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§ 29 LFGB

Weitere Ermächtigungen
Inhalt
  • geeigneten Darstellungen oder sonstigen Aussagen nicht geworben werden darf,2.zur Erfüllung der in

§ 14 MPSV

Eigenverantwortliche korrektive Maßnahmen des Verantwortlichen nach § 5 des Medizinproduktegesetzes
Inhalt
  • ückrufe die sonstigen Inverkehrbringer, die betroffenen Betreiber und die Anwender durch eine Ma

§ 25 MPG

Allgemeine Anzeigepflicht
Inhalt
  • und Kalibrier- und Kontrollmaterialien sowie bei sonstigen In-vitro-Diagnostika die geeigneten Angaben

§ 28 MautSysG 2014

Einrichtung und Aufgaben der Vermittlungsstelle
Inhalt
  • sowie in den Verträgen oder sonstigen Unterlagen enthaltene Betriebs- und Geschä

§ 18 LAP-gbautDV

Prüfungskommission
Inhalt
  • Bewertungsmaßstäbe muss gewährleistet sein. Die Vorsitzenden, sonstigen Mitglieder und

§ 7 LMEV

Einfuhruntersuchung
Inhalt
  • ührt bei der Einfuhr oder dem sonstigen Verbringen von Lebensmitteln tierischen Ursprungs und

§ 18 LuftPersV

Zuverlässigkeit
Inhalt
  • der Rechtskraft der letzten Verurteilung zehn Jahre noch nicht verstrichen sind,b)wegen sonstiger vors

§ 2a MPhG

Inhalt
  • der Richtlinie 2005/36/EG genannten Ausbildungsnachweise und sonstigen Unterlagen oder Informationen

§ 6 MinÖlAV

Voraussetzungen eines Tätigwerdens des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) beim nationalen Versorgungsausgleich nach den §§ 1 bis 3
Inhalt
  • versorgenden Unternehmen und sonstigen sachlichen Gegebenheiten am geeignetsten erscheint.(5) In Fällen

Anhang EV MinRSozSBes

Auszug aus EinigVtrVbg Art 3(BGBl. II 1990, 1239)
Inhalt
  • öffentlichen Dienst, aus einem sonstigen Beschäftigungsverhältnis oder aus einer

§ 7 MinÖlBewV 1988

Meldung des Aufkommens und der Verarbeitung
Inhalt
  • Rohöl, von zur Verarbeitung bestimmten Produkten und sonstigen Einsatzstoffen in

§ 42 SGB 11

Kurzzeitpflege
Inhalt
  • Pflegebedürftigen oder2.in sonstigen Krisensituationen, in denen vorübergehend hä

§ 18 SGB 2

Örtliche Zusammenarbeit
Inhalt
  • Gesundheitsdienstes und sonstigen Einrichtungen und Diensten des Gesundheitswesens sowie7.Trägern

§ 7f SGB 4

Übertragung von Wertguthaben
Inhalt
  • deren endgültiger Auflösung getrennt von ihrem sonstigen Vermögen treuhänderisch

§ 273 SGB 6

Zuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
Inhalt
  • sonstigen Maßnahme innerhalb von 18 Kalendermonaten nach dieser Maßnahme in einem anderen