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§ 12 StrlSchV 2001

Anzeigebedürftiger Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen
Inhalt
  • .einen Ionenbeschleuniger, bei dessen Betrieb die Ortsdosisleistung von 10 Mikrosievert durch Stunde im

§ 48 TierSchVersV

Übergangsvorschriften
Inhalt
  • Fassung unter Einhaltung der Anforderungen nach dessen § 8 Absatz 2 beantragt oder2.deren Durchf

§ 13c UrhWahrnG

Vermutung der Sachbefugnis, Außenseiter bei Kabelweitersendung
Inhalt
  • ür Rechte, die das Sendeunternehmen innehat, dessen Sendung weitergesendet wird.(4) Hat die

§ 74a ZVG

Inhalt
  • kann ein Berechtigter, dessen Anspruch ganz oder teilweise durch das Meistgebot nicht gedeckt ist, aber

§ 4 ZweiradAusbV

Struktur und Inhalte der Berufsausbildung
Inhalt
  • und Systemen,2.Außerbetriebnehmen und Inbetriebnehmen von fahrzeugtechnischen Systemen,3.Messen

§ 14 SaatV

Bescheid
Inhalt
  • von der Erteilung des Bescheides.(4) Erfüllt Saatgut, dessen Anerkennung als Basissaatgut beantragt

§ 131 StPO

Ausschreibung zur Festnahme
Inhalt
  • eines Haftbefehls oder Unterbringungsbefehls vor, dessen Erlass nicht ohne Gefährdung des

§ 13 StrVG

Strafvorschriften
Inhalt
  • Nr. L 211 S. 4) ein Nahrungsmittel oder Futtermittel ausführt, dessen radioaktive

§ 16 SysStabV

Ausnahmebegehren und Nachweis des Ausnahmefalles
Inhalt
  • gemäß § 12 Satz 2 Nummer 4 an den Netzbetreiber, an dessen Netz die Anlage

§ 2 TätoV

Mitteilungspflichten
Inhalt
  • Verpflichtung nach Satz 1 auf einen Beauftragten übertragen. Hersteller ist auch, in dessen Auftrag

§ 66 WpÜG

Gerichte für Wertpapiererwerbs und Übernahmesachen
Inhalt
  • ;ndig, in dessen Bezirk die Zielgesellschaft ihren Sitz hat.(2) Die Rechtsstreitigkeiten sind

§ 3 SeeUmwVerhV

Anwendungsbereich
Inhalt
  • ;bereinkommen, das Ballastwasser-Übereinkommen und das MARPOL-Übereinkommen, ausgenommen dessen

§ 37 StVG

Übermittlung von Fahrzeugdaten und Halterdaten an Stellen außerhalb des Geltungsbereiches dieses Gesetzes
Inhalt
  • Daten nur zu dem Zweck genutzt werden dürfen, zu dessen Erfüllung sie ihm übermittelt

§ 7 TSG

Unwirksamkeit
Inhalt
  • dessen Antrag wieder in die Vornamen ändern, die er bis zum Unwirksamwerden der Entscheidung gef

§ 7b USG

Wirtschaftsbeihilfe
Inhalt
  • dessen Stelle tätig wird. Als Geschäftsergebnis gelten die in der Zeit der Beschä