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Urteil: OLG Stuttgart zur Haftung und Verantwortlichkeit bei “Wikipedia”

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.11.2013
Inhalt
  • -Enzyklopädie der Beklagten zu informieren (so zu Recht LG Tübingen, a.a.O., Rn. 27 in Juris), auch und vor
  • der Berufung nicht ohne weiteres eine privilegierte Quelle dar; doch ist im vorliegenden Fall zu
  • beachten, dass die Meldung in der „St Zeitung“ vom 04.04.2008 – vom Kläger unbestritten – ihrerseits auf
  • -Archiv II“, VI ZR 228/08), hatte dabei in den bisherigen Entscheidungen aber klare Leitlinien: Dabei
  • einen wird die “geringe Breitenwirkung” abgelehnt:Es ist aber bereits zweifelhaft, ob deshalb wie in

Aufwendungsersatz kann nur verlangt werden, wenn der Verletzer die insoweit in Rede stehende Abmahnung auch erhalten hat

Dr. Sven Mühlberger vom 07.11.2013
Titel
  • Aufwendungsersatz kann nur verlangt werden, wenn der Verletzer die insoweit in Rede stehende Abmahnung auch erhalten hat

Waffenrecht: Kosten und Streitwerte typischer Gerichtsverfahren

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.11.2013
Inhalt
  • Die klassische Frage – nicht nur – im Waffenrecht, wenn absehbar wird bzw. ist, dass man sich vor
  • Streitwerte bzw. Gegenstandswerte, die heran zu ziehen sind. So ist grundsätzlich erst einmal in den
  • ersten Beratungen ganz andere Summen angeboten, da es sonst schlicht nicht attraktiv ist). In der
  • Summe muss man selbst bei “einfachen” Verfahren rund um Waffenbesitzkarten in der Summe mit Kosten von
  • Gericht streiten muss, ist die “wie teuer” es wird. Dabei gibt es hier durchaus etablierte

Abmahnung Waldorf Frommer: Tom Odell – Long Way Down

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 07.11.2013
Inhalt
  • mahnt derzeit im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH angebliche [...]

Das Häuschen auf Sylt und die Schenkungsteuer

martina heck vom 07.11.2013
Inhalt
  • mit seiner Familie in E. Mit notariell beurkundetem Vertrag übertrug er seiner Ehefrau im Wege der
  • Aufenthalten in dem Haus auf Sylt handele es sich nach den Schilderungen des Klägers im Erörterungstermin
  • Wohnzwecken genutztes Gebäude, in dem sich nicht der Mittelpunkt des familiären Lebens befindet, ist
  • , Vermögensübertragungen zwischen Ehegatten zu besteuern. Danach ist im Streitfall die Steuerbefreiung zu
  • Recht versagt worden. Der Kläger hat zwar seiner Ehefrau eine zu eigenen Wohnzwecken genutzte

Unwirksame AGB-Klausel über Lieferfrist

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.11.2013
Inhalt
  • eingetreten ist. Dies hat das OLG Frankfurt mit Beschluss vom 27. Juli 2011 entschieden. In dem Rechtsstreit
  • Die Verwendung der Wortfolge "In der Regel" bei der Erstellung von AGB-Klauseln ist unzulässig
  • , wenn dadurch die Lieferzeitbestimmungen nicht näher konkretisiert werden. Für den Käufer ist es in
  • diesem Fall ersichtlich, was tatsächlich im Regelfall gelten soll bzw. wann der Ausnahmefall
  • hatte der Antragsgegner des Beschwerdeverfahrens in seinen AGB-Klauseln unter anderem geltend

Wieder einmal typisch EU: Mineralölsteuer auch für Modellfahrzeug-Treibstoff!

