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Aufsetzen auf Amazon Angebote

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.12.2012
Inhalt
  • Das Einfügen eines Markennamens in eine Amazon-Produktbeschreibung und die anschließende Abmahnung
  • mitbenutzen, nicht zuvor informiert wurden. Dem Wunsch eines Klägers nach Erstattung der Abmahnkosten in
  • der "Alpland"-Markeninhaber seinen Mitbewerber wegen der Verletzung seines Kennzeichenrechts ab. In
  • dem jetzt vor dem Oberlandesgericht in Frankfurt verhandelten Verfahren beantragte der Kläger
  • fest, dass im Gegensatz zur Auffassung der vorangegangenen Instanz durchaus der objektive Tatbestand

Urheberrechtsverletzung durch Datei in nicht geschützten und somit öffentlich zugänglichen ...

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.12.2012
Inhalt
  • Urheberrecht im Netz: Löschen des Links genügt nicht Das Urheberrecht im World Wide Web ist immer
  • Vorschriften wie in allen anderen Lebensbereichen. Es ist eben nicht zulässig, sich einfach fremder
  • selbst im Internet zu nutzen. Genau so ist es natürlich verboten, urheberrechtlich geschützt Inhalte
  • ohne Zweifel lag eine Urheberrechtsverstoß, bei dem eine Abmahnung gerechtfertigt ist, in dem Fall
  • Grundkenntnissen von der Funktionsweise eines Browsers ist zu verstehen, dass Dateien, die z.B. im

BGH stoppt Werkstatt-Werbung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.12.2012
Inhalt
  • geltend, dass ATU das VW-Emblem in der Werbung nicht nur beschreibend benutzt hat, sondern mit der
  • Wertschätzung einer bekannten Marke in unlauterer Weise ausnutzt. Davon ist auszugehen, wenn sich der
  • Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat hinter einem jahrelangen Streit (Aktenzeichen I ZR 33
  • gegen die Verwendung seines Markenzeichens in einer Anzeige des Werkstätten-Betreibers vorgegangen
  • war. Die gleiche Rechtsaufassung hatte bereits das Oberlandesgericht Hamburg in einer früheren

Schmerzensgeld wegen der Veröffentlichung von Nacktbildern

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.12.2012
Inhalt
  • vollstreckbar gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 25000 Euro.Der Beklagte hatte die Klägerin im
  • lediglich, ob in diesem konkreten Fall, nämlich der Veröffentlichung im Programmheft, zugestimmt
  • ihm untersagt, derartige Bilder der Klägerin noch einmal zu veröffentlichen.Das Urteil ist vorläufig
  • entdeckte die Klägerin in einer von der Beklagten betriebenen Zeitschrift (Programmheft für einige
  • Monate) ihr Foto, welches im Rahmen einer so genannten Kunstnacht erstellt wurde. Der Anwalt der

Interview-Fragen unterstehen dem Schutz des Urheberrechts

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.12.2012
Inhalt
  • “Verletzung von fremden Urheberrechten” mit einer Abmahnung rechnen. Diese Entscheidung traf das
  • Landgericht Hamburg im November.Im vorliegenden Fall stellte eine Partei einen Fragenkatalog, der zuvor von
  • ” mit dem Beschluss vom 08. November 2012 statt. Das Gericht führte aus, dass sich der “Anspruch auf
  • sich um keine aktuelle Berichterstattung wie im § 50 UrhG festgelegt, handelt. Vor der
  • Zusammenstellung sowie des inhaltlichen Aufbaus urheberrechtlich geschützt. Im November berichtete der “stern

Wettbewerbswidrigkeit bei unwirksamen Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.12.2012
Inhalt
  • Marktkonkurrenten in solchen Fällen das Recht haben, einen strafbewehrten Unterlassungsanspruch
  • Im Fall eines Internethändlers, dessen AGB wegen mehrerer dort festgelegter massiver Beschneidungen

„Sternchenwerbung“ von PKW-Händler wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.12.2012
Inhalt
  • Das Kammergericht befasste sich mit einer umgangssprachlich als „Sternchenwerbung“ bezeichneten
  • Werbekampagne eines Auto-Händlers, der in seiner an Endverbraucher gerichteten Werbung der Preisangabe
  • „6.999 Euro“ ein Anführungs-Sternchen (*) beigefügt hatte. Diesem Anführungs-Sternchen wurden in
  • einem erklärenden Text Angaben über zuzügliche Kosten für Überführung und Zubehör in Höhe von 599 Euro
  • zugeordnet. Die Kammerrichter sahen in dieser Vorgehensweise wegen fehlender Angabe des Endpreises

