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Abmahn-Wahn mal anders

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 12.07.2011
Inhalt
  • Ich habe schon eine Menge Artikel geschrieben, in denen ich mich mit urheberrechtlichen Abmahnungen
  • niedriges Gehalt hat, geriet in Panik und suchte Hilfe im Internet. Dabei stieß sie auf die Seite
  • einer inhaltlichen Kontrolle. Geregelt ist dies in den §§ 307 BGB ff. So regelt der § 307 I BGB
  • konkret sagt, mit welchen Kosten er zu rechnen hat. Alles in allem bin ich der Ansicht dass diese
  • auch in unserer Kanzlei die Gebühren für die Zurückweisung einer urheberrechtlichen Abmahnung in

Neu: Die WebAkte bei Breuning & Winkler

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 10.07.2011
Inhalt
  • Verfügung stellt. Der Umgang mit der WebAkte ist denkbar einfach: Sie loggen sich im Browser ein und
  • . Das alles kostet noch mehr Zeit. Damit ist jetzt Schluss – wenn Sie mögen! In unserer Kanzlei ist die
  • suchen und die Zeit ist knapp. Also rufen Sie an und bitten, das Schreiben noch einmal zu übersenden
  • Zeit bei uns vorbei zu kommen? Dann legen Sie es in die WebAkte. Natürlich sind Ihre Daten auch in der
  • Sicherheitstechnologie geschützt. Dadurch ist auch gewährleistet, dass der anwaltlichen Sorgepflicht Genüge getan wird

Elternzeit: Urlaubsanspruch darf nur im gesetzlich vorgesehenen Umfang gekürzt werden

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 11.07.2011
Inhalt
  • Ein Arbeitgeber darf bei Arbeitnehmern, die sich in der Elternzeit befinden, den Urlaubsanspruch
  • . Hat der Arbeitnehmer die Elternzeit im schon laufenden Monat begonnen oder beendet, scheidet für
  • Kalendermonat” i.S.v. § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG handelt. Das hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) in
  • Arbeitnehmer ist bei dem beklagten Arbeitgeber als Sachbearbeiter beschäftigt. Für 2008 stand ihm nach dem auf
  • Schichtplan im Kalendermonat anfallenden Arbeitstage kein Urlaubsanspruch besteht. Der Kläger ging im

Verlängerung der Elternzeit nur mit Zustimmung durch den Arbeitgeber

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 08.11.2011
Inhalt
  • . Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Elternzeit in Anspruch nehmen wollen, müssen gegenüber dem
  • welche Zeiten innerhalb von zwei Jahren die Elternzeit genommen werden soll. Diese Erklärung ist für
  • ). Der Sachverhalt: Die Klägerin arbeitet seit 2005 bei der Beklagten als Arbeiterin in Vollzeit. Am
  • 03.01.2008 brachte sie ihr fünftes Kind zur Welt und nahm deshalb bis zum 02.01.2009 Elternzeit in
  • Anspruch. Mit Schreiben vom 08.12.2008 bat sie ihre Arbeitgeberin erfolglos, der Verlängerung ihrer

Cloud Computing – Sperrrechte des Anbieters

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 04.11.2011
Inhalt
  • Nachdem ich mich in den letzten Wochen schon mit verschiedenen Themen im Zusammenhang mit dem Cloud
  • gegen Amazon geltend machen Sie mit der Zahlung des Nutzungsentgeltes mehr als 14 Tage in Verzug kommen
  • , oder ein Mitarbeiter der Buchhaltung wird krank oder ist im Urlaub und deshalb bleibt eine Überweisung
  • Schaden in Ihrem Unternehmen auslösen. Aber auch der vierte Punkt ist nicht zu unterschätzen. Dass ein
  • Bereitstellung der Daten oder der Infrastruktur ist im Cloud Computing die Hauptleistungspflicht. Eine

Keine weitere Beratungshilfe in mehreren gleich gelagerten Fällen

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 02.11.2011
Inhalt
  • Gericht die Verfassungsbeschwerde eines Hartz IV-Empfängers nicht zur Entscheidung an. Der Mann hatte in
  • vertreten stützten die Verfassungsbeschwerde unter anderem auf Art. 3 GG in Verbindung mit Art. 20
  • effektiven Ausübung seiner Verfahrensrechte braucht oder selbst dazu in der Lage ist. Genau davon
  • Beratung bedürften. Das das falsch ist zeigt ein Mandant den wir derzeit betreuen. Auch er hat in
  • sich im Zusammenhang mit urheberrechtlichen Abmahnungen ergeben können sind so mannigfaltig, dass von

Impressum auf Facebook – Wir haben eins!

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 01.11.2011
Inhalt
  • Zusammenhang mit dem IT-Recht fallen kann, hatte ich darüber gesprochen, dass auch für Social Media
  • geschäftsmäßig nutzen. Was bei Facebook durch die Erstellung eines neuen Menüpunktes noch recht einfach geht
  • Noch am Mittwoch bei meinem Vortrag zu den verschiedenen Fallstricken, über die ein Unternehmer im
  • lediglich im Bereich “Info” einen Link auf das Impressum auf der eigenen Homepage gesetzt. Dem LG
  • solches Impressum auf unserer Facebookseite eingefügt haben. Das ist technisch nicht schwer umzusetzen

Arbeitgeber können Verkäufer regelmäßig nicht für Ladendiebstähle haftbar machen

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 01.12.2011
Inhalt
  • Handys. Ihm ist im Hinblick auf diesen Dienstahl allenfalls leichteste Fahrlässigkeit vorzuwerfen
  • Arbeitgeber können Arbeitnehmer, die als Verkäufer in einem Geschäft beschäftigt sind, regelmäßig
  • nicht auf Schadensersatz in Anspruch nehmen, wenn Dritte Ware aus dem Laden stehlen. Das gilt
  • jedenfalls dann, wenn dem Verkäufer allenfalls leichteste Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Denn bei diesem
  • Schadensersatzpflicht. Sachverhalt: Der Kläger war vom 1.3. bis zum 28.5.2011 als Verkäufer in einem Mobilfunk-Shop des

Kennen Sie den schon?

