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OLG-Richter als Botaniker? Bäume sind nicht "leicht verderblich"

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.02.2013
Inhalt
  • Schutz zu nehmen. Ein prominentes Recht dabei ist das Widerrufsrecht. Wenn ein Verbraucher bei einem
  • ihm aber das Recht auf Widerruf ab mit dem Hinweis, es handele sich bei Bäumen um schnell
  • das Recht, diese wieder an den Verkäufer gegen Rückerstattung des Kaufpreises zurückzuschicken
  • Onlineshopbranche trotz diverser Wirtschaftskrisen tapfer im zweistelligen Bereich. Angesichts der stetig
  • weiter wachsenden Beliebtheit der Onlineshops sah sich der Gesetzgeber in der Pflicht, Verbraucher

Auf die Antwort bin ich gespannt

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 03.01.2013
Inhalt
  • Abmahnungen zurücknahmen. Der genaue Wortlaut des Schreibens ist der folgende: in oben bezeichneter
  • keine (weiteren) Zahlungen leisten. Aus der Unterlassungserklärung wird unsere Mandantin keine Rechte
  • bearbeiten, Briefe der Kollegen Sasse und Partner erhalten, in denen diese die an die Mandanten gerichteten
  • Urheberrechtsverstoß noch mit der für eine Verurteilung notwendigen Sicherheit nachgewiesen werden kann. Unsere
  • Mandantin ist daher zu der Auffassung gelangt, den Anspruch hier nicht weiter zu verfolgen. Die

Aus dem Anwaltsalltag: Von der Unfähigkeit Verträge zu drucken…

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 14.12.2012
Inhalt
  • Der Mandant schloss mit einem Kabel-TV Anbieter einen Vertrag ab. Im Laufe der Vertragszeit wurde

Abmahnung Sabine Bulkowski & Björn Bulkowski GbR

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.10.2012
Inhalt
  • wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. Hierbei ist uns die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer nicht
  • Bulkowski GbR handelt bei Amazon unter dem Benutzernamen ButzeleService. Ebenfalls ist die Sabine
  • Anwaltskosten der Kanzlei Diesel Schmitt Ammer eingefordert.Der Gegenstandswert wird mit 20.000 EUR
  • Unterlassungserklärungen immer durch einen im Wettbewerbsrecht erfahrenen Rechtsanwalt überprüfen zu lassen. Hierfür können Sie sich gerne an uns wenden.

Verkauf von Forderungen aus Verbindungsentgelten an Factoringunternehmen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.06.2013
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied in einem Urteil vom 07.02.2013, dass der Verkauf von
  • Ansprüchen aus Telekommunikationsdienstleistungen mittels in § 97 Abs. 1 Satz 3 TKG geregelte Befugnis zu

Abmahnung Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE)

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.06.2013
Inhalt
  • , Gz.20 U 81/07. Der Urheber hat ein generelles Nennungsrecht. Auf dieses Recht kann er im Kern
  • auf der Handelsplattform eBay beanstanden. So ist in der Abmahnung des Verbandes zum Schutz
  • ist die Tatsache. dass Sie in einem Verkaufsangebot auf der Internetplattform eBay eine
  • Recht, dieses professionelle Bildwerk zu verwenden. Sie haben keine Lizenz erworben, die Ihnen die
  • teile ich Ihnen mit, dass es hierauf nicht ankommt. Die Verwendung der vorliegenden Fotografie ist

Bloße Nennung von Rechtsansprüchen stellt keine Werbung mit Selbstverständlichkeiten dar

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.06.2013
Inhalt
  • machen. Das gilt umso mehr für solche Unternehmer, die im Internet aktiv sind. Um in der großen Masse der
  • Erwecken des unzutreffenden Eindrucks, gesetzlich bestehende Rechte stellten eine Besonderheit des
  • , sondern wies nur auf die Rechte hin Die Richter verneinten - anders als der Kläger - diese Frage. An eine
  • Werbung, die den Eindruck erweckt, gesetzlich bestehende Rechte wären bei dem Werbenden eine
  • einmal auf bestehende Rechte ihrer Kunden aufmerksam machen dürfen. Und genau dies sei vorliegend

Städtenamen als Domain

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.06.2013
Inhalt
  • gängige Rechtsprechung stärkte dabei in den letzten Jahren vermehrt die Rechte der Namensträger, die sich
  • es im Internet aus. Wer sich eine Domain registriert und dabei der erste Bewerber ist, hat gute
  • weltweit agierendes Unternehmen mit Sitz in den Vereinigten Staaten von Amerika sich auf die
  • dem US-amerikanischen Betreiber der Webseite „Berlin.com“ das Recht nicht der Hauptstadt zusprach
  • Chancen, in seinen Rechten nicht beschränkt zu werden. Allerdings grenzte das Kammergericht Berlin

