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Zahlungsaufforderung IHG Business Data S.L.

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.02.2013
Inhalt
  • Die Firma IHG Business Data S.L. mit Sitz in Madrid/ Spanien betreibt unter der URL aerzte
  • ist vorgenanntes Schreiben dazu geeignet, die Empfänger unbewusst in einen zahlungspflichtigen
  • unverfänglich an! Ist es aber nicht! Ein böses Erwachen gibt es nämlich im kleingedruckten Fließtext unterhalb
  •  IHG Business Data S.L. mit einem Betrag von monatlich 43,00 EUR zzgl. MwSt. in Jahresrechnung
  • . Weitere Überraschung für die Betroffenen, der Vertrag wird mit Zugang bei der  IHG Business Data S.L

Abmahnung Elif Cengiz FUN-TOYS

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.02.2013
Inhalt
  • wettbewerbsrechtliche Abmahnung aus. Von der Abmahnung der Frau Elif Cengiz durch die Rechtsanwälte Brodauf ist ein
  • Händler auf der Handelsplattform eBay betroffen. Frau Cengiz bietet in vorgenanntem Onlineshop "FUN
  • Cengiz angebliche Fehler in der Widerrufsbelehrung des EBay-Händlers beanstanden und zur Abgabe einer
  • EUR für den Standartversand auf. Weiter beträgt die Lieferzeit bei vielen Artikeln 20 Tage. In wie
  • ab, die der Abmahnung der Frau Elif Cengiz im Entwurf beigefügte Unterlassungserklärung ohne

Abmahnung Herrn Markus Riess

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.02.2013
Inhalt
  • wettbewerbsrechtliche Abmahnung aus. Von der Abmahnung des Herrn Markus Riess ist das Marktsegment „Elektroprodukte
  • Elektroprodukte.Mit der Abmahnung lässt Herr Markus Riess diverse angebliche Wettbewerbsverstöße wie z.B. in
  • unterlassende Verhalten ausschließlich im geschäftlichen Verkehr gegenüber Letztverbrauchern zu
  • erhalten haben sollten, raten wir dringend davon ab, die der Abmahnung des Herrn Markus Riess im Entwurf

Abmahnung Markus Hojkowski

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.02.2013
Inhalt
  • , durch die Rechtsanwälte Obladen Gaessler zu. Von der Abmahnung des Herrn Markus Hojkowski ist das
  • Markus Hojkowski mit der Abmahnung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und

Virato Blog Charts nach SMQ Januar 2013

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.02.2013
Inhalt
  •   RatgeberRecht.eu ist in den Top 30 der der „Virato Blog-Charts“ nach SMQ für Januar 2013 (Platz
  • 27).      blog.virato.de führt hierzu aus „Wer gehört zu den „Blogperlen“ im Januar 2013 – welche

BGH zur Haftung von Rapidshare für Urheberrechtsverletzungen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.02.2013
Inhalt
  • Dass der Schutz des Urheberrechts auch im Internet gilt, haben in den vergangenen Jahren viele
  • herunterlädt, muss mit kostenträchtigen Folgen wie einer Abmahnung rechnen.Das ist bekannt, aber kann auch
  • ein Filehoster (wie z.B. Rapidshare) im Rahmen der Störerhaftung in Anspruch genommen werden
  • ?Filehosting ist eigentlich nichts weiter als eine virtuelle Festplatte im Internet. Wer darauf Inhalte
  • derzeit insbesondere, mit welchen Maßnahmen der Filehoster illegale Inhalte aufspüren kann. Natürlich ist

Kündigung wegen Facebook-Beleidigungen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.02.2013
Inhalt
  • Beleidigungen sind nicht nur im sozialen Umgang unangebracht, sondern können sogar zur Kündigung
  • Kündigung fristlos, das heißt, der Kläger wurde nicht vorher abgemahnt, sondern mit sofortiger Wirkung
  • die Kündigung und für eine Wiederherstellung des Beschäftigungsverhältnisses.Die Arbeitskollegen mit
  • Onlinenetzwerk "Facebook" kundtat, war ein Streit mit seinen Arbeitskollegen. Ihm sei zu Ohren gekommen
  • beleidigte er seine Arbeitskollegen auf seiner Internetseite unter anderem als "Speckrollen" und mit "ihr

