Suche nach "frankfurt am main"

Ergebnisse 857

Seite 6 von 58

BGH - Zur Zulässigkeit der Entfernung und Zerstörung von Kunstinstallationen in einem Museum

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.06.2019
Inhalt
  • deutschen und ausländischen Recht, Diss. Frankfurt am Main 1994, S. 151 ff.; Movsessian, UFITA 95
  • Mitzlaff-Bau. Die Parteien schlossen am 30. Mai 2006 einen Vertrag, in dem die Klägerin mit der
  • . aa) Unter Hinweis darauf, dass § 14 UrhG das Interesse des Urhebers am Fortbestand des
  • den Interessen der Klägerin am Werkerhalt ausrichte. aa) Nach der Rechtsprechung des
  • Urhebers am Werk zu gefährden, ist eine umfassende Abwägung der Interessen des Urhebers und des

OLG Brandenburg - Rechte und Pflichten des Betreibers einer Internetplattform bei Verbreitung strafbarer Inhalte

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.06.2019
Inhalt
  • Frankfurt (Oder) vom 16. Mai 2018 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat die
  • Verfügung ist durch Beschluss des Landgerichts Frankfurt (Oder) vom 16. Mai 2018 mit der Begründung
  • beinhalte. Gegen diesen ihr am 19. Mai 2018 zugestellten Beschluss hat die Antragstellerin mit Schriftsatz
  • vom 30. Mai 2018, der am selben Tag bei Gericht eingegangen ist, sofortige Beschwerde eingelegt
  • Das OLG Brandenburg hat im Beschluss vom 27.07.2018, Az.: 1 W 28/18 zu den Rechten und Pflichten

OLG Frankfurt a.M. - Rechtswidrige Anfertigung und gewerbliche Verwertung von Fotografien eines Pachtobjekts

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.06.2019
Titel
  • OLG Frankfurt a.M. - Rechtswidrige Anfertigung und gewerbliche Verwertung von Fotografien eines Pachtobjekts
Inhalt
  • beantragt, unter Aufhebung des Urteils des Landgerichts Frankfurt am Main vom 9.11.2017 - Az. 2-3 O
  • Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 11.02.2019, 16 U 205/17 entschieden, dass der Pächter eines
  • . Ergänzend verweist die Beklagte auf den Beschluss des OLG Frankfurt/M. v. 21.12.2016 - 11 W 23/16
  • der Berufung zuzugeben, dass selbst dem Grundstückseigentümer kein "Recht am eigenen Bild der Sache
  • " geschehen. Zur Begründung hat es im Wesentlichen ausgeführt, die Aktivlegitimation der Klägerin

BGH - Zur Gewährung von Werbegaben durch Apotheken

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.06.2019
Inhalt
  • Frankfurt am Main - Urteil vom 2. November 2017 - 6 U 164/16, GRUR 2018, 208 = WRP 2018, 105
  • AMG). Bei diesen Vorschriften handele es sich um Marktverhaltensregelungen, so dass ein solcher
  • . 3 Satz 1 AMG). Bei einer Werbung für Arzneimittel im Sinne des § 2 AMG dürfen nach § 7 Abs. 1
  • Auskünften oder Ratschlägen bestehen oder  5. es sich um unentgeltlich an Verbraucherinnen und
  • Vorinstanzen I ZR 60/18: LG Berlin - Urteil vom 13. Mai 2015 - 97 O 12/15, PharmR 2015, 414 KG Berlin

LG Frankfurt - User hat im Gestattungsverfahren nach § 14 Abs. 3 TMG weitreichende Auskunftsansprüche gegen Instagram

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2019
Titel
  • LG Frankfurt - User hat im Gestattungsverfahren nach § 14 Abs. 3 TMG weitreichende Auskunftsansprüche gegen Instagram
Inhalt
  • Mit Beschluss vom 18.02.2019 (Az: 2-03 O 174/18) hat das LG Frankfurt a. M. entschieden, dass
  • § 14 Abs. 3 TMG, der weiterhin gilt (vgl. OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 06.09.2018 - 16 W 27/18
  • mich"        Die Antragstellerin erstattete am 01.04.2018 Strafanzeige bei der Polizeidirektion
  • allgemeinen Persönlichkeitsrechts und des Rechts am eigenen Bild. Die Antragstellerin könne die Herausgabe
  • unter § 1 Abs. 3 NetzDG fallen, ist nicht ersichtlich, inwiefern das am Ergebnis etwas ändern soll

