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Datenschutz: Nachtrag zu Grenzen der revisionssicheren E-Mail-Archivierung

Dr. Sebastian Kraska vom 25.09.2013
Inhalt
  • darf, mit dem dieser eine Archivierung der E-Mail beeinflussen kann. In der Praxis: Frage der
  • Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • -Mail-Verkehr archiviert. Dieser Dienst reicht eine Kopie der E-Mail dann weiter zum Exchange-Server
  • [IITR - 25.09.13] Am 18. Juli 2013 hatten wir uns erstmals mit der Thematik der revisionssicheren E
  • -Mail-Archivierung auf unserem Blog auseinandergesetzt und dabei in Frage gestellt, ob die

Abmahnung Wolfgang Sperzel

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.09.2013

Arbeitnehmerdatenschutz: Fotos des Arbeitnehmers auf der Firmenhomepage

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.09.2013
Inhalt
  • ?) Arbeitgebers gestritten. Dabei ist der Sachverhalt im Grundmodell prinzipiell immer der Gleiche:Die Firma
  • Nutzungsrecht in diesem Fall erlischt – automatisch ist davon aber nicht auszugehen.(3) Dem folgt das
  • der Fotos sowie Schadensersatz.Dieses Grundmodell findet man im Kern bei Streitigkeiten zum Thema
  • vereinbarten) Zweck und unter welchen Umständen die Fotos des Arbeitnehmers angefertigt wurden. Dabei ist
  • über die Verwendung eines Fotos auf der Firmen-Webseite - auf dem (auch) der Arbeitnehmer zu sehen ist

Abmahnung Jan Weidenbach

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.09.2013

Der Schuß ins Knie: “Backanleitung” für die Behörde

martina heck vom 25.09.2013
Inhalt
  • Vorbehalt des Gesetzes erforderlich ist, wenn die Behörde Verwaltungsakte erlässt, die in die Rechte
  • beantragen, so das Verwaltungsgericht Potsdam. In dem konkreten Fall ist der Kläger Halter einer Barsoi
  • Gespräch mit einem Jäger und dem Kläger im Ordnungsamt berichtete der Jäger, dass zwei Hunde am 29.03.2009
  • erhoben und trägt vor, dass auch mit den vom Beklagten im Vorverfahren eingeholten schriftlichen
  • feststellenden Verwaltungsakt im Sinne des § 35 VwVfG, mit dem der Beklagte die Gefährlichkeit der

Wann erfolgt die Veröffentlichung eines nachträglich bearbeiteten Bildes einer Person ohne Einwilligung?

Dr. Sven Mühlberger vom 25.09.2013

Zugelassen beim Oberlandesgericht - Irreführende Selbstverständlichkeit?

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.09.2013
Inhalt
  • Rechtsanwalt mit Sitz in Wettenberg im Landgerichtsbezirk Gießen. Der Beklagte war vor dem 1. Juni 2007 als
  • irreführend ist oder nicht, kann nur mit Blick auf den Adressaten der Werbung beantwortet werden. Es ist
  • Ist es irreführend, wenn ein Rechtsanwalt auf seinem Briefkopf angibt, dass er berechtigt sei, auch
  • vor dem Oberlandesgericht aufzutreten? Diese Frage hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 20
  • . Februar 2013 verneint. Geklagt hatten zwei Rechtsanwältinnen aus Köln, die in einer

Keine Abmahnkosten bei eigener Sachkunde des Abmahnenden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.09.2013
Inhalt
  • anwaltlichen Rat zu erkennen. Dadurch ist die Beauftragung eines Rechtsanwalts mit der Abmahnung
  • eines solchen Verstoßes für diese Verbände nicht erforderlich. Dementsprechend muss erst recht ein
  • der Verstoß spürbar ist. Dies bejaht das Gericht mit dem Hinweis darauf, dass § 2 Abs. 1 Nr. 11 DL
  • -InfoV auf einer europarechtlichen Richtlinie beruht. Verstöße gegen nationales Recht, dass auf
  • europäischem Recht beruht, sind nach Auffassung des Gerichts stets spürbar.  OLG Hamm, Urteil vom 20. Februar 2013, Az. 4 U 159/12

Die Kanzlei Sasse & Partner aus Hamburg mag auch schlechte Filme

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.09.2013
Inhalt
  • Cross spielt, ist immerhin in der Kategorie Schlechtester Schauspieler für Goldene Himbeere 2013
  • telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in
  • dieser Kanzlei vor  mit dem Vorwurf von Rechtsverletzungen an Urheberrechten der Elite Film AG. Aktuell
  •   zur Abgeltung aller Ansprüche eine pauschale Zahlung in Höhe von 800,00 € für Rechtsanwaltskosten
  • und Schadensersatz. Damit sei dann die Angelegenheit erledigt. Die wichtigsten Ratschläge in Kürze:1

