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Abmahnung Fotolia

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.03.2013
Inhalt
  • Bildmaterial von Fotolia stammt. Der Abmahner ist dabei alt bekannt: Benjamin Thorn. Bereits in der
  • Nachdem die Kanzlei Pixellaw in den vergangenen Monaten massenhaft urheberrechtliche Abmahnungen
  • Bilderdatenbanken im Internet wie z.B. Fotolia, Pixelio, Aboutpixel oder Project Photos hingewiesen. Nun
  • anderer Fotoarchive nicht nötig ist. Jedoch muss eine entsprechende Benennung des Urhebers erfolgen
  • : „© [Alias oder Name des Fotografen] / Fotolia.com.", wobei dieser direkt am Bild, im Impressum, oder

Keine Altersdiskriminierung durch Formulierung "junges Team"

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.03.2013
Inhalt
  • Wer aufgrund von Verstößen gegen das Diskriminierungsverbot im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz
  • (AGG) in der Arbeitswelt benachteiligt wird, kann als Stellenbewerber unter Umständen
  • Schadensersatzansprüche in erheblicher Höhe haben. Dies gilt insbesondere bei Benachteiligungen aufgrund der
  • , des Alters oder der sexuellen Orientierung. Die Rechtsprechung hat besonders häufig mit Fällen zu
  • tun, bei denen die mögliche Benachteiligung von Frauen oder älteren Stellenbewerbern im Raum steht

Kündigung nach Verletzung durch folgenreichen Scherz (Feuerwerkskörper im Dixi-Klo)

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.03.2013
Inhalt
  • Wenn bei einem tätlichen Angriff auf einen Arbeitskollegen mit erheblichen Verletzungen gerechnet
  • „Scherz“ gemeint war. In dem Fall, der dem Arbeitsgericht Krefeld zur Entscheidung vorlag, hatte
  • , es für lustig gehalten, in einem der Dixi-Klos auf der Baustelle einen Feuerwerkskörper explodieren
  • zu lassen. Der sich zu diesem Zeitpunkt in der Toilette befindliche Kollege erlitt erhebliche
  • fristlose Kündigung war nach Überzeugung des Gerichts im konkreten Fall berechtigt. Urteil des ArbG

Strenge Anforderungen zur Grundpreisangabe im Internethandel

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.03.2013
Inhalt
  • - oder geschäftsmäßig oder regelmäßig in sonstiger Weise Waren in Fertigpackungen, offenen Packungen oder
  • als Verkaufseinheiten ohne Umhüllung nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche anbietet“, in
  • , dass ein ansonsten zuverlässiger Mitarbeiter versehentlich das Online-Formular, mit dem die

Kein Widerrufsrecht bei Fitnessvertrag nach Probetrainung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.03.2013
Inhalt
  • Widerrufsrecht berufen. Zwar hat ein Verbraucher, der im Rahmen einer von einem Unternehmer
  • teilgenommen und sich in diesem Rahmen dann für den Abschluss eines längerfristigen Vertrags

Kostentragung für Ein- und Ausbau bei mangelhafter Kaufsache

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.03.2013
Inhalt
  • Bereits in einer Entscheidung vom 21.12.2011 (VIII ZR 226/11) wurde vom BGH festgestellt, dass
  • für Ein- und Ausbaukosten nur dann gehaftet, wenn der Mangel zu vertreten ist, also nicht, wenn die

Unzureichender Hinweis auf enthaltene Mehrwertsteuer

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.03.2013
Inhalt
  • , reicht es nicht aus, wenn man sie nur bei Anklicken eines Buttons lesen kann. Urteil des LG Bochum vom 03.07.2012 17 O 76/12 K&R 2012, 834
  • seiner Internetseite der Hinweis auf die Mehrwertsteuer erst zu lesen ist, wenn der Button „Versand und
  • Zahlungsmethoden“ angeklickt wird. Aufgrund der Preisangabenverordnung ist es bei gewerblichen

Unzulässige geschäftliche Empfehlung eines Facharztes

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.03.2013
Inhalt
  • Das OLG Schleswig war mit einem Fall befasst, bei dem ein HNO-Arzt, der zuvor bei seinem Mandanten
  • mit ihnen bereits negative Erfahrungen gemacht hätten.  Urteil des OLG Schleswig vom 14.01.2013 6 U 16/11

