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Hinweis auf Batterieverordnung ist ein Bagatellverstoß

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.10.2013
Titel
  • Hinweis auf Batterieverordnung ist ein Bagatellverstoß

Rettungsdienst Niedersachsen

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 28.10.2013
Inhalt
  • Niedersachsen: Richtlinie für die Ermittlung der betriebswirtschaftlichen Gesamtkosten im
  • /0 (Nds. MBl. S. 692) Verkündungsstand 23.10.2013, in Kraft seit 16.10.2013.

Datenschutz im Gesundheitswesen

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 28.10.2013
Titel
  • Datenschutz im Gesundheitswesen
Inhalt
  • viele IT-Dienstleister die rechtliche Materie nicht, in der sich Ärzte bewegen. Bereits einfachste
  • Richtig ist, dass Datenschutz im Gesundheitswesen ernst zu nehmen ist. Jeder Arzt, ob niedergelassen
  • Grund vollständig auf IT und Onlineangebote zu verzichten. Denn Patienten verlangen heute nach EMail
  • scheitert. Der Arzt sollte daher nicht allein auf die technische Kompetenz seines IT-Dienstleisters
  • erfahrener Anwalt bei der Konzeption Hand in Hand. Wenn Sie Fragen zum Datenschutz im

Anwaltliche Hilfe bei Erwerb, Besitz, Sichverschaffen und Verbreiten kinderpornographischer Schriften

Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens vom 27.10.2013
Inhalt
  • dieser hohen Zahlen, dass in vielen Fällen keine Strafbarkeit gegeben ist, obwohl die Beschuldigten
  • nur dann, wenn man willentlich also im Wissen um die entsprechenden Dateien besitzt! Letzteres ist
  • Gerichte recht großzügig jede Anklage der Staatsanwaltschaft wegen Kinderpornographie ab, oftmals sogar
  • Aussage immer zunächst Einsicht in die Ermittlungsakten nehmen, um dann das weitere Vorgehen mit dem
  • Umgang mit Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht voraus. RA Stephens ist langjähriger Strafrechtler

Die Datenwoche im Datenschutz (KW43 2013)

Dr. Sebastian Kraska vom 27.10.2013
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW43 2013)
Inhalt
  • mehr als die Hälfte der Bevölkerung mehr Sicherheit für ihre Daten. Mehr auf it-times.de… Ausgesucht
  • bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir
  • Informationsfreiheit. Auch für Texte im Internet können Autoren eine Vergütung aus der Urheberrechtsabgabe
  • erhalten, nachzulesen bei t3n.de… *** Dienstag, 22. Oktober 2013 Studie “Datenschutz im
  • Dialogmarketing”: 0,8 bis 3,9 Prozent Rückgang des Bruttoinlandsprodukts in der EU, 11 Prozent weniger

BGH-Urteil zu Deep Links

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.10.2013

Marke “test” auf Prüfstand

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.10.2013

Eintrag in Internet-Branchenverzeichnis anfechtbar

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.10.2013
Titel
  • Eintrag in Internet-Branchenverzeichnis anfechtbar

Unbedenkliche Mehrfachabmahnung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.10.2013

Mitverantwortung des Ehegatten Filesharing

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.10.2013

Abmahnung der Rechtsanwälte Sagsöz Euskirchen namens MKG Motoren Köln GmbH wegen Verstoss gegen §22a StVZO

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.10.2013
Inhalt
  • . Dabei wurde gleichzeitig eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung, quasi in einem Aufwasch, mit
  • Abmahnung ist gut formuliert, die beigefügte Unterlassungserklärung ufert auch nicht gerade aus

Wettbewerbsrecht: Kein Verkauf von bauartgenehmigungspflichten Fahrzeugteilen nach §22a StVZO ohne Betriebserlaubnis

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.10.2013
Inhalt
  • dazu bestimmt ist, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln. Denn die
  • prinzipiell nicht aus (so auch das Kraftfahrtbundesamt in der im Informationssystem
  • , in einer aktuellen Entscheidung (OLG Hamm, 4 U 26/13) hat es wiederum so entschieden. Dabei ist zu
  • Im §22a StVZO finden sich diverse Fahrzeugteile aufgelistet, die einer genehmigung bedürfen und
  • mehrmals mit dem Angebot solcher Fahrzeugteile beschäftigt, die ohne Betriebserlaubnis angeboten

Branchenbuch-Urteil: Amtsgericht Aachen sieht Zahlungsanspruch der INTRAG Internet Regional AG

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.10.2013
Inhalt
  • Das Amtsgericht Aachen hat sich in einem Urteil vom 23.01.2013 mit dem Anbieter “INTRAG Internet
  • dem Stichwort “Startmonat/Laufzeit” es ausdrücklich heißt: “Sendestart ist der 01.11.11. Erst mit dem
  • sich mit dieser Rechtsprechung in Einklang bringen lässt. Dennoch wäre es wünschenswert, wenn jedes
  • Regional AG” beschäftigt. In dem – nicht von mir vertretenen – Rechtsstreit wurde am Ende darauf
  • zu umfangreich ist, kann nach Auffassung des Gerichtes kein Zweifel bestehen, dass für jeden

Genau hinsehen: Post vom “dbv Deutscher Branchenbuch Verlag” aus Nürnberg

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.10.2013
Inhalt
  • überfliegt, bei dem bleibt vielleicht das “gratis” oben rechts auf dem Schreiben haften – gemeint ist
  • schliessen über die Aufnahme in ein Branchenbuch, der mit immerhin 129 Euro monatlich (netto) zu Buche
  • einem orangenen Banner die Bezeichnung “Branchenbuch <REGIONALNAME>”.Wer das Schreiben nur
  • Basiseintrag” im Formular die Rede ist, ist damit nicht der Eintrag gemeint, für den man hier unterschreibt
  • , sondern ein wohl schon vorhandener Eintrag im Branchenbuch.Das Formular muss man mit Vorsicht

Richtlinie 2005/29/EG - Unlautere Geschäftspraktiken

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.10.2013