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§ 7b AMGrHdlBetrV

Rücknahme von Arzneimitteln
Inhalt
  • Fehlen der Verkehrsfähigkeit vorliegen, 6.keine sonstigen Anhaltspunkte für eine fehlende

Anhang 50 AbwV

Zahnbehandlung
Inhalt
  • Abwasserablauf der Behandlungsplätze vor Vermischung mit dem sonstigen Sanitärabwasser ein durch

§ 4 AgrarMSV

Anerkennungsverfahren
Inhalt
  • der Satzung.(5) Ist eine Anerkennung aufgehoben worden oder in sonstiger Weise weggefallen, kann die

§ 5 AsylbLG

Arbeitsgelegenheiten
Inhalt
  • . § 11 Absatz 4 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend. Ein sonstiger

§ 12 ABBergV

Allgemeine Anforderungen an Arbeitsstätten und sanitäre Einrichtungen
Inhalt
  • . Die Standsicherheit von Abraumhalden, Kippen, sonstigen Halden und Absetzbecken muß gewä

§ 9 AKG

Ansprüche aus Grundstücksübereignungen
Inhalt
  • Enteignungsentschädigung oder eines sonstigen Entgelts für im Geltungsbereich dieses Gesetzes

§ 3 ASiG

Aufgaben der Betriebsärzte
Inhalt
  • Erprobung von Körperschutzmitteln, d)arbeitsphysiologischen, arbeitspsychologischen und sonstigen

§ 1 AVAG 2001

Anwendungsbereich
Inhalt
  • Art der Entscheidungen und sonstigen Titel, die im Inland anerkannt oder zur Zwangsvollstreckung

§ 8 AVBFernwärmeV

Grundstücksbenutzung
Inhalt
  • Gebäuden, ferner das Anbringen sonstiger Verteilungsanlagen und von Zubehör sowie

§ 29 AsylVfG 1992

Unzulässige Anträge
Inhalt
  • aufzunehmen, als sonstiger Drittstaat gemäß § 27 betrachtet wird oder5.im Falle eines

Anlage 1 AtG

Begriffsbestimmungen nach § 2 Abs. 4
Inhalt
  • einer Verbindung der radioaktiven Eigenschaften mit giftigen, explosiven oder sonstigen gefä

§ 22 AtStrlSVDBest

Rechte und Pflichten des Strahlenschutzbeauftragten
Inhalt
  • sonstigen betrieblichen Aufgaben vor.(10) Die Rechte und Pflichten der Kontrollbeauftragten für Atomsicherheit ergeben sich aus den Rechtsvorschriften.

§ 66a FFG 1979

Filmabgabe der Videowirtschaft
Inhalt
  • ;tzen 1 und 2 besteht unbeschadet von Abgaben und sonstigen Leistungen des Abgabepflichtigen nach § 67.

§ 17 FVG 1971

Bezirk, Sitz und Aufgaben der Finanzämter
Inhalt
  • ;rden für die Verwaltung der Steuern mit Ausnahme der Kraftfahrzeugsteuer, der sonstigen auf

§ 17 FoVG

Anforderungen an Forstsamen- oder Forstpflanzenbetriebe
Inhalt
  • - oder Forstpflanzenbetriebs kann - unbeschadet sonstiger öffentlich-rechtlicher Vorschriften - von