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Abmahnung von FAREDS für Malibu Media LLC wegen “Come Late”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 11.07.2014
Inhalt
  • Kürzlich wurde uns eine Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag der Malibu Media LLC zur Prüfung vorgelegt. Wie in […]

Abmahnung von CSR Rechtsanwaltskanzlei für Purzel-Video GmbH wegen “Chubby Purzel Teens 8″

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 10.07.2014
Inhalt
  • Nach unserer Kenntnis werden durch die CSR Rechtsanwaltskanzlei Abmahnungen im Auftrag der Purzel

So schnell kann es gehen – Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing durch Twentieth Century Fox / Kanzlei Waldorf Frommer

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 09.07.2014
Inhalt
  • Filesharing bezüglich des Filmwerkes “X-Men: Zukunft ist Vergangenheit” ab. Gefordert wird [...]

Faxsendebericht als Zugangsnachweis

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.05.2014
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 19.02.2014 unter dem Aktenzeichen IV ZR 163
  • Verbindung mit der genannten Nummer zustande gekommen ist. Der Empfänger könne sich nicht auf ein bloßes
  • /13 entschieden, dass der "OK-Vermerk" in einem Fax-Sendebericht zumindest belegt, dass eine
  • Bestreiten des Zugangs zurückziehen, sondern habe im Rahmen einer sekundären Darlegungslast Angaben zu

Was ist im Wettbewerbsrecht ein Unternehmen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.05.2014
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Hamm hat mit seinem Urteil vom 23.01.2014 unter dem Aktenzeichen 4
  • konkretisierte das OLG, was unter Rechtsmissbrauch im Wettbewerbsrecht zu verstehen sei. Von einem
  • Rechtsmissbrauch im Sinne des UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) könne die Rede sein, wenn es das
  • vorrangige Motiv eines Mitbewerbers ist, sachfremde Ziele zu erreichen. Als typisches Beispiel sei

Vererblichkeit des Anspruchs auf Geldentschädigung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.05.2014
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof hat durch Urteil vom 29.04.2014 zum Aktenzeichen VI ZR 246/12 in der
  • . Seine Rechtsposition wurde von den Erben eingenommen, die das Klageverfahren im eigenen Namen

Neue Regelungen für den Online-Handel ab dem 13.06.2014

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.05.2014
Inhalt
  • Rechts der Mitgliedstaaten zu einem ordnungsgemäßen Funktionieren des Binnenmarktes und zu einem
  • ). Insbesondere für Händler im Fernabsatz wird sich durch die Umsetzung der EU-Verbraucherrechterichtlinie ab dem
  • 13.06.2014 rechtlich einiges ändern.  Mit dem 13.06.2014 tritt das "Gesetz zur Umsetzung der
  • Verbraucherrichtlinie und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung" in Kraft. Dieses
  • Verbraucherrichtlinie (VRRL). Ziel der Verbraucherrechterichtlinie ist es, durch eine Angleichung des

Zusatzstoff-Zulassungsverordnung - Angabe von Zusatzstoffen in Onlineshop

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.05.2014
Inhalt
  • Der sechste Zivilsenat des Oberlandesgerichts OLG) Köln wies in einem rechtskräftigen Verfahren
  • Produkt mit dem Namen N Saft-Bockwurst online anzubieten und dem Kunden über den eigenen
  • anzugeben. Nach Meinung des Klägers verstoße der Beklagte mit seinem Angebot unter anderem gegen die
  • Zusatzstoff-Zulassungsverordnung, ZZulV, weil er die in dem Produkt angegebenen Zusatzstoffe nicht
  • auf der Beschreibung in seiner Internetseite angegeben habe.  Vor dem Landgericht (LG) Köln wollte

Sponsor wider Willen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.03.2014
Inhalt
  • Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 07.03.2014 unter dem Aktenzeichen 36
  • Sonderkündigungsrecht. Esprit muss daher, so die Information von RP Online, den Benennungsvertrag mit
  • jährlich 900000 EUR erfüllen. Damit wies das LG in Düsseldorf die Klage der Firma Esprit GmbH zurück und

Presse-Grossisten verstoßen gegen europäisches Kartellrecht

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.03.2014
Inhalt
  • -Grosso-Verband) darf als Vertreter für rund 70 Großhändler keine einheitlichen Konditionen mit Verlagen
  • aushandeln. Dies entschied das OLG Düsseldorf in einem Berufungsurteil vom 26.02.2014 (Az. VI – U
  • (Kart) 7/12) und gab damit einer Klage der Bauer Media Group statt. Diese sah in dem nun gerichtlich
  • untersagten Vorgehen des Presse-Grosso-Verbands einen Verstoß gegen das in dem Vertrag über die
  • Düsseldorf folgte damit als Berufungsgericht im Wesentlichen der vorinstanzlichen Entscheidung des LG Köln

Kerngehalt einer Untersagungsverfügung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.10.2013

BGH-Urteil zu Deep Links

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.10.2013

Haftung des Bankkunden bei Pharming

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.10.2013

Kein Denunziantentum in Filesharer-Familien

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 10.09.2013
Inhalt
  • Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshof in Filesharing-Angelegenheiten ist seit 2012 (BGH, Urteil

Ein neuer Stern am Abzockerhimmel? Die BGW UG tritt in die Fußstapfen der GWE

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 06.09.2013
Inhalt
  • . Versandt wurde es von der BGW UG aus Bonn. Was folgt ist im Prinzip ein Formular, welches von der [...]
  • “BundesGewerbe-Verzeichnis” ist das Fax überschrieben, dass dieser Tage uns vorgelegt wurde