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Fahrzeug am Zoll im Ausland abgeben – So geht’s!

Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.) vom 23.11.2013
Inhalt
  • abgegeben werden. Hierzu erhält man ein Formular vorgesetzt, dessen Lücken man mit Name

Der Feuerstättenbescheid im Umsatzsteuerrecht

martina heck vom 19.08.2013
Inhalt
  • eines Bezirksschornsteinfegermeisters und dessen hoheitlichen Aufgaben zu unterscheiden sei. Beim

Die Datenwoche im Datenschutz (KW39 2015)

Dr. Sebastian Kraska vom 27.09.2015
Inhalt
  • Gerichtshof mit seiner Klage. Dessen Generalanwalt teilt seine Sicht. Matthias Sander, nzz.ch

Widerrufsbelehrung: Abweichung bei Belehrung über Beginn der Widerrufsfrist vom amtlichen Muster

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.11.2014
Inhalt
  • Klarstellung zu Gunsten des Verbrauchers formuliert hat, dessen Rechte also noch weiter formuliert sind als

80.000 Euro Schmerzensgeld für erfundenen Vergewaltigungsvorwurf

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 12.10.2013
Inhalt
  • Unschuld“ auf. Arnold erhielt vom Land Hessen eine gesetzliche Haftentschädigung von 45.000,00 €. In einem

Bürger des „Freien Deutschland“ hat keinen Anspruch auf Unterhalt nach der Haager Landkriegsordnung

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 06.08.2014
Inhalt
  • dessen Akten festgehalten, „nicht wie bei den Germaniten einen umfassenden sinnlosen Schriftwechsel

Betriebsrat darf Einsicht in Gehaltslisten verlangen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 28.05.2014
Inhalt
  • gaben dem Betriebsrat recht und begründeten dessen Einsichtsrecht mit dem Betriebsverfassungsgesetz

Zuviele Frauen im Betriebsrat? Problematisch?!

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 04.02.2015
Inhalt
  • schütze das Gesetz die Minderheit im Betriebsrat, ohne dessen Überrepräsentanz auszuschließen

Schlagloch auf der Autobahn – Land NRW haftet

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.01.2014
Inhalt
  • das Fahrzeug in ein ca. 20cm tiefes Schlagloch und erlitt einen Achsschaden, für dessen Reparatur

TV-Boxen mit “Jailbreak”: Sky Deutschland erwirkt einstweilige Verfügung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.04.2015
Inhalt
  • verantwortlich. Als Gehilfe einer Urheberrechtsverletzung eines Dritten haftet, wer dessen rechtswidrige

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte rügt überlange Umgangsverfahren in Deutschland

Rechtsanwalt Christopher von Preuschen vom 26.01.2015
Inhalt
  • Geklagt hatte der Vater eines im Jahr 2003 geborenen unehelichen Kindes, dessen Mutter von Anfang

Glaubhaftmachung des Sachverhalts im Opferentschädigungsrecht

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 28.01.2015
Inhalt
  • Person oder durch dessen rechtmäßige Abwehr eine gesundheitliche Schädigung erlitten hat, erhält wegen

Krankenkassen müssen Kosten für "Buscopan" nicht generell übernehmen

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 16.05.2014
Inhalt
  • vertragsärztlichen Versorgung zugelassen hat, ist dessen Entscheidung nicht zu beanstanden. Diese

Posten von Foto in Facebook kann fristlose Kündigung begründen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 14.05.2014
Inhalt
  • Kinderintensivstation ein Kind betreut, dessen Zwillingsschwester unmittelbar nach der Geburt verstorben war

Unterlassungserklärung: Auslegung des Unterlassungsvertrags folgt allgemeinen Regeln

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.12.2012
Inhalt
  • , 157 BGB), bei dessen Ermittlung neben dem Erklärungswortlaut die beiderseits bekannten Umstände wie