Unbegründete Degradierung eines Arbeitnehmers ist Mobbing

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.03.2013
Inhalt
  • kann. Im konkreten Fall warf ein Chefarzt einem Oberarzt vor, er habe bei mehreren operativen
  • Eingriffen Fehler gemacht. Deshalb wollte er ihn künftig nur noch in der Ausbildung beschäftigen und riet ihm
  • darüber hinaus, sich einen anderen Arbeitsplatz zu suchen. Die Vorwürfe erwiesen sich im Verfahren
  • als Mobbing und sprach dem Oberarzt ein Schmerzensgeld in Höhe 53.000 Euro zu, was 6,5

Kein Übergang bestehender Arbeitsverhältnisse bei Immobilienverkauf

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.03.2013
Inhalt
  • normalerweise auch in die Rechte und Pflichten aus bestehenden Arbeitsverhältnissen ein, sofern die
  • ausschließliche Tätigkeit die Verwaltung dieses in ihrem Eigentum stehenden Objekts gewesen war, daraufhin
  • sei und daher die Arbeitsverhältnisse der im Rahmen dieser Verwaltungstätigkeit eingesetzten

Impressum Schweiz

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.02.2013
Inhalt
  • Impressumsangaben in ihrem Recht auf fairen Wettbewerb im Internet gestört fühlen. Doch in Deutschland
  • in Deutschland herrschenden Gesetzeslage zu Recht ausgesprochen, denn oft sind unterlassene Angaben
  • ergeben. Um ganz sicher zu gehen, dass man aus Verträgen auch sein Recht bekommt, sollte man sich
  • mit der Adresse und meist weiteren Daten eindeutig festlegt. In der EU wurde in den letzten Jahren die
  • . Neue Impressumpflicht in der Schweiz für den weiten Bereich des e-commerceIn der Schweiz ist 2012 auch

Pflicht zur Angabe der Endpreise inkl. der Kosten für die Endreinigung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.02.2013
Inhalt
  • Urteil des Landgericht Düsseldorf hebt hervor, dass es nicht darauf ankommt, ob in einem Angebot im
  • . Es kommt auch nicht darauf an, ob ein Angebot im Internet transparent ist - dieser Umstand alleine
  • Antragsgegnerin erwirkt, mit der dieser untersagt wurde, in ihrem Internet-Auftritt Preise mit variablen
  • reicht nicht aus, um dem PAngV gerecht zu werden. Denn § 1 PAngV stellt klar, dass ein Endpreis, der
  • Das Landgericht Düsseldorf hat im Oktober eine interessante und wichtige Entscheidung zum Thema

Binary Services GmbH - LG Regensburg

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.02.2013
Inhalt
  • aufgefunden worden.Das Landgericht Regensburg hatte sich in seiner Entscheidung mit den folgenden
  • Beklagte hatte als IT-Unternehmen nicht nur Produkte sondern auch Schulungen angeboten und durchgeführt
  • . Auf jeden Fall ist die Beklagte auch ein Unternehmen mit einer auf Dauer angelegten wirtschaftlichen
  • Abgemahnten in Rechnung gestellten Kosten in Höhe von 265,70 EUR pro Abmahnung ist die Binary Services GmbH
  • annähernd in der Lage ist, ein derartiges Kostenrisiko zu tragen, vermögen wir derzeit noch nicht zu

Klick auf „Like-Button“ muss keine positive Empfehlung bedeuten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.02.2013
Inhalt
  • „Gefällt mir“-Buttons ganz bewusst in Kontakt mit dem Werbenden (er möchte ja die ausgelobte Gewinnchance
  • nicht im Einzelnen bekannt sein, so sind sie doch mit der Funktionsweise des „Gefällt mir“-Buttons
  • Das Landgericht Hamburg (Az.: 327 O 438/11) hatte sich mit der Rechtmäßigkeit der Gestaltung eines
  • -Gewinnspiel habe positive Erfahrungen mit dem Unternehmen und den dahinter stehenden Produkten gemacht.Der
  • Verbraucherschutzverband vertrat die Auffassung, dies wäre mit "gekauften" Facebook-Freunden

PayPal Sperrung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.02.2013
Inhalt
  • Händler ruht zwischenzeitlich bei der Firma PayPal, die natürlich in dieser Zeit mit dem Geld
  • PayPal-Konto „deaktiviert“ wurde. In Folge dieser Kontosperrung haben diese Händler keinen Zugriff
  • erfolgte, ist für die Händler zumeist nicht nachvollziehbar. Die Auskünfte seitens PayPal sind
  • wirtschaftet.Es gibt Stimmen, die verlauten lassen, dass PayPal zwischenzeitlich im Onlinehandel
  • Gefahren.Auch werden uns immer wieder Fälle zugetragen, in denen PayPal-Nutzer, die PayPal den Rücken zukehren