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Filesharing-Abmahnung Tele München durch Waldorf Frommer “Iron Man 3″

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 12.11.2013

Radfahrer auf dem Zebrastreifen

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 12.11.2013
Inhalt
  • und was nicht, ist im blog “velophil” auf ZEIT online anschaulich […]
  • Was sind die Rechte und Pflichten eines Radfahrers am Zebrastreifen? Darf er fahren oder muss er
  • schieben? Wie sieht es mit der Pflicht zum Anhalten aus? Nachdem der ACE hier die Fahrradfahrer als

Innergemeinschaftliche Lieferung von Blutplasma – Konkurrenzverhältnis von Steuerbefreiungen

martina heck vom 12.11.2013
Inhalt
  • Lieferung von Gegenständen, deren Lieferung im Inland ohne Recht zum Vorsteuerabzug steuerfrei wäre
  • ist, hat der Unternehmer kein Recht auf Vorsteuerabzug. Nach dem Leitsatz des Urteils des
  • … Richtlinie 77/388/EWG … innerhalb eines Mitgliedstaats von der Mehrwertsteuer befreit ist, … kein Recht
  • Vorsteuer berechtigt ist, dieses Recht auch dann nicht haben, wenn der betreffende Umsatz
  • Blutplasmalieferungen im Inland nicht in Betracht, bestehe auch bei Blutplasmalieferungen, die als

Wahlstation: Ungleiches Recht für alle

Rechtsanwalt Clemens Kochinke vom 12.11.2013
Titel
  • Wahlstation: Ungleiches Recht für alle
Inhalt
  • CK - Washington.   Es ist nun einmal so: Ungleiches Recht erlernt der Referendar in der Wahlstation
  • in den USA. Denn jeder Staat hat sein eigenes Recht. Der Ausbilder weiß, dass er vom Referendar
  • nicht das Ziel der Station. Die Einführung ins amerikanische Recht hat Vorrang. Wer vor der Wahlstation in der Hauptstadt Washington bereits einen [...]
  • oder Praktikanten nicht erwarten kann, damit gleich klar zu kommen. Arbeitsleistung ist deshalb auch

Gebrauchte Software und Computerspiele: Verkauf gebrauchter Spiele ist zulässig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.11.2013
Titel
  • Gebrauchte Software und Computerspiele: Verkauf gebrauchter Spiele ist zulässig
Inhalt
  • ist mit dem Bundesgerichtshof schon lange kein grundsätzliches Problem mehr. Hintergrund ist der so
  • Fragen, etwa ob zwar ein Verbot unzulässig ist, aber Einschränkungen möglich sind – oder wie man mit der
  • rechtswidrig sein – die AGB sind damit unwirksam. Unwirksame AGB sind im Verkehr mit Verbrauchern
  • Klauseln hatte beim LG Hamburg keinen Bestand – zu Recht! Zu eng wird hier der Erschöpfungsgrundsatz
  • kommen, wo mit dem Willen des Rechteinhabers das Werk in den europäischen Markt eingebracht wurde

England: BT Sport kauft TV-Rechte für den Europacup

Max Rand vom 11.11.2013
Titel
  • England: BT Sport kauft TV-Rechte für den Europacup
Inhalt
  • 2008 die europäische Königsklasse zusammen mit ITV. Angeblich soll BT Sport mehr als doppelt so viel
  • -League-Rechte noch bei Sky. BT Sport bietet rund doppelt so viel wie Sky “Unser Gebot war darauf
  • abgestimmt, wie viel uns die Rechte wert waren. Es scheint als hätte sich BT dafür entschieden, sehr viel
  • also aus der Vermarktung der TV-Rechte in der Champions- und Europa League rund doppelt so viel
  • beiden Wettbewerbe. Die British Telecom (BT) hatte bereits Juni 2013 für die Rechte an 38 Premier-League

England: BT Sport kauft TV-Recht für den Europacup

Max Rand vom 11.11.2013
Titel
  • England: BT Sport kauft TV-Recht für den Europacup
Inhalt
  • 2008 die europäische Königsklasse zusammen mit ITV. Angeblich soll BT Sport mehr als doppelt so viel
  • oder die Serie A. The post England: BT Sport kauft TV-Recht für den Europacup appeared first on Fussball-Geld.de.
  • -League-Rechte noch bei Sky. BT Sport bietet rund doppelt so viel wie Sky “Unser Gebot war darauf
  • abgestimmt, wie viel uns die Rechte wert waren. Es scheint als hätte sich BT dafür entschieden, sehr viel
  • also aus der Vermarktung der TV-Rechte in der Champions- und Europa League rund doppelt so viel

„Diese Frauen haben eigene Meinungen!“

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 11.11.2013
Inhalt
  • das Arbeitsgericht ihn deshalb zu Recht für fristlos gekündigt hielt, ist keine Überraschung. Das
  • nicht einer klaren Aussage und griff zu einer Rundmail im Institut: In seiner Mail holte er…zum
  • Vorgesetze (w) empfand er wenig Sympathie. Seiner Vorgesetzten empfahl er die Arbeit im KZ auch mit der
  • denn, einer ist bekennender Nazi natürlich) eigentlich – was in Schlagzeilen a la „KZ-Empfehlung
  • Mitarbeiterinnen davor schützen muss, mit solchen Ansichten konfrontiert zu werden. Nun ist es durchaus

„Jeder hat nur so viel Recht, wie sein Anwalt gut ist“ Deshalb gilt gerade im Strafrecht, egal ob Täter oder Opfer, immer zum Fachanwalt!

Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens vom 10.11.2013
Titel
  • „Jeder hat nur so viel Recht, wie sein Anwalt gut ist“ Deshalb gilt gerade im Strafrecht, egal ob Täter oder Opfer, immer zum Fachanwalt!
Inhalt
  • es gerade bei Opfern von Gewalt- und Sexualverbrechen essentiell wichtig, über seine Rechte im
  • ist, verurteilt er ihn zu Geld- oder Freiheitsstrafe.   Im Vergleich zu allen anderen
  • kleiner Diebstahl oder Mord: Nirgends ist das gesprochene Wort so gefährlich und weittragend, wie im
  • hiergegen einlegen. In diesem Zusammenhang ist übrigens anzumerken, dass schätzungsweise mehr als die
  • schnell wieder im Gleichgewicht. Nicht selten ist also die Arbeit des Anwaltes im

Die Datenwoche im Datenschutz (KW45 2013)

Dr. Sebastian Kraska vom 10.11.2013
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW45 2013)
Inhalt
  • und IT-Spezialist Viktor Mayer-Schönberger. Er fordert im Interview mit der Kleinen Zeitung neue
  • Affäre um Merkels Handy ist Informationssicherheit in aller Munde. Wer ist Herr meiner Daten? Und wie
  • können sich vor allem Unternehmer schützen? Am Donnerstag, 14. November 2013, diskutieren auf dem 4. IT
  • -Kongress an der Hochschule Neu-Ulm (HNU) IT-Anbieter und Nutzer, Professoren, Mitarbeiter und
  • Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein

Internetseiten-Angaben nicht prospektmäßig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.11.2013
Inhalt
  • Im folgenden Fall hatte das Gericht über die Rechtmäßigkeit einer Vertragsstrafe zu entscheiden
  • hatte dabei folgenden Sachverhalt zu beurteilen: Die Beklagte bewarb in einem von ihr gedruckten
  • Reisekatalog verschiedene Pauschalreisen. Bezüglich dieser Pauschalreisen fehlten in dem besagten
  • Beklagte jedoch gesetzlich verpflichtet war. Diese Pflichtangaben hätten sich also in dem...

BGH zur Veröffentlichung von Vornamen von Kindern prominenter Eltern

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 09.11.2013
Inhalt
  • Tweet © SP-PIC – Fotolia.com Einmal in der Öffentlichkeit bedeutet
  • immer in der Öffentlichkeit, so jedenfalls könnte man die Entscheidung des [...]

Verknüpfung von Vertragsabschluss und Post-Ident-Verfahren

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.11.2013
Inhalt
  • Willenserklärung abgeben, die das Zustandekommen eines Vertrages im Fernabsatz zur Folge hat, ist
  • Abmahnkosten in Anspruch. Die Beklagte hatte Verbrauchern über die Deutsche Post AG im Rahmen des...
  • Soll ein Verbraucher im Rahmen des Postident-Verfahrens durch Leistung seiner Unterschrift eine
  • unlauteren Irreführung durch Unterlassen erfüllt. Das Kammergericht Berlin setzte sich in einem
  • Urteil mit der beanstandeten Vorgehensweise eines Unternehmens auseinander, Verbrauchern durch die

Reform der Verbraucherrechte 2014: Widerrufsrecht bei Downloads und Apps wird eingeführt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.11.2013
Inhalt
  • Im Juni 2014 tritt eine umfangreiche Reform der Verbraucherrechte in Kraft (ich hatte das hier
  • (digitale Inhalte), ist auf der Abschrift oder in der Bestätigung des Vertrags nach den Absätzen 1 und 2
  • besprochen). Mit dieser Reform kommt eine Änderung, die bisher wenig Beachtung gefunden hat: Downloads
  • . Betroffen davon sind sämtliche “digitalen Inhalte” die nun auch im Gesetz definiert werden. Damit kommt
  • §312d IV NR.1 BGB zur Anwendung bringt:Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt

Fußnotenhinweisen in Zeitungsanzeigen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.11.2013
Titel
  • Fußnotenhinweisen in Zeitungsanzeigen
Inhalt
  • Am 15. Juli 2011 urteilte das Oberlandesgericht Köln in einem Streit über die Lesbarkeit einer
  • von der Deutschen Telekom geschalteten Werbeanzeige, dass diese nicht in einer festgelegten
  • außerordentlich beeinträchtigt ist. Ein Verbraucherschutzverein legte Beschwerde über eine Anzeige der Telekom
  • ein, die in einer Lokalzeitung abgedruckt wurde. Diese Anzeige beschrieb Angebotsbedingungen des von
  • der Telekom umworbenen Produktes in zwei Fußnoten, die nach Überzeugung der Verbraucherschützer als