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Urheberrecht – Kommission startet öffentliche Konsultation

Rechtsanwalt Guido Aßhoff vom 17.12.2013
Inhalt
  • -Rechtsrahmens für das Urheberrecht, wie in ihrer Strategie „Ein Binnenmarkt für Rechte des geistigen
  • , sich zu Fragestellungen zu äußern, die in der Mitteilung über Inhalte im digitalen Binnenmarkt
  • . Hintergrund In ihrer Mitteilung über Inhalte im digitalen Binnenmarkt stellte die Kommission zwei
  • Eigentums“ angekündigt, und Aufnahme eines strukturierten Dialogs mit den Interessenträgern im
  • Die Europäische Kommission hat im Rahmen ihrer Arbeiten zur Überarbeitung und Modernisierung des EU

30 Jahre Volkszählungsurteil

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 16.12.2013

WWW.bu-durchsetzen.de: LG Heidelberg verurteilt Berufsunfähigkeitsversicherung zur Zahlung einer Berufsunfähigkeitsrente: Auch „bloßes“ Schmerzsyndrom als Ursache für Berufsunfähigkeit (LG Heidelberg, Urteil vom 08. März 2013 - 3 O 316/10)

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 16.12.2013
Inhalt
  • und litt in der Folgezeit trotz intensiver medizinischer Behandlung an starken Schmerzen im rechten
  • Wirtschaftsrecht spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Büros in München, Berlin und Zürich die
  • einzuholen ist.“ Rechtsanwalt Luber empfiehlt daher Versicherungsnehmern, bei Problemen mit der
  • begründete seinen Anspruch damit, dass er Rechtshänder sei und für seine Berufstätigkeit seine rechte
  • München, den 12. Dezember 2013. Das Landgericht Heidelberg hat in einem Verfahren  eine

Vaterschaftstest: die Serie beim Kuckucksvater-Blog geht weiter

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 15.12.2013
Inhalt
  • Morgen erscheint die nächste Folge in der Reihe “Recht und Gesetz – Vaterschaftstest” im
  • in der Sprache des Gesetzgebers heisst das “ Einwilligung in eine genetische Untersuchung zur

Die Datenwoche im Datenschutz (KW50 2013)

Dr. Sebastian Kraska vom 15.12.2013
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW50 2013)
Inhalt
  • sagte, die Schlussfolgerungen des Generalanwalts stünden im Einklang mit den Plänen der
  • Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und
  • , die fordert, den Datenschutz in Deutschland auf künftige Datenbrillen wie die Google Glass
  • vorzubereiten. Newsticker von heise.de… *** Mittwoch, 11. Dezember 2013 Schutz der eigenen Daten ist
  • Privatsache. Es besteht zwar ein Grundrecht Datenschutz, aber die Machtlosigkeit der Politik in der PRISM

Wir bauen uns eine Urheberrechtsverletzung: Neues zur Redtube-Abmahnung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 15.12.2013
Inhalt
  • IP-Adressen-Ermittlung bei der Redtube-Streaming-Abmahnung: heise online berichtet in einer Meldung
  • vom 13.12.2013 über Indizien, dass die IP-Adressen über Zwischenschaltung des Adult-Traffic-Brokers trafficholder.com [...]

Vorladung zur Polizei: Was tun?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.12.2013
Inhalt
  • entnehmen, ob Sie als “Beschuldigter” oder “Zeuge” vorgeladen wurden. Die Konsequenz ist in beiden
  • Strafverteidiger, der Ihnen dann erklärt was geschehen ist und mit dem Sie dann eine geeignete Taktik für die
  • stochern.Auch müssen Sie sehen, dass in rechtlicher Hinsicht zu unterscheiden ist – wenn Sie etwa
  • dies später in einem Prozess gegen Sie verwendet werden. Man nennt dies “Spontanäußerung” und es ist
  • Erfahrung haben im Umgang mit Ermittlungsbehörden und somit ahnungslos sind. Das bedeutet, dass jedes

Konkurrenztätigkeit des Arbeitnehmers berechtigt zur fristlosen Kündigung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.12.2013
Inhalt
  • fristlosen Kündigung, das Arbeitsgericht sah hier zu Recht keinen Bedarf für lange Diskussionen.Für
  • . Sorgt aber leider immer noch für erhebliche Probleme im Alltag, auch weil Arbeitnehmer sich mitunter
  • verschätzen und nicht in der Lage sind, eine unerlaubte Nebentätigkeit (die regelmäßig abgemahnt
  • ) abzugrenzen.Der klassische Fall der Konkurrenztätigkeit ist natürlich, dass der Arbeitnehmer an die
  • , die in direkter Konkurrenz zu der Tätigkeit des Arbeitgebers steht. Es geht aber auch

