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§ 46e KredWG

Insolvenzverfahren in den Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums
Inhalt
  • ;rinsolvenzverfahren nach § 356 der Insolvenzordnung und sonstige Partikularverfahren nach § 354

§ 19 SGB 10

Amtssprache
Inhalt
  • einer fremden Sprache Anträge gestellt oder Eingaben, Belege, Urkunden oder sonstige Dokumente

§ 71 SGB 6

Entgeltpunkte für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten (Gesamtleistungsbewertung)
Inhalt
  • sonstige beitragsfreie Zeiten hätten. Diese zusätzlichen Entgeltpunkte werden den jeweiligen

§ 14a PflBeschauV 1989

Ausnahmen für Versuchs- und Züchtungszwecke
Inhalt
  • , sonstige Gegenstände oder Schadorganismen, die im Rahmen der Ausnahmegenehmigung nach Absatz 1

§ 13 PublG

Aufstellung von Konzernabschluß und Konzernlagebericht
Inhalt
  • . Sonstige Vorschriften, die durch die Rechtsform oder den Geschäftszweig bedingt sind, bleiben

§ 19 REITG

Besteuerung der Anteilsinhaber
Inhalt
  • , -Personenvereinigungen oder -Vermögensmassen sowie sonstige Vorteile, die neben oder an Stelle der

§ 39 MitbestGWO 3 2002

Wahlausschreiben
Inhalt
  • schriftliche Stimmabgabe nach § 49 Abs. 3 beschlossen ist;4.dass Einsprüche und sonstige Erklä

§ 19 BImSchV 13 2013

Messverfahren und Messeinrichtungen
Inhalt
  • oder sonstige internationale Normen angewandt, die sicherstellen, dass Daten von gleichwertiger

§ 11 AufAG

Ausnahmevorschriften
Inhalt
  • Gemeindeverbände sowie sonstige Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen

§ 11 BesVNG 2

Überleitungszulage für Beamte, Richter oder Soldaten bei Änderung der Einstufung eines Amtes und bei Wegfall oder Änderung von ruhegehaltfähigen Zulagen
Inhalt
  • . Sie verringert sich um jede sonstige Erhöhung der Dienstbezüge (Grundgehalt, Ortszuschlag

§ 37 MitbestGWO 1 2002

Wahlausschreiben
Inhalt
  • , Wahlvorschläge und sonstige Erklärungen gegenüber dem Betriebswahlvorstand abzugeben sind;14

§ 15 BImSchV 17 2013

Messverfahren und Messeinrichtungen
Inhalt
  • oder sonstige internationale Normen angewandt, die sicherstellen, dass Daten von gleichwertiger

§ 5 BImSchV 16

Festlegung akustischer Kennwerte für abweichende Bahntechnik und schalltechnische Innovationen
Inhalt
  • des Bundes das Eisenbahn-Bundesamt und für sonstige Bahnen die jeweils nach Landesrecht zust

§ 5 AWG 2013

Gegenstand von Beschränkungen
Inhalt
  • sonstige Rüstungsgüter sowie Güter für die Entwicklung, Herstellung oder den

§ 112 AO 1977

Voraussetzungen und Grenzen der Amtshilfe
Inhalt
  • kann, 4.zur Durchführung ihrer Aufgaben Urkunden oder sonstige Beweismittel benötigt, die