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Werbung für "Gesundheitsleistungen" ohne medizinische Belege unzulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.05.2013
Inhalt
  • Räumlichkeiten künstlich mit Salz ausgekleidet und behauptet, wer sich in hier aufhalten würde, unter
  • versprach er, dass ein verhältnismäßig kurzer Aufenthalt in seinen Räumlichkeiten vergleichbar sei mit einem
  • statt. Der Beklagte ist es untersagt, weiterhin mit den vermeintlich gesundheitsfördernden Wirkungen
  • Salzluft schnuppern, statt auf Schulmedizin zurückzugreifen? Wer mit solchen abenteuerlich
  • anmutenden Versprechungen für den Aufenthalt in seiner künstlich angelegten Salzgrotte wirbt, muss deren

Unzulässigkeit des Sonntags-Verkaufs

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.05.2013
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Hamm hat am 26.03.2013 unter dem Aktenzeichen 4 U 176/12 mit seinem
  • Geschäfte in Flughäfen und Bahnhöfen jedoch schon. Mit dieser Argumentation konnte die Beklagte jedoch
  • Urteil verkündet, dass weihnachtsbezogenes Dekor nicht sonntags von einem Gartencenter in
  • Abmahnkosten. Die Klägerin hatte im Gartencenter Testkäufe durchgeführt, und dabei u.a. Christbaumkugeln
  • , Weihnachtstassen, Weihnachtssterne, Kinderstiefel, Schneemannfiguren, etc. erworben. Mit diesen

Spielernaturen bei Debcon – “Vier gewinnt”

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 16.04.2013

OLG München zur Wahrung der vereinbarten Schriftform durch E-Mail

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.04.2013
Inhalt
  •   Ist die Kündigung eines Handelsvertrags durch eine E-Mail möglich? Mit dieser Frage beschäftigte
  • Handelsvertrag durch eine E-Mail zu kündigen. Eine Kündigung ist in einigen Fällen sogar konkludent möglich, das
  • eine schriftliche Kündigung darstellt oder nicht. Problematisch ist die Tatsache, dass eine E-Mail in
  • Urteils in der Praxis Das Urteil des Münchener Oberlandesgerichts ist äußerst umstritten. Deshalb ist es
  • empfehlenswert in der Praxis den herkömmlichen Weg zu wählen und mit einem eigenhändig

OLG Hamm zur Werbung mit sog. Statt-Preisen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.04.2013
Inhalt
  • reduziert sind. Schilder mit aggressiv durchgestrichenem Ursprungspreis sind daher keine Seltenheit in
  • erwarten zu dürfen. Ein wie in dieser Situation geschildertes Vorgehen ist gegenwärtig keine
  • . Einstweilige Verfügung erlassen Zunächst zog die Klägerin mit ihrem Anliegen vor das Landgericht in
  • auch das Recht zugesprochen, wogegen der Antragsgegner aber seinerseits vorging. Das
  • vielmehr einer weiteren Erläuterung. So habe der Käufer ein Recht zu erfahren, ob es sich dabei um

Neuer Betriebsinhaber nicht an alten Datenschutzbeauftragten gebunden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.04.2013
Inhalt
  • Anknüpfungspunkt Die bisherige Datenschutzbeauftragte argumentierte, dass in dem Arbeitsvertrag mit dem
  • Betriebes ist. Denn im Paragraf 4 f Absatz 1 des Bundesdatenschutzgesetzes steht geschrieben, dass der
  • , wonach bei Übergang eines Betriebes auf den Erwerber sämtliche Rechte und Pflichten übergehen würden. ArG Cottbus, Urteil vom 14.2.13, Az. 3 Ca 1043/12 
  • Daten automatisiert verarbeitet, braucht einen Datenschutzbeauftragten Gerade in Zeiten, in denen
  • wichtigere Rolle. Immer wieder landen große Suchmaschinen und soziale Netzwerke in die

Abmahnung Firma Nautilus Inc

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.04.2013
Inhalt
  • Vancouver, WA, USA, durch die Kanzlei Mayer Brown LLP vor.  In der Abmahnung der Firma Nautilus ist zu
  • Patentes EP 1 539 304 betreffend ein einstellbares Hantelsystem. Dieses Europäische Patent ist in
  • Auswahlmittel nicht vollständig in Eingriff mit den ausgewählten Gewichtsplatten stehen.“ Sodann
  • lesen: „1. Unsere Mandantin ist alleinige und ausschließlich verfügungsberechtigte Inhaberin des
  • mehreren europäischen Staaten in Kraft, darunter auch in Deutschland. Der entsprechende nationalisierte

