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OLG Dresden - Unterhaltsleitlinien angepasst

Malte Winter vom 10.12.2014

Höhe von Anzahlungen auf den Reisepreis und Bemessung von Rücktrittspauschalen

Malte Winter vom 10.12.2014
Titel
  • Höhe von Anzahlungen auf den Reisepreis und Bemessung von Rücktrittspauschalen
Inhalt
  • Anzahlungen auf den Reisepreis, zu dem Zeitpunkt der Fälligkeit des Gesamtpreises und zu Rücktrittspauschalen befasst. ...

Feuchter Keller – Eigentümer müssen Sanierung zustimmen

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 09.12.2014
Inhalt
  • und sprach ihr sogar Schadensersatz für die Verzögerung der Sanierungsarbeiten zu. Das Landgericht
  • hob die Entscheidung auf und urteilte für die Beklagten, der BGH wiederum hob die
  • Berufungsentscheidung auf und urteilte wie die erste Instanz – zugunsten der Eigentümerin der unbewohnbaren Wohnung
  • . Wie kam es zu diesem Hin und Her? Keine Opfergrenze bei notwendiger Sanierung! Das Berufungsgericht
  • Beklagten immerhin ihre jeweiligen Wohnungen nutzen konnten. Außerdem seien die Beklagten schon alt und

Kündigung wegen Verfügungen über Konto der Mutter mit Generalvollmacht?

Malte Winter vom 09.12.2014
Inhalt
  • Die Klägerin war seit dem Jahr 2008 bei dem beklagten Geldinstitut beschäftigt und Vorgesetzte von
  • drei und später zwei Teams. Sie verfügte über eine Generalvollmacht über das bei der Beklagten

Fehlen der Fahreignung bei gelegentlichem Konsum von Cannabis, wenn die Blutprobe eine THC-Konzentration von 1,3 ng/ml ergibt

Malte Winter vom 09.12.2014
Inhalt
  • Canna­biskonsum und Fahren im Sinne der Fahrerlaubnis-Verordnung nur dann ausgegangen werden kann, wenn ein
  • gelegentlicher Konsument von Cannabis seinen Konsum und das Fahren in jedem Fall so trennt, dass eine ...

Hausverbot gegenüber Dritten widerspruchslos hingenommen

Malte Winter vom 08.12.2014
Inhalt
  • Mieter den Besuch wünscht und dem Hausverbot widerspricht. Die Klägerin ist eine große bayerische Immobiliengesellschaft mit Sitz in München. ...

Zeitpunkt der Einholung eines Abstammungsgutachtens unterliegt dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

Malte Winter vom 08.12.2014
Inhalt
  • sich gegen die Einholung eines Abstammungsgutachtens im Verfahren auf Umgang und Auskunft des

Fahrlässige Drogenfahrt auch noch drei Tage nach dem Kiffen?

Malte Winter vom 08.12.2014
Inhalt
  • nach den Umständen und seinen persönlichen Fähigkeiten verpflichtet und im Stande ist, außer Acht
  • lässt und deshalb entweder die Tatbestandsverwirklichung nicht erkennt bzw. nicht voraussieht ...

Kündigung eines spielsüchtigen Stadtmitarbeiters

Malte Winter vom 08.12.2014
Inhalt
  • Betrieb einer Schankwirtschaft und zur gewerbsmäßigen Aufstellung von Spielgeräten, erteilt und die

Insolvenzgeld - und der Umfang des Anspruchsüberganges

Malte Winter vom 05.12.2014
Titel
  • Insolvenzgeld - und der Umfang des Anspruchsüberganges