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Behaupteter Fahrzeug-Diebstahl und die Beweislast

Malte Winter vom 16.12.2014
Titel
  • Behaupteter Fahrzeug-Diebstahl und die Beweislast
Inhalt
  • -Diebstahl Beweiserleichterungen zugute. Er genügt seiner Beweislast, wenn er das äußere Bild einer bedingungsgemäßen Entwendung darlegt und beweist, also ...

Rauchwarnmelder – muss Mieter Einbau dulden und Kosten tragen?

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 15.12.2014
Titel
  • Rauchwarnmelder – muss Mieter Einbau dulden und Kosten tragen?
Inhalt
  • haben? Wer trägt die Kosten für den Einbau, die Miete der Geräte und deren Wartung? LG Halle, Urteil
  • , den Einbau und auch die regelmäßigen Prüf- und Wartungsarbeiten zu dulden (auch hierzu gibt es
  • also die Kosten der Anschaffung und des Einbaus. Wartungskosten können nur dann auf den Mieter
  • meinen, dass Wartungskosten (AG Bielefeld v. 30.3.2011 – 17 C 288/11) und die Mietkosten der
  • - und Mietkosten – auch ohne vertragliche Regelung abrechenbar sind (so LG Hannover v. 9.12.2010 – 1

Sozialabgaben für Gelegenheitsjobs?

Malte Winter vom 15.12.2014

Versifftes Fahrzeuginneres als Beweis höherer Laufleistung?

Malte Winter vom 15.12.2014
Inhalt
  • mindestens zwei fehlgeschlagene Nachbesserungsversuche vorgelegen haben und zum Zeitpunkt der Rücktrittserklärung der Mangel noch ...

Erstattungsfähigkeit von Sachverständigenkosten nur bei Erforderlichkeit

Malte Winter vom 15.12.2014
Inhalt
  • Erforderlichkeit und daran zu orientieren, ob ein Unfallgeschädigter diese Kosten für erforderlich halten durfte. ...

Vergütung mehr als 100% über dem Üblichen – Wucher oder „wucherähnlich“?

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 12.12.2014
Inhalt
  • Leistung und Gegenleistung anzunehmen. Der Vertrag kann dann sittenwidrig und damit nach § 138 BGB
  • wirtschaftliche Unerfahrenheit, eine Willensschwäche usw. ausgenutzt hat (§ 138 Abs. 2 BGB) und dadurch eine
  • „Vertrag bei Zusammenfassung der subjektiven und objektiven Merkmale als sittenwidrig“ erscheint, er
  • nach § 138 Abs. 1 BGB sittenwidrig und nichtig ist. Solche subjektiven und/oder objektiven Aspekte

Hausverbot nach beendetem Arbeitsverhältnis

Malte Winter vom 12.12.2014

Vorsätzliche Trunkenheit im Verkehr bei Berufskraftfahrern

Malte Winter vom 11.12.2014
Inhalt
  • Ein Berufskraftfahrer weiß um die besonderen Gefahren einer Alkoholaufnahme vor Fahrtantritt und

Biologische Mutter bleibt im Verhältnis zum Kind Mutter und nicht Vater

Malte Winter vom 11.12.2014
Titel
  • Biologische Mutter bleibt im Verhältnis zum Kind Mutter und nicht Vater

Warmwasserkosten bei hohem Wohnungsleerstand

Malte Winter vom 11.12.2014