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 06.11.2013
Inhalt
  • schriftlich veröffentlichten Urteil vom 14.10.2013 hat das FG Düsseldorf dies nun bestätigt. Nach EU-Recht
  • werden Energiesteuern fällig, heißt es in einem Urteil des Finanzgerichts (FG) Düsseldorf, auf das
  • bestanden aus Ether, Kerosin und dem Schmierstoff Rizinusöl. Im Anschluss an eine Betriebsprüfung
  • setzte das Finanzamt auf die verkauften Treibstoffe Mineralölsteuer fest. Mit seinem bereits
  • Bundesfinanzhof in München zu. Bildnachweis: © Harald07 – Fotolia.com

Wieder einmal typisch EU: Mineralölsteuer auch für Modellfahrzeug-Treibstoff!

Thorsten Blaufelder vom 06.11.2013
Inhalt
  • schriftlich veröffentlichten Urteil vom 14.10.2013 hat das FG Düsseldorf dies nun bestätigt. Nach EU-Recht
  • werden Energiesteuern fällig, heißt es in einem Urteil des Finanzgerichts (FG) Düsseldorf, auf das
  • bestanden aus Ether, Kerosin und dem Schmierstoff Rizinusöl. Im Anschluss an eine Betriebsprüfung
  • setzte das Finanzamt auf die verkauften Treibstoffe Mineralölsteuer fest. Mit seinem bereits
  • Bundesfinanzhof in München zu. Bildnachweis: © Harald07 – Fotolia.com

Recht ist keine Kunst, es ist ein Handwerk

Rechtsanwältin Simone Weber vom 05.11.2013
Titel
  • Recht ist keine Kunst, es ist ein Handwerk

Filesharing-Abmahnung Universum Film durch Waldorf Frommer “Tucker & Dale vs. Evil”

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 05.11.2013

Facebook-Werbung durch Mitarbeiter

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.11.2013
Inhalt
  • . Dies gilt bei Erfüllung der Voraussetzungen für die Haftung des Inhabers eines Unternehmens im Sinne
  • Mitarbeiters der Beklagten auf der Internetplattform Facebook in Anspruch.  Der Mitarbeiter war bei der

Abmahnwahn – Es scheint sich nichts zu ändern

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 05.11.2013
Inhalt
  • Tweet Lange – aber mit skeptischen Blicken -  erwartet, ist das
  • Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken – oder besser bekannt als Anti im Oktober 2013 in [...]

Rechtsanwalt Dr. Bull D. Ogg, LL.M.: Brutto/Netto – Kleine Dinge, ganz schwer

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 05.11.2013
Inhalt
  • die erfrischende Unfähigkeit des Rechts, mit Alltagsproblemen in angemessener (nach Zeit und Aufwand
  • beschleichen Sie hier aber zu Recht: Der Titel lautet auf A. Und im Tenor des Urteils steht nicht, dass die
  • . Vergnüglich zu lesen ist es doch – dass auch Alltagsfragen vom Recht gerade nicht gelöst werden.
  • Kollegen diskutiere, führt in die Katakomben des Rechts. Arbeitnehmer A klagt Lohn ein. Sagen wir, es
  • In dem ausgefeilten Rechtssystem, das wir uns leisten, ist es stets eine Bereicherung – um die

Rechtsverzicht

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 05.11.2013
Inhalt
  • der Parteien gedacht hat.Einsortiert unter:Rechtssprichwörter Tagged: Latein, Recht, Rechtssprichwörter, Vergleich, Verzicht
  • sehr eng auszulegen sind. In einem Vergleich bleiben daher solche Ansprüche unberührt, an die keine

Steuerrecht: Zahlung einer Abfindung an einen zukünftig Selbständigen

martina heck vom 05.11.2013
Inhalt
  • Beklagte  zu Recht die Anwendung des § 34 EStG auf die vom Kläger bezogene Abfindung abgelehnt. Nach § 34
  • in § 34 Abs. 2 EStG aufgeführten Einkünfte in Betracht. Das bedeutet aber nicht, die – hier im
  • ist auszugehen, wenn der Steuerpflichtige infolge der Beendigung des Arbeitsverhältnisses in dem
  • . Dabei ist es für die Erfüllung des genannten Normzwecks gleichgültig, ob der Steuerpflichtige im
  • zurückgegriffen wird. Im vorliegenden Fall ist es gleichgültig, ob für die Prognoseentscheidung lediglich