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It Boy – Liebe auf Französisch und nicht auf Bayrisch, Waldorf Frommer mahnt Filesharing am dem Film trotzdem ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.11.2013
Titel
  • It Boy – Liebe auf Französisch und nicht auf Bayrisch, Waldorf Frommer mahnt Filesharing am dem Film trotzdem ab
Inhalt
  • urheberrechtlich geschützten Films " It Boy – Liebe auf Französisch " in Filesharing-Netzwerken. Die Waldorf
  • französischen romantischen Filmkomödie aus dem Jahr 2013 "It Boy – Liebe auf Französisch" (Originaltitel
  • nicht selbst mit der Waldorf Frommer Rechtsanwälte in Verbindung! Jede noch so unbedachte
  • telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten
  • über die Komödie, die es in Deutschland seit dem 04. Oktober 2013 auf DVD zu erwerben gibt.Le Figaro

Rechtsanwalt Sebastian Wulf haut Mahnbescheide für Debcon, FDUDM2 und MIG Film am Fließband raus

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.11.2013
Inhalt
  • Zum  Jahresende werden von Rechtsanwalt Sebastian Wulf reihenweise Mahnbescheide im Auftrag der
  • Wulf aus Werl Mahnbescheide erhalten. Dies geschah offensichtlich in allen Fällen um die am
  • in Haus flattert. Ich glaube es nicht. Denn dann müssten die Firmen die Prozesskosten vorschießen

Urteil: Filesharing-Abmahnung die über Rechtslage täuscht kann Betrug sein – Vergleich kann angefochten werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.11.2013
Inhalt
  • seiner Täterschaft stets haftet, hatte bereits im Jahr 2009 keine Grundlage in der Rechtsprechung
  • Vermögensverfügung durch Abschluss des Vergleichsvertrages ist, wobei in der Begründung dieser
  • eine unangemessene Benachteiligung darstellt. Dies ist insoweit übereinstimmend mit der Rechtsprechung
  • des BGH, der in diesem Zuge selbst im Kaufmännischen Verkehr (bei vollkommen überzogenen
  • Das Amtsgericht Düsseldorf (57 C 6993/13) hat sich – endlich einmal – mit einem Vergleich

Passt wie Arsch auf Eimer - Getty Images klaut Bilder und eiert bei Erklärung rum

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.11.2013
Inhalt
  • ) sagen lassen, dass er Urheberrechtsverletzungen in mehreren Liedstücken begangen hat. Es ist
  • gab weder eine Kontaktaufnahme noch eine Nachfrage,  für gewerbliche Zwecke.  Auch im Nachhinein
  • erklärte sich der Fotograf mit der unberechtigten Nutzung seiner urheberrechtlich geschützten Fotos
  • nicht einverstanden.  Besonders lustig ist der Versuch der Entschuldigung: „ Die Fotos seien ja vorher
  • auf Twitter veröffentlicht worden.“ Im englischen klingt das nochmal besser, ebenso die Antwort des

Debcon – Was kommt nach den Mahnbescheiden?

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 25.11.2013
Inhalt
  • In den vergangenen Wochen sind, dies hatten wir insbesondere auf unserer Facebook-Seite des Öfteren

Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte mahnt für die Bolu GmbH de Film Bailout ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.11.2013
Inhalt
  • . Interessant ist auch, dass die DVD des Films (Filmstart: 27. September 2013)  in Deutschland von den Firmen
  • ist die oben genannte Berechnung auch nur beispielhaft zu sehen, diese kann in andern Fällen anders aussehen.  
  • der bekannte Herr Uwe Boll,  angebliches Filesharing an dem Film "Bailout" . Interessant ist, dass
  • geschützten Films " Bailout: Age of Greed / Assault on Wallstreet " des Regisseurs Dr. Uwe Boll in
  • Gestattungsanspruch in Höhe von 88,35 €,und dem Lizenzschaden in Höhe von 900,00 €. Aus dem Wert in Höhe

Der IT-Rechts-Berater mag meine Nachbetrachtung zum NRW IT-Rechtstag

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.11.2013
Titel
  • Der IT-Rechts-Berater mag meine Nachbetrachtung zum NRW IT-Rechtstag
Inhalt
  • Auditorium auf den aktuellen Stand der Rechtsprechung des BGH zum IT-Recht. Der Vortrag begann mit
  • Gestern in der Post hatte ich das Belegexemplar des IT-Rechtsberaters und zwar die Ausgabe 11/2013
  • wenn es gar das erste ist, dann mal erst Recht.Der IT-Rechtsberater hat meinen Artikel Nachbetrachtung
  • : 3. IT-Rechtstag NRW in Köln am 09.09.2013 in der mehrheitsfähigen Variante abgedruckt:¢  3. NRW IT
  • -RechtstagAm 9.9.2013 fand in Köln der 3. NRW IT-Rechtstag statt. Nach kurzen Begrüßungen durch RAin

Wettbewerbsrecht: Unternehmen haften für Wettbewerbsverstöße der Mitarbeiter

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.11.2013
Inhalt
  • Es gibt im UWG eine Regelung im §8 II UWG, die in der heutigen digitalen Zeit den Alltag für
  • Tätigkeit am Ende dem Unternehmen zuzurechnen ist. Dabei ist mit dem Sinn des §8 II UWG schlicht zu
  • privates Handeln ab – wieder zu Recht. Das Urteil zeigt dabei eindrücklich, mit welchen Kriterien
  • Unternehmen mit Ihnen als Inhaber abgestimmt sein muss. Dies ist der Kernbereich dessen, was §8 II UWG
  • BGH-Rechtsprechung zeigen die Problematik auf. Ein kurzer Überblick. Die Regelung des §8 II UWG ist

Aktuelle Abmahnungen des IDO - Interessenverbands für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V.

