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"tell-a-friend"-Funktion kann zur Haftung führen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.10.2013

Der Versand einer E-Mail, die eine Vertragsänderung für den Fall ankündigt, dass der Kunde nicht widerspricht, ist wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.10.2013
Titel
  • Der Versand einer E-Mail, die eine Vertragsänderung für den Fall ankündigt, dass der Kunde nicht widerspricht, ist wettbewerbswidrig

Filesharing-Abmahnung Sony Music durch Waldorf Frommer “Paradise Valley”

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 04.10.2013

Revenge-Porn: Zur Rechtslage bei “Rachepornos”

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.10.2013
Inhalt
  • ist das IT-Strafrecht in Deutschland eines der modernsten und differenziertesten. Und dies nicht
  • abstrakter und – wenn auch mit heisser Nadel gestrickter – durchaus brauchbarer Normen speziell für das IT
  • wir ein solches Gesetz in Deutschland? Die Antwort ist kurzum nein. Der folgende Überblick soll es
  • sein, welche Strafbarkeit im Raum steht: Wenn man eine Strafbarkeit wegen Beleidigung (§185 StGB) in
  • gegen “Rache Pornografie” unterzeichnet. Das Phänomen des “Revenge-Porn” ist dabei alt, inzwischen gibt

Urheberrecht: Abmahnung durch Pixellaw namens Benjamin Thorn wegen unberechtigter Bildnutzung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.10.2013
Inhalt
  • . An Hand der Lizenzanalogie werden mit den MFM-Tabellen Schadensersatzzahlungen im Einzelfall
  • aus Landau Abmahnungen ausspricht mit dem Vorwurf, ohne Genehmigung Fotos des Herrn Thorn zu verwenden
  • Lizenzrechtliche Seite ordentlich betrachtet. Wo nämlich nachvollziehbar ist, dass das Bild “ordentlich
  • Beseitigungsanspruch durchgesetzt mit der Aufforderung zur Löschung. Vielmehr wird korrekt darauf hingewiesen, dass
  • ergeben sich die üblichen Kritikpunkte: Die Unterlassungserklärung ist nicht den Besonderheiten des

Kartenrechte: MBBS Rechtsanwälte fordern für Mairdumont Vertragsstrafe nach Abmahnung durch Frömming und Partner

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.10.2013
Inhalt
  • Eindruck vorbei – gleichwohl ist das Thema nicht erledigt: Mit Abgabe einer Unterlassungserklärung
  • ordentlich gelöscht wurde. Dies ist verbreitet: Aus technischer Unkenntnis wird das Bild zwar im HTML-Code
  • Die Zeit der “Abmahnwellen” wegen unberechtigter Verwendung von Kartenausschnitten ist nach meinem
  • entfernt, nicht aber vom Server gelöscht. In diesem Fall wird gegen die Unterlassungserklärung
  • verstossen (siehe hier und hier, sowie nochmals sehr ausführlich in dieser Darstellung), die

Wettbewerbsrecht: Abmahnung durch “Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.”

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.10.2013
Inhalt
  • die AGB eines Shops genauer angesehen hatte. Insgesamt kann man hierzu sagen: In der Sache wohl
  • wenig zu machen, aber bei der Unterlassungserklärung sollte man genau hinsehen. Hier wird nicht nur im
  • üblichen Maße eine Vertragsstrafe besprochen, also ohne Beschränkung auf die Verwendung im Internet
  • Wettbewerb” geforderte Zahlung durchaus tragbar ist: Obacht und nicht kurzerhand unterschreiben

Abmahnung: Winterstein Rechtsanwälte für Abercrombie & Fitch Europe wegen Markenrechtsverletzung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.10.2013
Inhalt
  • Einzelfall an. Die Abmahnung ist recht umfassend, ebenso wie die Unterlassungserklärung – hinzu
  • Abmahnungen der Winterstein Rechtsanwälte für “Abercrombie & Fitch” kenne ich vorwiegend im
  • Waren, die (privat) in den USA eingekauft wurden und später auf eBay wieder verkauft wurden
  • darstellen, wenn man nicht mehr im privaten Bereich sondern bereits im geschäftlichen Bereich handelt
  • solche Abmahnung erhalten hat, ist alleine auf Grund des Kostenrisikos gut beraten, nicht selber

Entscheidung: Extraenergie GmbH (“Hitstrom”) muss Rechnungen per Post zustellen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.10.2013
Inhalt
  • Rechnungslegung. Mit der Klage kam dann Bewegung in die Sache: Im Zuge der Klageerwiderung wurden plötzlich
  • ist, dass man nicht im Vorhinein um Fristverlängerung zur Rechnungsstellung bitten muss, wenn man
  • der Zugang zum Loginbereich nicht möglich gewesen war.Ich erklärte Erledigung in der Sache, da die
  • ordentlich einbezogen wurden).Im Ergebnis ein durchaus vorhersehbarer Ausgang: Wer Rechnungen stellt

Urheberrecht auch für Datenmüll

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.10.2013

Unzulässigkeit von Interstitials

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.10.2013

Kein Anspruch auf sofortige Löschung der Verbindungsdaten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.10.2013

Kein Computer, kein WLAN – Aber Kosten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.10.2013

Markenrechtsverstoß durch unbestätigten Google-Places-Eintrag

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.10.2013

Krankenkassen im Wettbewerb

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 04.10.2013
Titel
  • Krankenkassen im Wettbewerb
Inhalt
  • . 1414, im Folgenden: UWG) in deutsches Recht umgesetzt. Die Richtlinie betrifft alle der EU
  • angehörigen Mitgliedsstaaten. Der EuGH bestätigte jetzt: Eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, die mit
  • Krankenversicherungssystems betraut ist, fällt ebenfalls in den Anwendungsbereich der Richtlinie gegen unlautere
  • BKK sah sich jedoch als Körperschaft des öffentlichen Rechts nicht durch das Gesetz gegen den
  • Geschäftspraktiken auch auf Körperschaften des öffentlichen Rechts anwendbar sei, wollte nun der BGH