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 04.12.2011
Inhalt
  • der Anwalt noch im Gerichtssaal seinen Mandanten an und teilt diesem mit stolz geschwellter Brust
  • mit: “Die Wahrheit ist ans Tageslicht gekommen und die Gerechtigkeit hat gesiegt!” Antwort des
  • . Oder ist es am Ende gar kein Witz, sondern eine wahre Begebenheit?   Nach gewonnenem Prozess ruft
  • Mandanten: “Was? Sofort Berufung einlegen!” Ähnliche Beiträge:Die Furcht ist der Gegner. Der einzige

Pass doch auf du …

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 04.12.2011
Inhalt
  • Autofahrer nicht freiwillig einmal anhalten. Denn eine Lücke im fließenden Verkehr ist gerade zu den
  • bei den Hamburgern. Es ist also im Zweifel eher damit zu rechnen, dass die Frequentierung des
  • Weidenbaumsweg kam. Das ist jetzt nicht mehr so. Ursprünglich geplant war diese Zone als
  • hier Gleichberechtigung herrscht. Hierzu hat sicher auch beigetragen, dass es in diesem Bereich keine
  • im Schritttempo gefahren und die Fußgänger haben sich vorgesehen. Nun hat aber der Hamburger Senat

Mehrarbeit und Überstunden, wo liegt der Unterschied?

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 05.12.2011
Inhalt
  • ist die Arbeit, die über die allgemeinen gesetzlichen Arbeitszeitgrenzen nach dem ArbZG
  • gesetzlich zulässige tägliche Höchstarbeitszeit von 8 Stunden hinaus beschäftigt, so ist dies ein
  • hinaus erbracht, so ist dies ein Fall von Überstunden. Mehrarbeit und Überstunden können sich also
  • . Teilzeitbeschäftigte in erheblichem Umfang Überstunden leisten, ohne dass es sich dabei um arbeitszeitgesetzlich
  • 1.7.1994 in Kraft getretene Arbeitszeitgesetz sieht übrigens keinen gesetzlichen Mehrarbeitszuschlag

Erneute Absage an den fliegenden Gerichtsstand

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 15.12.2011
Inhalt
  • Rechtsauffassung geneigte – Gericht aussuchen zu können, im Hinblick auf das Recht auf den gesetzlichen
  • Auf eine interessante Entscheidung des AG Frankfurt am Main machte der Kollege Dury in seinem Blog
  • aufmerksam. Dabei handelt es sich um ein Urteil vom 01.12.2011 zum Verfahren mit dem Aktenzeichen 30
  • C 1849/11-25. In diesem Urteil erklärte sich das AG Frankfurt für örtlich unzuständig. In diesem
  • Rechtsanwaltskosten im Rahmen einer urheberrechtlichen Abmahnung durch die Kanzlei Kornmeier & Partner

Gebührenvereinbarung des RA Scheffler nicht wirksam

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 23.12.2011
Inhalt
  • – Recht. In den Urteilsgründen wird ausgeführt: Verstoß gegen die AGB Das Gericht stellt zunächst fest
  • noch Anwaltskosten in doppelter Höhe gegenüber. Im Vergleich mit den maßvollen
  • der Gegenseite, die natürlich mit einer ganzen Ladung von Urteilen aufwartete, die ihr Recht gaben
  • Schadensersatzansprüchen der Anspruchstellerin ist die Beklagte mit der Unterzeichnung der Vergütungsvereinbarung “vom
  • gehaltenen, vorformulierten “Pflichtbelehrung” ist hierfür nicht deutlich genug. Fazit Alles in

Dynamische Verweisungsklauseln können weiterhin als Gleichstellungsabreden auszulegen sein

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 21.12.2011
Inhalt
  • Bundesarbeitsgericht diese Rechtsprechung eigentlich längst aufgegeben. Im Hinblick auf “Altverträge” ist jedoch
  • gebunden ist. Diese Voraussetzung ist hier erfüllt, da die Verweisungsklausel in ihrer Gesamtheit
  • mit der beklagten Arbeitgeberin einen Formulararbeitsvertrag geschlossen. Nach diesem richtete sich
  • Brandenburg. Im Übrigen sollte sich das Arbeitsverhältnis “nach den jeweils geltenden
  • Gehaltsentwicklung im Einzelhandel Brandenburg anzupassen sei und verlangte im März 2008 von der Beklagten die

Kündigung eines Arbeitnehmers wegen HIV-Infektion kann wirksam sein

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 19.01.2012
Inhalt
  • . Er war in der Herstellung von Medikamenten im “Reinbereich” eingesetzt. Der beklagte Arbeitgeber
  • Wenn ein Arbeitgeber allgemein festgelegt hat, dass in einem bestimmten Bereich (hier: in der
  • -infizierten Arbeitnehmer in der Probezeit grundsätzlich ohne weiteres kündigen. Eine solche Kündigung
  • ist nicht willkürlich und verstößt daher nicht gegen den Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB
  • hatte für diesen Fertigungsbereich allgemein festgelegt, dass Arbeitnehmer mit Erkrankungen jedweder