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§ 171f BBauG

Private Initiativen zur Stadtentwicklung, Landesrecht
Inhalt
  • Nach Maßgabe des Landesrechts können unbeschadet sonstiger Maßnahmen nach diesem
  • , Stadtteilzentren, Wohnquartiere und Gewerbezentren sowie von sonstigen für die stä

§ 15 GetrAuVÜV

Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten
Inhalt
  • ;hren, 2.besondere Aufzeichnungen getrennt für überwachungspflichtiges und sonstiges
  • Getreide zu machen übera)den tägliche Zu- und Abgang oder den sonstigen Verbleib einschließ
  • vorgeschriebenen Bücher, Aufzeichnungen und sonstigen geschäftlichen Unterlagen bis zum Ablauf

§ 65 IfSG

Entschädigung bei behördlichen Maßnahmen
Inhalt
  • vernichtet, beschädigt oder in sonstiger Weise in ihrem Wert gemindert werden oder ein anderer nicht
  • oder sonstigen Wertminderung nach der Minderung des gemeinen Wertes. Kann die Wertminderung behoben
  • Zustand und alle sonstigen den Wert des Gegenstandes bestimmenden Umstände in dem Zeitpunkt maß

§ 350d LAG

Abgabe und Entgegennahme von Erklärungen für den Bund
Inhalt
  • sonstigen Stelle unterliegt, ist gegenüber dem Grundbuchamt oder dem Registerbericht als gefü
  • sonstige Stellen für zuständig bestimmt, Darlehen oder sonstige Forderungen des Bundes, die
  • Geldinstitut oder die sonstige Stelle auch hierbei bereits für den Bund gehandelt hat. Wird die

§ 6 RVermVG

Inhalt
  • unter die Bestimmungen des § 1 Abs. 1 fallenden Eigentums- und sonstigen Vermögensrechte
  • ;bertragen.(2) Die Verwaltung des Eigentums und der sonstigen Vermögensrechte der in § 1 Abs
  • ;ndigen Aufgabenträgern und, soweit dieses Eigentum und diese sonstigen Vermögensrechte zu
  • , sonstigen Aufgabenträgern oder Gemeinden (Gemeindeverbänden) verwaltet werden, sind die
  • haushaltsrechtlichen Bestimmungen der Länder, der sonstigen Aufgabenträger oder der Gemeinden (Gemeindeverbände) anzuwenden.

§ 11 SÜG

Datenerhebung
Inhalt
  • ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz erforderlichen Daten erheben. Der Betroffene sowie die sonstigen
  • Stelle gegenüber den sonstigen zu befragenden Personen oder nicht-öffentlichen Stellen
  • Auskunftspflichten nach diesem Gesetz und auf eine dienst-, arbeitsrechtliche oder sonstige

§ 2 EÖlBBELV

Inhalt
  • als Eigentümer, Miteigentümer oder aus einem sonstigen Rechtsgrund verfü
  • Eigentümer, Miteigentümer oder aus einem sonstigen Rechtsgrund verfügungsberechtigte
  • ; 3.sonstige Bestände, wenna)der einzelne Bestand mindestens 1.000 t beträgt, b)der als

§ 19 ImmoWertV

Bewirtschaftungskosten
Inhalt
  • uneinbringliche Rückstände von Mieten, Pachten und sonstigen Einnahmen oder durch vorü
  • ;bergehenden Leerstand von Raum entstehen, der zur Vermietung, Verpachtung oder sonstigen Nutzung bestimmt ist
  • ;cksichtigen, die nicht durch Umlagen oder sonstige Kostenübernahmen gedeckt sind.(2) Nach Absatz 1

Bundesverfassungsgericht: Gesetz über europäisches Patentgericht nichtig

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 22.03.2020
Inhalt
  • Verträgen, die in einem Ergänzungs- oder sonstigen besonderen Näheverhältnis zum
  • einem Ergänzungs- oder sonstigen besonderen Näheverhältnis stehende zwischen-staatliche Einrichtung
  • durch Organe, Einrichtungen und sonstige Stellen der Europäischen Union oder eine mit ihr in

§ 9 BQFG

Voraussetzungen der Gleichwertigkeit
Inhalt
  • sonstiger nachgewiesener Berufsqualifikationen, als gleichwertig mit dem entsprechenden inlä
  • diese Unterschiede nicht durch sonstige Befähigungsnachweise, nachgewiesene einschlägige
  • Berufserfahrung oder sonstige nachgewiesene einschlägige Qualifikationen ausgeglichen hat.

§ 27 LFGB

Vorschriften zum Schutz vor Täuschung
Inhalt
  • ührenden Darstellungen oder sonstigen Aussagen zu werben. Eine Irreführung liegt
  • .durch die Bezeichnung, Angabe, Aufmachung, Darstellung oder sonstige Aussage fälschlich der
  • geeignete Bezeichnungen, Angaben, Aufmachungen, Darstellungen oder sonstige Aussagen über a)die Person

§ 20 PrKultbG

Inhalt
  • Stiftung ferner abzuführen alle sonstigen Vorteile, die ein Land auf Grund eines Vermö
  • sonstige Vermögensrechte gemacht worden sind, auf die die Vorschriften des § 2 Abs. 1
  • in bezug auf Eigentum und sonstige Vermögensrechte gemacht worden sind, auf die die Vorschriften

§ 3 TierImpfStKostV 2010

Ermäßigung und Befreiung
Inhalt
  • ühr angemessenen wirtschaftlichen Wert oder sonstigen Nutzen nicht erwarten kann, oderb)im
  • sonstige Nutzen der Leistung für den Gebührenschuldner dies rechtfertigen.(2) Von einer Erhebung
  • a der zu erwartende wirtschaftliche Wert oder sonstige Nutzen besonders gering ist.(3) Betragen die

Anlage 5 ZAGMonAwV

Monatsausweis gemäß § 29a Absatz 1 Satz 1 ZAG – Gewinn- und Verlustrechnung –
Inhalt
  • Altersvorsorgung0814      0815andere Verwaltungsaufwendungen0815      Summe: (0811 + 0815)0810      aus sonstigen
  • Zahlungsdiensten1610      1620aus sonstigen Tätigkeiten1620      Außerordentliches Ergebnis1710aus
  •       Provisionserträge0510aus Zahlungsdiensten0510      Provisionsaufwendungen0610aus Zahlungsdiensten0610      Sonstige
  • )1710      Steuern vom Einkommen und vom Ertrag1810aus Zahlungsdiensten1810      Sonstige Steuern

§ 1 ERPSchG

Inhalt
  • können die zu übernehmenden Kreditforderungen und sonstigen Rechte im Rahmen des gemä
  • nach der Übernahme von Risiken und Lasten gemäß Satz 2 verbleibenden sonstigen Risiken
  • dazugehörigen Zinsverbindlichkeiten und als Mitgläubiger Kreditforderungen und sonstige
  • Kreditforderungen und sonstige Rechte mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes und dem Wirksamwerden des