Rasch Rechtsanwälte steigen wieder stärker ein ins Abmahngeschäft

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.09.2013
Inhalt
  • kann. Selbst mit den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel die
  • , in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen
  • Abmahnungen dieser Kanzlei vor  mit dem Vorwurf von Rechtsverletzungen an Urheberrechten der
  • und schaffte es in den deutschen Albumcharts bis auf Platz 6. Dem abgemahnten Anschlussinhaber wird
  • pauschale Zahlung in Höhe von 1.200,00 € für Rechtsanwaltskosten und Schadensersatz. Damit sei dann

Fragen und Antworten zum Gesetz zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 24.09.2013
Titel
  • Fragen und Antworten zum Gesetz zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung
Inhalt
  • bereits in der Vergangenheit in seiner Höhe begrenzt. Für Privatversicherte wurde nun das Recht auf
  • Schulden erlassen bekommen. Mit dem am 1. August 2013 in Kraft getretenen Gesetz zur Beseitigung sozialer
  • ihre Beiträge nicht zahlen können?Mit der neuen Versicherungspflicht in der gesetzlichen
  • erfolgtem Mahnverfahren jetzt in den neu geschaffenen Notlagentarif mit niedriger Prämie überführt. Damit
  • Krankenkasse wird automatisch gewährt. Ein gesonderter Antrag ist nur im Ausnahmefall notwendig, etwa

Harry Potter ist auch in homöopathischen Dosen urheberrechtlich geschützt

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.09.2013
Titel
  • Harry Potter ist auch in homöopathischen Dosen urheberrechtlich geschützt
Inhalt
  • Mit rechtskräftigen  Urteilvom 03.04.2012, Az. 161 C 19021/11 hat das Amtsgericht München in Person
  • Urheberrechtsverletzung mittels Filesharing in einem über Peer-to-Peer-Netzwerk ist es ausreichend, wenn
  • wäre, im vorliegenden Fall 900 Euro. Auch die Anwaltskosten in Höhe von 666 Euro müsse der
  • Hörbuchverlag, der die Rechte an diesen Werken hatte, mahnte den Inhaber des Internetanschlusses ab
  • Bruchstücke angeboten würden.Mit der vorgenannten Begründung hat das Amtsgericht München in dem hier

Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnt Filmbiografie "42" des ersten afro-amerikanischen Baseballspielers Jackie Robinson ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.09.2013
Inhalt
  • Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit
  • welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann. Zu dem Zweck
  • liegen mehre Abmahnungen dieser Kanzlei vor  mit dem Vorwurf von Rechtsverletzungen an Urheberrechten
  • einer Sportlegende“ des amerikanischen Regisseurs Brian Helgeland betroffen sein. Der Film ist am 08
  • . August 2013 in die deutschen Kinos gekommen. Bei dem Film handelt es sich um eine Filmbiografie

Rechtsanwalt Rainer Munderloh kennt neugierige Teens

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.09.2013
Inhalt
  • sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und
  • mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann. Zu dem Zweck senden Sie mir
  • liegen mehre Abmahnungen dieser Kanzlei vor  mit dem Vorwurf von Rechtsverletzungen an
  • Abgeltung aller Ansprüche eine pauschale Zahlung in Höhe von 780,00 € für Rechtsanwaltskosten und
  • Schadensersatz. Damit sei dann die Angelegenheit erledigt. Die wichtigsten Ratschläge in Kürze:1

AG Frankfurt a.M. zur Entkräftung der tatsächlichen Vermutung in Filesharing-Fällen und zur notwendigen WLAN-Verschlüsselung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.09.2013
Titel
  • AG Frankfurt a.M. zur Entkräftung der tatsächlichen Vermutung in Filesharing-Fällen und zur notwendigen WLAN-Verschlüsselung
Inhalt
  • Das AG Frankfurt a.M. hat mit Urteil vom 14.06.2013, Az. 30 C 3078/12 (75) entschieden, dass die
  • begangene Urheberrechtsverletzung verantwortlich ist, bereits dann entkräftet ist, wenn der
  • Anschlussinhaber substantiiert darlegt, dass die im Haushalt wohnende Ehefrau, eine im Haushalt lebende
  • zuwiderhandelt.Der dritte Leitsatz beschäftigt sich mit der notwendigen WLAN-Verschlüsselung. Auch
  • wenn der Anschlussinhaber seinen WLAN-Anschluss nicht mit einem persönlichen Passwort sichert, kann