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§ 223 SGB 6

Wanderversicherungsausgleich und Wanderungsausgleich
Inhalt
  • Wanderungsausgleich gezahlt wird.Als Versicherte der knappschaftlichen Rentenversicherung gelten auch sonstige

§ 2 SKPersStruktAnpG

Versetzung in den Ruhestand vor Erreichen der Altersgrenze
Inhalt
  • oder bei einem anderen öffentlich-rechtlichen Dienstherrn nicht möglich ist,3.sonstige

§ 7 SVLFÜG

Beiräte
Inhalt
  • ,3.Abgabe von Stellungnahmen gegenüber Vorstand und Geschäftsführung sowie4.sonstige

§ 77 SVWO 1997

Wahl des Vorstandes
Inhalt
  • Satz 4 und 5 gilt entsprechend. Beschlüsse und sonstige Mitteilungen des Vorstandes sind dem

§ 54 SaatVerkG 1985

Gebühren und Auslagen
Inhalt
  • Erhebung der Gebühren zu regeln. Die Bedeutung, der wirtschaftliche Wert oder der sonstige Nutzen

Anlage 4 SaatV

(zu § 11 Abs. 2, § 20 Abs. 3, § 21 Abs. 2 und 3, § 27 Abs. 1 und 5)Größe der Partien und Proben
Inhalt
  • ***1002.3Glatthafer, Festulolium, Weidelgräser10 / 25***2003Leguminosen und sonstige

§ 7 SchSV 1998

Ausnahmen und Befreiungen
Inhalt
  • ;stungen oder sonstige Vorkehrungen sind auf Schiffe, für die die internationalen Regelungen keine

§ 34 SprengG 1976

Rücknahme und Widerruf
Inhalt
  • ferner widerrufen werden, 1.wenn der Zulassungsinhaber pyrotechnische Gegenstände, sonstige

§ 8.15 DonauSchPVAnl 1993

Bleib-weg-Signal
Inhalt
  • Schubleichter und sonstige Fahrzeuge ohne Maschinenantrieb. Wenn diese jedoch zu einem Verband gehö

§ 64b EEG 2009

Verordnungsermächtigung zu Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse
Inhalt
  • ;kologische und sonstige Anforderungen an einen nachhaltigen Anbau und an die durch den Anbau in

§ 2 EU-FahrgRBusV

Ordnungswidrigkeiten
Inhalt
  • Fahrschein auszustellen oder auf sonstige Weise zur Verfügung zu stellen oder eine Person an

§ 90 EEG 2014

Verordnungsermächtigung zu Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse
Inhalt
  • eingesetzte Biomasse folgende Anforderungen erfüllt: a)bestimmte ökologische und sonstige

§ 79 EEG 2014

Herkunftsnachweise
Inhalt
  • ; 21a auf sonstige Weise direkt vermarktet wird.(4) Das Umweltbundesamt betreibt eine elektronische

§ 115 EnWG 2005

Bestehende Verträge
Inhalt
  • Gesetzes und die jeweilige Rechtsverordnung nach Maßgabe dieser Rechtsverordnung anzupassen. Sonstige

§ 5 ChemBiozidZulV

Feststellung zum Entfallen der Zulassungsbedürftigkeit nach § 12a Satz 2 Nr. 4 des Chemikaliengesetzes
Inhalt
  • die beiden Biozid-Produkte unterschiedlich wirken oder sonstige Unterschiede bestehen, die für