BGH - Vorlagebeschluss in Sachen YouTube-Drittauskunft

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Inhalt
  • , Sekunden und Zeitzone (Zugriffszeitpunkt). Das Landgericht (LG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2017, 3
  • ) hat die Klage abgewiesen. Auf die Berufung der Klägerin hat das Berufungsgericht (OLG Frankfurt am
  • einen Namen, eine E-Mail-Adresse und ein Geburtsdatum angeben. Um Videos von mehr als 15 Minuten Länge
  • ausgegangen, dass die "E-Mail-Anschrift" unter den Begriff der "Anschrift" im Sinne von § 101 Abs. 3 Nr. 1
  • sowie der einzelnen Anfragen und in die konzernweite Nutzung dieser Daten ein. Am 29. Juni 2013

Miles & More – Auszahlung von Prämienmeilen in Euro - CLLB reicht Klage vor dem LG Frankfurt ein

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 16.05.2019
Titel
  • Miles & More – Auszahlung von Prämienmeilen in Euro - CLLB reicht Klage vor dem LG Frankfurt ein
Inhalt
  • München, 16.05.2019. Nachdem die Lufthansa Miles & More den zunächst auß
  • ückgewiesen hat, hat die Kanzlei CLLB nunmehr am heutigen Mittwoch, den 16.05.2019, Klage beim zust
  • ändigen Landgericht Frankfurt eingereicht. Nach Auffassung des Klägers handelt es sich bei
  • & More nach Auffassung der von der Kanzlei vertretenen Meilensammler um ein E-Geldgeschäft
  • Zahlung eines Geldbetrags ausgestellt wird, um damit Zahlungsvorgänge im Sinne des § 675f

Preisklauseln für Basiskonto können unangemessen sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.05.2019
Inhalt
  • durchschnittliche Nutzerverhalten dieser Kontoinhaber angemessen widerspiegeln, entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) mit...
  • Ein monatlicher Grundpreis von 8,99 € sowie Kosten von 1,50 € für eine beleghafte Überweisung im

Amazon kann sich gegen „gekaufte“ Produktbewertungen wehren

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.05.2019
Inhalt
  • haben. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) untersagte mit heute veröffentlichtem

PKW-Fahrer haftet auch für Sturz eines Radfahrers nach erfolgreichem Ausweichen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.05.2019
Inhalt
  • das Oberlandgericht Frankfurt am Main (OLG) mit heute veröffentlichtem Urteil.  Der Kläger befuhr mit seinem Fahrrad...

Verletzung von Hund nach Sprung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.05.2019
Inhalt
  • einer Zurechnung der Spielfolgen an Dritte entgegen, stellte das Oberlandesgericht Frankfurt am
  • Main (OLG) mit heute veröffentlichtem Beschluss klar.  Die Klägerin ist Halterin eines Hundes. Der...

Widerrufsbelehrung der Commerzbank fehlerhaft!

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 12.04.2019
Inhalt
  • In seinem Beschluss vom 20. Februar 2019 erklärte das OLG Frankfurt am Main (Az. 23 U 89/18), dass
  • Frankfurt am Main? Die Richter kamen zu dem Ergebnis, dass die von […] Der Beitrag Widerrufsbelehrung
  • die Widerrufsbelehrung eines mit der Commerzbank im Juni 2010 geschlossenen

Sportlehrer müssen Erste Hilfe leisten

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 10.04.2019
Inhalt
  • Herzstillstands beantragt. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte dies im ersten Durchlauf abgelehnt
  • Ausbildung haben. Das hat am Donnerstag, 04.04.2019, der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe
  • 2013 im Sportunterricht das Aufwärmtraining abgebrochen und sich an der Seitenwand der Sporthalle
  • zur Hilfe gehöre für sie zu den beruflichen Nebenpflichten. Zudem seien die Schüler zur Teilnahme am
  • gefordert (AZ: III ZR 35/18). Unzureichende oder unterlassene Hilfe kann danach eine

Achtung bei der Werbung mit Superlativen!

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 08.04.2019
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil des OLG Frankfurt am Main (v. 14.02.2019 – 6 U 3/18) stritten sich zwei

Sportrecht - BGH zu Erste-Hilfe-Maßnahmen bei Zusammenbruch im Sportunterricht

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.04.2019
Titel
  • Sportrecht - BGH zu Erste-Hilfe-Maßnahmen bei Zusammenbruch im Sportunterricht
Inhalt
  • Zusammenbruchs entschieden. Er hat das vorangegangene Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main
  • . November 2016  Oberlandesgericht Frankfurt am Main - 1 U 7/17 - Entscheidung vom 25. Januar 2018
  • alte Kläger war Schüler der Jahrgangsstufe 13 und nahm im Januar 2013 am Sportunterricht teil. Etwa
  • Staat einerseits die Schüler zur Teilnahme am Sportunterricht verpflichtet, andererseits bei
  • durch das Lehrpersonal des Landes Hessen anlässlich eines im Sportunterricht erlittenen