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Der BGH folgt dem EuGH und das ist gut für Onlinekäufer von Matratzen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.11.2019
Inhalt
  • Nr. 3 BGB). Dem Verbraucher steht daher auch dann das Recht zu, seine auf den Vertragsschluss
  • der deutsche Gesetzgeber vollständig in deutsches Recht umsetzen wollte. Leitsatz: Schließt ein
  • Verbraucher steht daher auch dann das Recht zu, seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung
  • Wesentlichen ausgeführt:     Das Amtsgericht habe der Klage zu Recht stattgegeben, da der Kläger seine auf
  • . Becker/Föhlisch, NJW 2008, 3751, 3755; Spindler/Schuster/Schirmbacher, Recht der elektronischen Medien

OVG NRW - Polizei darf keine Fotos von Versammlungen auf Twitter und Facebook veröffentlichen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.11.2019
Inhalt
  • Facebook und Twitter stellten einen Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung aus Art. 2
  • , dass die Veröffentlichung - erst recht in sozialen Netzwerken - rechtswidrig sei. Der Beklagte könne
  • weder wahrgenommen noch wahrnehmen wollen. Der Beklagte achte das Recht einer betroffenen Person
  • Aufnahmen. Hiervon werde indes erst recht die Anfertigung der Bilder mitumfasst. Die Erkennbarkeit eines
  • Behörden allgemein üblich sei, Symbolbilder verwenden können. Zu berücksichtigen sei ferner, dass mit der

Serie zur Schwerbehinderung im Arbeitsrecht – Teil 5

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 28.10.2019
Inhalt
  • Artikel-Serie. Hier geht es zu Teil 1, Teil 2, Teil 3 und Teil 4 der Beitragsserie. 7. Recht auf
  • nachgewiesen werden. 8. Recht auf Arbeitszeitverkürzung Für den Fall, dass es einem schwerbehinderten
  • Arbeitszeit vollständig zu erfüllen, hat er ein Recht auf Arbeitszeitverkürzung (§ 164 Abs. 5, Abs
  • die Arbeitszeit, die über die allgemeine gesetzliche Tageshöchstarbeitszeit von acht Stunden
  • Rechte – etwa bei Urlaub, Kündigung und Arbeitszeiten. Wie genau diese Rechte im Arbeitsalltag

Serie zum Thema Schwerbehinderung im Arbeitsrecht – Teil 4

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 22.10.2019
Inhalt
  • Artikel-Serie. Hier geht es zu Teil 1 und Teil 2 und Teil 3 der Beitragsserie. 5. Allgemeine Rechte
  • , 5 SGB IX). Die Regelungen sind eher allgemein gehalten. Das liegt daran, dass jede Behinderung
  • Arbeitszeitverkürzung. Zu staatlichen Fördermitteln und allgemein der Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen
  • Rechte – etwa bei Urlaub, Kündigung und Arbeitszeiten. Wie genau diese Rechte im Arbeitsalltag

Verdeckte Videoüberwachung Beschäftigter als letztes Mittel zulässig

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 21.10.2019
Inhalt
  • durchgeführt und er sie darüber nicht informiert habe. Spanisches Recht schreibe aber die Unterrichtung der
  • ab. Hier habe der Arbeitgeber trotz der spanischen Vorschriften noch nicht einmal allgemein über die
  • Beschwerdeführerinnen Anspruch auf Schutz ihrer Privatsphäre. Genauso habe aber der Supermarktbetreiber das Recht, sein
  • Eigentum schützen zu können. Zu Recht seien die spanischen Gerichte davon ausgegangen, dass die
  • anderen schweren Verfehlung zulasten des Arbeitgebers“, könne ein Eingriff in das Recht am eigenen Bild

Sponsoren im Fokus: Wie und wo fließt das Geld?

Max Rand vom 06.08.2019
Inhalt
  • Bereich interessiert. Der Verein gewährt einem Unternehmen beispielsweise das Recht, auf der
  • wahrscheinlich schnell am Ende, darum lässt es sich mit Fug und Recht sagen: Diese Symbiose wirkt

Wie die Fußballklubs ihr Geld verdienen

Max Rand vom 06.08.2019
Inhalt
  • die englischen Fernsehgelder jedes Jahr ein Anlass für Debatten. Die Rechte der Champions League