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.11.2013
Titel
  • Aktuelle Abmahnungen des IDO - Interessenverbands für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V.
Inhalt
  • -Shops, IT-Dienstleister, Provider, sonstige Dienstleister, Verlage, Fabrikanten, Immobilienmakler
  • € gefordert.Die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung ist regelmäßig zu weit gefasst und sollte in
  • - Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. vor. Hierbei
  • Mir liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch den Verein mit dem klingenden Namen  IDO
  • : -              fehlerhafte Angabe des Grundpreises in einem eBay Angebot -              Verstoß gegen

Aktuelle Abmahnungen der Wettbewerbszentrale

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.11.2013
Inhalt
  • Mir liegen wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen durch den Verein mit dem klingenden Namen Zentrale
  • anderem:Fehlerhaftes Impressumfehlerhafte Informationen zum Fristbeginn der Widerrufsfrist in der
  • WiderrufsbelehrungVerwendung der  40 € Klauselfehlerhafte Informationen zu den Widerrufsfolgen in der
  • elektronischen Zugangs zu diesen RegelwerkenVerwendung einer unzulässigen Gewährleistungsklausel in den
  • Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) weitere unzulässige Klauseln in AGB, z.B. bezüglich

OLG Köln: Nicht vollständig nach hinten umklappbarer Sitz – hier beim Tiguan – berechtigt nicht zum Rücktritt vom Autokauf

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.11.2013
Inhalt
  • das Recht zusteht, den Kaufvertrag im Wege des Rücktritts oder des großen Schadensersatzes ganz
  • bemerken, dass in solchen Streitigkeiten das Recht der Leistungsstörungen bei Kaufverträgen nicht
  • (rechtliche) Vorstellungen haben.Hier ging es um einen “Tiguan”, der im Prospekt beworben wurde mit den
  • Oktober 2010. Im Februar 2011 dann meldete er sich: Die Beifahrerlehne ist ja gar nicht ganz nach hinten
  • . Hierbei ist eine umfassende Abwägung der Interessen der Kaufvertragsparteien im Einzelfall vozunehmen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW47 2013)

Dr. Sebastian Kraska vom 24.11.2013
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW47 2013)
Inhalt
  • : email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren
  • Regierung. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, sieht sich im Zuge der Enthüllungen
  • Schutzmaßnahmen im Internet bequem. Mehr bei zeit.de… *** Freitag, 22. November 2013 USA gegen UN
  • -Resolution für Datenschutz. Vage ist nicht vage genug. Sie wurden beide von der NSA ausgehorcht, deshalb
  • gegen Spionage voran. Doch deren Formulierung wurde aufgeweicht – und ist den USA offenbar noch immer zu

Strafrecht und Strafprozess: Verwertbarkeit von Telefonaufzeichnungen aus Überwachungsmaßnahmen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.11.2013
Inhalt
  • Gericht feststellt, dass dieser Bereich berührt ist, sieht das Gericht mit dem BGH von einer
  • gutem Grund zwingend und ausnahmslos einem Rechtsanwalt vorbehalten ist – selbst mit hinreichender
  • Erfahrung ist sie schwer genug abzufassen. Von der Widerspruchslösung im Strafprozess ganz zu schweigen.
  • Bundesgerichtshof entschieden, dass ein Verwertungsverbot an dieser Stelle disponibel ist, Angeklagte darauf also
  • folgt:Grundsätzlich ist jedoch nach Auffassung des Senats ein Verwertungsverbot für den Angeklagten disponibel. Der

BTM-Strafrecht: Minder schwerer Fall bei Handel mit Drogen in kleinsten Mengen und Gewinn

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.11.2013
Titel
  • BTM-Strafrecht: Minder schwerer Fall bei Handel mit Drogen in kleinsten Mengen und Gewinn
Inhalt
  • Der minder schwere Fall wird im Betäubungsmittelstrafrecht leider manchmal mit zu pauschaler
  • Verkaufstätigkeit DrogenkonsumentenBis hierhin also nichts neues. Interessant ist, dass der BGH in
  • Würdigung abgelehnt. Dass dabei alleine ein umfangreiches Handeltreiben mit Betäubungsmitteln noch nicht
  • Strafkammer als Strafschärfungsgrund ergänzend darauf abstellt, dass der Angeklagte in einer Vielzahl von

Schwimmbad: Zur Verkehrssicherungspflicht des Betreibers eines Spaßbades und Erlebnisbades

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.11.2013
Inhalt
  • Badegast kenterte und sich am Badrand verletzte. Zu Recht führt das OLG aus:Mit dem LG ist auch der
  • OLG ebenfalls zu Recht, dass dies gerade den Reiz eines solchen Bades ausmacht:Gerade in einem Spaß
  • verständigen Schwimmbadbenutzer ist vorhersehbar, dass insbesondere in Nähe zum Beckenrand durch den
  • des Beckenrandes.Die Situation ist damit auch nicht mit der an Wasserrutschen mit erhöhtem
  • Das OLG Koblenz (3 U 675/13) hat sich mit der Verkehrssicherungspflicht des Betreibers eines