Verstoß gegen strafbewehrte Unterlassungserklärung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.04.2013
Inhalt
  • Werbung kann informativ, aber auch lästig sein. In einer Entscheidung des Landgerichts Heidelberg
  • in der Unterlassungserklärung vereinbarte Vertragsstrafe einzufordern. Das Landgericht wies die
  • Vertragsstrafe von 5.000,01 €, insgesamt also 15.000,03 €. Der Betrag von jeweils 5.000,01 € ist darin
  • begründet, dass ab 5.000 € die Zuständigkeit des Landgerichts begründet ist, dessen
  • auch im Zusammenhang zu sehen, wie die Unterlassungserklärung zustande gekommen war. Anlass war die

Abmahnung Frau Karin Kurth, KEK-SHOP Trenduhrenversand

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.02.2013
Inhalt
  • Die HKMW Rechtsanwälte, Benedikt Maria Heimann u. Malte Mörger, Köln, sprechen im Auftrag von Frau
  • Onlineshop kek-shop.de.Dem Empfänger der Abmahnung werden u.a. angebliche Fehler in Bezug auf die
  • Trenduhrenversand, durch die Kanzlei HKMW Rechtsanwälte im Wege einer Abmahnung angegangen werden
  • , sollten Sie, wie generell anzuraten ist, davon Abstand nehmen, die der Abmahnung beigefügte

OLG Braunschweig zur Höhe des Schadensersatz bei Bilderklau auf eBay

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.02.2013
Inhalt
  • zwischen der ursprünglichen Forderung und dem im Urteil für Recht erkannten Betrag Bände: Faktor fünfzehn
  • geringfügigen Urheberrechtsverletzungen umzugehen ist, wird die Gerichte in Sachen Bilderklau sicher noch
  • Ein Angebot auf eBay ohne Foto ist nicht attraktiv. Trotzdem sollte man nicht mangels geeigneter
  • eigener Bilder die Dritter einstellen. Daraus kann schnell ein Urheberrechtsverstoß mit empfindlichen
  • Kosten werden.Darauf, dass dies immer so glimpflich verläuft wie im vorliegenden Urteil des OLG

Abmahnung Firma "Edel & Neu" Rechtsanwälte Riegger

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.02.2013
Inhalt
  • Abmahnung aussprechen. Von der Abmahnung der Firma "Edel & Neu" durch die Rechtsanwälte Riegger ist ein
  • Mitbewerber auf der Handelsplattform eBay betroffen, der Waren im Marktsegment „Raucherzubehör
  • Verpflichtungserklärung abzugeben und die gegnerischen Abmahnkosten in Höhe von € 651,80 zu
  • tragen.Weiter ist der Abmahnung der Firma "Edel & Neu" eine strafbewehrte
  • Unterlassungsverpflichtungserklärung beigefügt.Jedoch ist bei einer der Abmahnung beigefügten vorformulierten strafbewehrten

Abmahnung K & L Bürotechnik GmbH Rechtsanwalt Sebastian Link

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.02.2013
Inhalt
  • bringen. Für die mit der Abmahnung beanstandeten Verstöße setzt Rechtsanwalt Sebastian Link im Auftrag der
  • wird durch Rechtsanwalt Sebastian Link aus Bremen vertreten. Von der Abmahnung der ist das
  • Marktsegment „Bürobedarf“ betroffen. Im konkreten Fall betrifft die Abmahnung einen angeblichen Verstoß auf
  • der Handelsplattform eBay. Allerdings ist diesseits bekannt, dass die Firma K & L Bürotechnik GmbH
  • auch angebliche Verstöße in Onlineshops beanstanden lässt.In der Abmahnung werden u.a. diverse

Abmahngefahr bei Facebook-Vorschaubildern!

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 04.01.2013

Arbeitsrecht: Keine Frage zu eingestellten Ermittlungsverfahren bei Neueinstellung

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 19.11.2012
Inhalt
  • Wird ein Stellenbewerber im Rahmen seiner Bewerbung vom zukünftigen Arbeitgeber gefragt, ob gegen

Abmahnung Argus TM UG Kanzlei Sandhage

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.11.2012
Inhalt
  • Die Kanzlei Sandhage Rechtsanwälte ist mit einem neuen Abmahner am Start. Diesmal vertritt die
  • angeblich in der Nelkenstraße 1, 70771 Leinfelden-Echterdingen, Baden-Württemberg. Unter der gleichen
  • Adresse ist auch die Stecker Kabel Adapter UG, eine weitere Abmahnerin der Kanzlei Sandhage ansässig
  • Firmensitz einmal näher angesehen. Hier teilen sich mehrere Firmen einen Briefkasten mit die Argus
  • TM UG (haftungsbeschränkt).In der Abmahnung lässt die ARGUS TM UG einen angeblichen