Angebotsbeschreibung im Rahmen einer privaten eBay-Internetauktion

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.02.2013
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof (BGH) stärkt in seinem Urteil vom 19.12.2012 mit dem Aktenzeiten VIII ZR 96
  • Gewährleistungsausschluss durch den Verkäufer. Zugleich stellt der BGH aber klar, dass der Verkäufer ein Recht
  • wie hier die Kläger mehrfach die Reiseeignung des Bootes in der Beschreibung hervorheben, ist diese
  • in diesem Fall mit Sicherheit von einer Nachbesserung absehen würden. Eine derartige Auslegung der
  • . Allein die besondere Höhe der Mängelbeseitigungskosten im Vergleich zum Restwert ist nicht ausreichend.BGH, Urteil vom 19.12.2012, Az. VIII ZR 96/12

Wettbewerbsrecht: Haftung des GmbH-Geschätsführers möglich

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.02.2013
Inhalt
  • Das wichtigste Merkmal der Unternehmensform Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) ist die
  • des Geschäftsführers ab.Grundsätzlich ist diese aber in Ausnahmefällen möglich. Hätten sich Beweise
  • Kammergericht Berlin in seinem Urteil vom 13.1.2012 (Az. 5 U 30/12) bekräftigt und dementsprechend geprüft.Ein
  • Direktvertrieb für Energieverträge hatte im Beratungsgespräch gegenüber potenziellen Kunden
  • persönliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers gegeben seien. Dies ist regelmäßig der Fall, wenn ein

Google und unlaute Werbung im Internet

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.02.2013
Inhalt
  • Seiten im Internet verweisen. Das geschieht nicht nur mit Begriffen, die der werbende Nutzer selbst
  • mit Namen und Anschrift in der Ergebnisliste der Suchmaschine erscheint, unschädlich, denn daraus
  • Das Landgericht (LG) Krefeld hat in seinem Beschluss vom 15.11.2012 unter dem Aktenzeichen 12 O 111
  • Gefundene unlauter im Internet geworben hat.Der Antragsteller beantragte im Rahmen einer
  • einstweiligen Verfügung, der Antragsgegner möge zur Unterlassung einer Werbung verpflichtet werden, mit der

Wartepflicht und Anwaltskostenerstattung bei Abschlussschreiben

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.02.2013
Inhalt
  • abrechnungsfähig ist, wenn es unstreitig verfrüht abgeschickt wurde.Der Rechtsstreit im einstweiligen
  • davon zu unterscheidende Angelegenheit ist das Abschlussschreiben, das aber mit der angegriffenen
  • Das Kammergericht (KG) Berlin hat in seinem Urteil vom 03.08.2012 zum Az. 5 U 169/11 zur Frage
  • entschieden, wie die außergerichtliche Geschäftsgebühr abzurechnen ist, wenn die gerichtliche
  • Verfahrensgebühr bereits in voller Höhe gegen die kostenpflichtige Partei festgesetzt wurde. Der weitere

Wiederholungsgefahr trotz eingeschränkter Unterlassungserklärung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.02.2013
Inhalt
  • Folge hat.Dies hat das Landgericht Hamburg in seinem Urteil vom 29.1.2013 (Az.: 310 O 321/12) im
  • Verträge und andere Willenserklärungen können "bedingungsfeindlich" sein. Entscheidend hierbei ist
  • der Praxis bedeutet das z.B.: Die Bedingung im Vorvertrag für den Kauf eines Pkw, bis zur Übergabe
  • handelt sich hier um eine sogenannte Potestativbedingung. Hier ist es alleine Sache des
  • Erklärungsempfängers, also des Verkäufers, die Bedingung zu erfüllen. Sie ist für ihn nicht von irgendwelchen

Abmahnung Alexei Kusmin

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.02.2013
Inhalt
  • eBay Händler aussprechen.Gegenstand der Abmahnung des Herrn Alexei Kusmin ist eine angeblich
  • /Abmahnkosten seines abmahnenden Rechtsanwalts. Der Gegenstandswert für die Abmahnung wird mit 7.500,00
  • € beziffert.Die der Abmahnung beiliegende strafbewehrte Unterlassungserklärung sollte in dieser Form
  • Unterlassungserklärung sollte dringend im Vorfeld geprüft werden, ob und welche Alternativen bestehen, um die

Wieder einmal “gesundheitsfördernde” Werbung – Diesmal die Heilkraft der Salzgrotte

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 05.02.2013
Inhalt
  • Wer Werbung mit einem Gesundheitsbezug macht, der haftet für die objektive Richtigkeit der von ihm
  • gemachten Werbeaussagen. Nach diesem in der Rechtsprechung unumstrittenen Grundsatz hatte das [...]

Abmahnung KFZ-Innung München-Oberbayern

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.02.2013
Inhalt
  • vorgeworfen, dass er aufgrund des Umfangs seines Angebots von Kraftfahrzeugen im Internet angeblich
  • Gegenstandswert von 15.000 €.In dem uns bekannt gewordenen Fall konnten wir nicht empfehlen, die der Abmahnung