerverkürzung durch unterschiedliche Angaben in zwei Steuererklärungen

martina heck vom 23.09.2013
Titel
  • Leichtfertige Steuerverkürzung durch unterschiedliche Angaben in zwei Steuererklärungen
Inhalt
  • Norm, wenn eine Steuererklärung einzureichen ist, mit Ablauf des Kalenderjahrs, in dem die
  • abgelaufen gewesen sei. Das Finanzgericht gab ihnen Recht; die Revision des Finanzamtes gegen diese
  • Ablauf des Kalenderjahrs, in dem die Steuer entstanden ist oder eine bedingt entstandene Steuer
  • Kalenderjahr folgt, in dem die Steuer entstanden ist, es sei denn, dass die Festsetzungsfrist nach Abs. 1
  • leichtfertige Steuerverkürzung gegeben ist. Diese Fünfjahresfrist war im Zeitpunkt des Erlasses des

Integrationshilfe für behindertes Mädchen mit Down-Syndrom

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 23.09.2013
Titel
  • Integrationshilfe für behindertes Mädchen mit Down-Syndrom
Inhalt
  • habe dieses Recht zu respektieren.Die Leistung sei gerade nicht nachrangig im Sinne des § 2 Absatz 1
  • erhob.Das Sozialgericht hat der Klägerin Recht gegeben und die Beklagte zur Übernahme der Kosten für
  • Der Sozialhilfeträger ist verpflichtet, die Kosten für eine Integrationshilfe zu übernehmen, wenn
  • ein behindertes Kind nach dem Willen der Eltern in einer allgemeinen Schule beschult werden soll und
  • die 7. Kammer des Sozialgerichts Fulda entschieden. In dem zu Grunde liegenden Fall hatten sich die

Einstweilige Verfügung trotz eines vorhandenen Unterlassungstitels

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.09.2013
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 24.08.2012 unter dem Aktenzeichen 6 U
  • Antragsgegnerin das Angebot jenes Behälters mit Hilfe der Androhung von Ordnungsmitteln verboten wurde. In der
  • Messe in L nur mit dem Hinweis ausstellen durfte, dass der Behälter in Deutschland und Frankreich
  • kann, wenn der Titel auslegbar ist und berechtigte Zweifel daran bestehen, ob die beanstandete
  • Handlung eine Verletzung darstellt. In diesen Fällen habe ein Antragsteller wegen der Zeit, die bis zum