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Abmahnung von Waldorf Frommer für Universum Film GmbH wegen “Bornholmer Straße”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 12.12.2014
Inhalt
  • Nach unserer Kenntnis werden durch die Kanzlei Waldorf Frommer Abmahnungen im Auftrag der Universum
  • Film GmbH ausgesprochen, die sich auf die Verletzung von Urheberrechten in Tauschbörsen beziehen
  • . In deren Namen werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Schadenersatz und
  • Anwaltskosten gefordert. Bezogen ist die Rechtsverletzung auf den Film...

OLG Hamm, Urteil vom 3. Dezember 2009, 4 U 149/09

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 07.11.2014
Inhalt
  • der Berufung. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Gründe A. Der Kläger (vom Beklagten abgemahnt durch Schreiben vom 16.01.2009) verlangt...

Anfechtung von Fitnessstudio- Vertrag

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.11.2014
Inhalt
  • Das Amtsgericht (AG) in München hat mit seinem Urteil vom 18.06.2014 unter dem Aktenzeichen 271 C
  • Inhalt im Klaren gewesen zu sein, diese Erklärung wegen Irrtums wirksam anfechten kann. Im vorliegenden
  • Testangebot mit dem Wortlaut: "2 Wochen 19,90 Euro, letzter Starttermin 28.2.13". Der Frau wurden nach

OLG Hamm, Urteil vom 10. November 2009, 4 U 124/09

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 06.11.2014
Inhalt
  • verurteilt, der Klägerin Auskunft zu erteilen, wie oft die Eingangsseite mit dem entsprechenden Warnhinweis unter *Internetadresse* und das...

Bearbeitungs- und Verpackungskosten in Preissuchmaschinen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.11.2014
Inhalt
  • Versandkosten im Sinne der PAngVO gelten. Es ist vollkommen ausreichend, wenn die zusätzlichen
  • ist es nicht notwendig, dass Verpackungs- und Bearbeitungskosten mit dem Gesamtpreis verrechnet werden
  • Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 21. September 2012 zum einen entschieden, dass
  • Verpackungs- und Bearbeitungskosten, die dem Kunden von einem Internetshop in Rechnung gestellt werden, als
  • Kosten von dem Betreiber in gesonderter Form gegenüber dem Kunden ausgewiesen werden. Dementsprechend

Abmahnung von Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen “Sleepy Hollow – The Weeping Lady”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 05.11.2014
Inhalt
  • Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen aussprechen. Zu den geltend gemachten Ansprüchen gehören neben den Schadenersatz

Abmahnung Sascha Häfner, Fa. Benny Bär

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.10.2014
Inhalt
  • " und "Energie Bär" nach Angeben in der Abmahnung markenrechtlich schützen lassen. Auf den in der
  • Häfner musste nach Angaben in der Abmahnung feststellen, dass der Empfänger der Abmahnung diverse
  • Produkte mit dem markenrechtlich geschützten Namen "Energiebären" ohne die Zustimmung des Herrn Sascha

unzulässige Werbung einer gesetzlichen Krankenkasse

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.10.2014
Inhalt
  • „Körperschaft des öffentlichen Rechts“ organisiert ist. Bei der von der Klägerin beanstandeten
  • Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat in einem Beschluss (Az. I ZR 170/10) vom 18.1
  • Aussage geht es vornehmlich um einen Text, der im Dezember 2008 auf der Internetseite der Beklagten

OLG Bremen, Beschluss vom 22. Oktober 2009, 2 W 92/09

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 12.10.2014

LG Bonn, Urteil vom 15. September 2009, 11 O 55/09

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 12.10.2014

Auch überspitzte Kritik im Schutzbereich der Meinungsfreiheit

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.10.2014
Inhalt
  • von vier Gerichtsinstanzen mit der in einer Dienstaufsichtsbeschwerde schriftlich geäußerten Kritik
  • gegen eine Amtsrichterin beschäftigt. Bei dem im Juli 2014 in dieser Sache ergangenen Beschluss des
  • Bundesverfassungsgericht: Auch überspitzte Kritik ist vom Grundrecht auf freie Meinungsäußerung

LG Dortmund, Urteil vom 23. Februar 2007, 8 O 194/06

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 10.10.2014

Erstattungsfähigkeit von Testkauf

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.10.2014
Inhalt
  • Im vorliegenden Urteil des OLG Hamburg vom 12.03.2014 wird die Frage thematisiert, ob die im
  • sich im Nachhinein als gefälschte Markenware herausstellte. Unter anderem hatte die Klägerin
  • daraufhin die Kosten für den Test-Kauf in Höhe von 242,90 € zur Erstattung angemeldet, also Rückerstattung

Vertraglich vereinbarte Abwerbeverbote teils unwirksam

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.10.2014
Inhalt
  • Vereinbarung dar, die in Zusammenhang mit einem besonderen Vertrauensverhältnis der Beteiligten stehen
  • Bundesgerichtshof (BGH) am 30. April 2014 (Az. ZR 245/12). Streitparteien waren zwei im Nutzfahrzeuggeschäft

AG München weist Filesharing-Klage von Negele Zimmel Greuter Beller ab

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 07.10.2014
Inhalt
  • Das AG München hat mit Urteil vom 02.07.2014, Az. 262 C 9348/14, eine Klage der DBM Videovertrieb GmbH (vertreten durch […]