Einlösen fälschlicherweise zugesandter Gutscheine

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.06.2013
Inhalt
  • Schreiben vorfinden, die ihm wichtig erscheinen. Im Regelfall wird sich auch manch dubioses Angebot
  • unverhoffter Bonus Das Landgericht in Gießen hatte sich eines Falles zu widmen, bei dem eine
  • Privatperson einen Gutschein per Mail zugesandt bekam. Dieser war für die Nutzung bei Käufen in einem
  • Gewalt vermutete in dem Vorgehen des Verbrauchers den Verdacht zum Computerbetrug und strebte eine
  • berechtigt gewesen sein. Dieses Kriterium lag in dem Fall jedoch nicht vor. Kein Betrug durch Unterlassen

Onlinetelefonbücher dürfen ohne Hinweise nicht auf Buchungsportal weiterleiten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.06.2013
Inhalt
  • Deutschen Telekom mit der Wettbewerbszentrale ist, sind die Buttons "Hotelbuchung" sowie "online buchen
  • "Telefonbuch" schon lange hinter sich. Kaum jemand sucht noch in den alten, dicken Büchern nach der
  • Telefonnummer von irgendwelchen Unternehmen. Spötter meinen, Telefonbücher eignen sich im Zeitalter
  • tatsächlich ist es so, dass für Bundesdeutsche das Internet die erste Adresse ist, wenn es darum geht, andere
  • Personen bzw. Unternehmen zu suchen.  Die Deutsche Telekom versucht, mit den Webseiten

Streitwert Wettbewerbsrecht

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.06.2013
Inhalt
  • Streitwerte (Gegenstandswerte) bundesdeutscher Gerichte in Wettbewerbssachen geben: 10.000 EUR: 3

Hausverbot für die Post

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.05.2013
Inhalt
  • Zeit danach. Beispielsweise ist das Empfangen von Post nur selten mit einer Freude verbunden. Vielmehr
  • höherwertige Interessen hat, ist ein solches Hausverbot unwirksam, urteilte das Amtsgericht
  • freuen sich darauf, mit der Vollendung ihres 18. Lebensjahres vollgeschäftsfähig zu werden und
  • Amtsgericht wenden musste. Kläger scheitert mit seinem Wunsch nach gerichtlicher Untersagung
  • Immobilieneigentümer das Hausrecht zu. Allerdings sei die Ausübung des Hausrechts im vorliegenden Fall aus

Unterlassungserklärung durch Rechtsanwalt ohne Vorlage einer Vollmacht beseitigt ...

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.05.2013
Inhalt
  • Im Zuge eines Abmahnverfahrens spielt die Unterlassungserklärung eine wichtige Rolle. Mit ihr gibt
  • der Jurist das Schriftstück im Auftrag seines Mandanten abgibt. Dafür liegt in der Regel eine
  • entsprechende Vollmacht bei. Fehlt diese, so ist dem Empfänger nicht ersichtlich, ob der Betroffene es mit
  • immer wurde sie von dem Abgemahnten im eigenen Namen verfasst, sondern konnte auch von dessen Anwalt
  • ausgehen.  Die strafbewehrte Unterlassungserklärung Alleine in Deutschland kommt es täglich mehrere

Keine Rechtsverletzung eines Zuchtvereins durch Veröffentlichung von Ahnentafeln inkl. ...

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.05.2013
Inhalt
  • Mitgliedern zu veröffentlichen, in deren Hundezucht Tiere mit Herzkrankheiten vorgekommen sind. Ebenso ist
  • verletze den Beklagten nicht in eigenen Rechten.  Dass die Klägerin der Ansicht ist, eine
  • einer wissenschaftlich falschen Ansicht durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt. LG
  • Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 22. März 2013 unter dem Aktenzeichen
  • Ursachen haben können. Beklagt wurde im vorliegenden Fall ein Verein zur Förderung der Zucht für

OLG Köln zur irreführenden Werbung durch Experimentdurchführung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.05.2013
Inhalt
  • wettbewerbswidrig ist. Die Beklagte warb für ihr Spülmittel mit einem Video, in dem ein Experiment dargestellt
  • bleibt ohne Erfolg. Denn, so das OLG, das Landgericht habe der Werbung der Beklagten zu Recht
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln entschied in seinem Urteil vom 19.04.2013 unter dem
  • Aktenzeichen 6 U 206/12, dass die Erwähnung eines Experiments zum Zwecke der Werbung irreführend ist, wenn das
  • Experiment bzw. dessen Ergebnis nicht korrekt wiedergegeben wird.  Im vorliegenden Fall sollte die