Irreführende Werbung bei Verwendung positiver Testergebnisse

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.12.2012
Inhalt
  • Ein Produzent, der für die Gesamtheit einer von ihm hergestellten Produktpalette mit guten
  • sind, führt den Verbraucher nach Ansicht des OLG Hamburg in unzulässiger Weise in die Irre. Ebenso
  • Umsatz in seinem Bereich erzielt hat, sondern sich auf die guten Testergebnisse bezieht. Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil v. 3. Mai 2012GRURPrax 2012, 465

Presseunternehmen haftet bei Wettbewerbswidrigkeit veröffentlichter Anzeigen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.12.2012
Inhalt
  • Wettbewerbswidrigkeit unzulässige Anzeigen veröffentlichen, nur in engen Grenzen an. Die Presseunternehmen können
  • demnach nur dann zur Verantwortung gezogen werden, wenn bei den veröffentlichten Anzeigen mit
  • versprochenen Ergebnisse nicht erzielen. Das OLG Köln sieht die Presseunternehmen regelmäßig dann in

BGH: Rubriktitel „Stimmt´s?“ möglicherweise nicht titelschutzwürdig.

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.12.2012
Inhalt
  • Unterlassungsbegehren in Vorinstanzen Recht. Der in der Sache befasste BGH bejahte zwar die
  • entwickeln, gab aber zu bedenken, dass im konkreten Fall „Stimmt´s?“ bei Berücksichtigung der mit dem Diktum
  • Sachverhaltsprüfung abzuklären, inwieweit die formalen und inhaltlichen Aspekte der in „Die Zeit“ und im
  • Verantwortlichen eines im Internet präsenten Magazins den dort erscheinenden Rubriktitel „Stimmt´s?“ nicht
  • mehr zu verwenden. Unter Berufung auf §§ 5 III; 15 II MarkenG, nach denen für die Titeleignung

OLG Celle zum urheberrechtlichen Auskunftsanspruch

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.12.2012
Inhalt
  • erstellte. Fazit ist, dass diejenigen Personen, die im Rahmen einer Urheberrechtsverletzung in
  • Das Urteil des OLG Celle vom 31.10.2012, Aktenzeichen 13 W 87/12, befasst sich mit den
  • Anforderungen, die im Rahmen des Auskunftsanspruchs bei Online-Urheberrechtsverletzungen bei Lichtbildern zu
  • beachten sind. Es stellt fest, dass diejenige Person, die rechtlich zur Auskunft verpflichtet ist
  • Anspruchs auf Auskunft geltend machen kann. Der Beklagte ist Inhaber eines Versandhandels für Zier- und

OLG Naumburg: Akteneinsicht im Bußgeldverfahren betrifft auch die Bedienungsanleitung

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 29.11.2012
Inhalt
  • Das ist doch mal eine Entscheidung, die mir hier im OLG Bezirk Naumburg Freude bereitet: “Mein OLG
  • ” hat festgestellt, dass die Akteneinsicht in einem Bußgeldverfahren selbstverständlich die [...]

Onlinehändler haften für Markenrechtsverstoß einer beauftragten Preissuchmaschine

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 27.11.2012
Inhalt
  • Beauftragt ein Onlinehändler eine Preissuchmaschine mit dem Einstellen von Angeboten, so haftet der

Abmahnung Reinhold Rutz

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.11.2012
Inhalt
  • Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Lehmann & Reinhard im Auftrag
  • des Herrn Reinhold Rutz vor.Von der Abmahnung des Herrn Reinhold Rutz ist das Marktsegment
  • Preisangabenverordnung (PAngV) in der Abmahnung beanstanden. Dem Empfänger der Abmahnung wird vorgeworfen, die
  • nach der Preisangabenverordnung erforderlichen Grundpreisangaben nicht in unmittelbarer Nähe zum
  • Endpreis angegeben zu haben.Der Gegenstandswert wird seitens der Kanzlei Lehmann & Reinhard mit einer

Abmahnung Bären Apotheke, Inhaber Thomas Jürgens e.K.

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.11.2012
Inhalt
  • e.K., ist das Marktsegment Kosmetik-Artikel betroffen.Gegenstand der Abmahnung Bären Apotheke
  • , Inhaber Thomas Jürgens e.K., ist ein angeblicher Verstoß gegen § 5 Abs. 1 der Verordnung über kosmetische
  • Kennzeichnung(1) Kosmetische Mittel dürfen gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn
  • oder die Firma sowie die Anschrift oder der Firmensitz des in einem Mitgliedstaat derEuropäischen Union
  • verantwortlich ist; die Angaben dürfen abgekürzt werden, sofern das Unternehmen aus der Abkürzung