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§ 53 KrWG

Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen

Inhalt

kann die angezeigte Tätigkeit von Bedingungen abhängig machen, sie zeitlich befristen oder

Anlage 8 MessEV

(zu § 38, § 50 Absatz 2 und 3, § 54 Absatz 3 Satz 2, § 55 Absatz 2 Satz 2)Kennzeichen

Inhalt

Klebemarke kenntlich zu machen. Die Kennzeichnung kann auch durch Kombination der runden Marke nach Nummer

§ 34i GewO

Immobiliardarlehensvermittler

Inhalt

einer Rechtsverordnung nach § 34j öffentlich bekannt machen, sofern eine solche Bekanntgabe

§ 13 HöfeO

Ergänzung der Abfindung wegen Wegfalls des höferechtlichen Zwecks

Inhalt

üglich Mitteilung zu machen sowie über alle für die Berechnung des Anspruchs erheblichen Umstände auf Verlangen Auskunft zu erteilen.

§ 22 GefStoffV 2010

Chemikaliengesetz – Tätigkeiten

Inhalt

Sachen von bedeutendem Wert gefährdet, ist nach § 27 Absatz 2 bis 4 des Chemikaliengesetzes strafbar.

§ 7 GefStoffV 2010

Grundpflichten

Inhalt

den Beschäftigten und ihrer Vertretung zugänglich zu machen. Werden Tätigkeiten

§ 25i KredWG

Vereinfachte Sorgfaltspflichten

Inhalt

Verträge, die der Finanzierung von Sachen oder ihrer Nutzung dienen und bei denen das Eigentum

§ 7 KSpG

Untersuchungsgenehmigung

Inhalt

, die ein berechtigtes Interesse an den Daten geltend machen und die Daten für einen Zweck

§ 49 IRG

Weitere Voraussetzungen der Zulässigkeit

Inhalt

Rechte geltend zu machen, oderb)die Entscheidung ist unvereinbar mit einer im Geltungsbereich

§ 60 IfSG

Versorgung bei Impfschaden und bei Gesundheitsschäden durch andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe

Inhalt

;digung gewährt wird. Ansprüche nach Satz 1 kann nur geltend machen, wer 1.als Deutscher bis zum

Anlage 4 KÜO

(zu § 7)Begriffsbestimmungen

Inhalt

Schutz von Menschen, Tieren oder Sachen zu dienen;13.„Heizgasweg“: Strömungsstrecke

§ 31 PfandBG

Ernennung des Sachwalters; Rechte und Pflichten

Inhalt

mitzuteilen und unverzüglich im Bundesanzeiger bekannt zu machen. Die Ernennung und Abberufung des

§ 4 PharmIndMstrFortbV

Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen

Inhalt

, Projekte und Prozesse analysieren und transparent machen zu können. Dazu gehört, Daten

§ 3 PostPersRG

Dienstrechtliche Zuständigkeiten des Bundesministeriums der Finanzen

Inhalt

die Entscheidung von seiner vorherigen Genehmigung abhängig machen; auch kann es verbindliche

§ 3 RED-G

Zu speichernde Datenarten

Inhalt

rechtsextremistischen Vereinigungen und Gruppierungen, Sachen, Bankverbindungen, Anschriften, Telekommunikationsanschl

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