Waldorf Frommer, Ender´s Game, Constantin Filmverleih GmbH, Abmahnung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 14.12.2013
Inhalt
  • Rechtsanwälte:Setzen Sie sich nicht selbst mit der Waldorf Frommer Rechtsanwälte in Verbindung
  • sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und
  • mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann. Zu dem Zweck senden Sie mir
  • " (Originaltitel: Ender’s Game) des südafrikanischem Regisseurs Gavin Hood ab. In den Hauptrollen spielen
  • illegale Verbreitung des urheberrechtlich geschützten Films " Ender’s Game – Das große Spiel " in

Schutt, Waetke RECHTSANWÄLTE mahnen für Tobis Film Prisoners ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 14.12.2013
Inhalt
  • selbst mit der Schutt, Waetke RECHTSANWÄLTE in Verbindung! Jede noch so unbedachte Äußerung würde
  • informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem
  • des urheberrechtlich geschützten Films " Prisoners" in Filesharing-Netzwerken. Die Schutt, Waetke
  • RECHTSANWÄLTE machen dabei einen Schadensersatz in Höhe von 500,00 € und einen Aufwendungsersatz
  • , dahinter verbergen sich die Rechtsverfolgungskosten,  in Höhe von 235,50 € geltend. Aber wie bisher

Abmahnung "The Night of The Rabbit", RA Daniel Sebastian für Daedalic ...

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 13.12.2013
Inhalt
  • Filesharing in illegalen Tauschbörsen weltweit öffentlich zugänglich gemacht haben. Rechtsanwalt Sebastian
  • unterwerfen und diese Summe nicht zahlen, droht Rechtsanwalt Daniel Sebastian mit Klage auf Zahlung von
  • anwaltlicher Vertretung des Abgemahnten mit 2776,45 Euro. Dem Abmahnschreiben von Daniel Sebastian liegen
  • Vertretung zur Verfügung. Wenn eine Unterwerfung gewünscht bzw. erforderlich ist, entwerfen wir
  • eine für Ihren Fall maßgeschneiderte Unterlassungserklärung. Auch können wir mit der Gegenseite einen Vergleich aushandeln

Widerrufsrecht 2014 – EU-Verbraucherrechte-Richtlinie

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 13.12.2013
Inhalt
  • Noch genau sechs Monate bis zur nächsten großen Reform des Widerrufsrechts im E-Commerce – ab dem

Abmahnung "The Night of The Rabbit", RA Daniel Sebastian für Daedelic ...

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 13.12.2013
Inhalt
  • Filesharing in illegalen Tauschbörsen weltweit öffentlich zugänglich gemacht haben. Rechtsanwalt Sebastian
  • unterwerfen und diese Summe nicht zahlen, droht Rechtsanwalt Daniel Sebastian mit Klage auf Zahlung von
  • anwaltlicher Vertretung des Abgemahnten mit 2776,45 Euro. Dem Abmahnschreiben von Daniel Sebastian liegen
  • Vertretung zur Verfügung. Wenn eine Unterwerfung gewünscht bzw. erforderlich ist, entwerfen wir
  • eine für Ihren Fall maßgeschneiderte Unterlassungserklärung. Auch können wir mit der Gegenseite einen Vergleich aushandeln

Die Gemeinde will an der “Gelegenheit zu sexuellen Vergnügungen” im Tantra-Massage-Studio teilhaben

martina heck vom 13.12.2013
Titel
  • Die Gemeinde will an der “Gelegenheit zu sexuellen Vergnügungen” im Tantra-Massage-Studio teilhaben
Inhalt
  • ist mit demjenigen der Vergnügung im Wesentlichen identisch. Gemessen hieran ist das Erfordernis
  • -Massage Secret Feeling <Lingammassage mit Anus- und Prostatamassage>) zweifellos geboten
  • weltanschaulichen Bekenntnisses – erfolgt ihre „Gleichstellung“ mit anderen Betrieben aber zu Recht und nicht
  • bordellähnliche Einrichtungen in ihrem Satzungsgebiet mit der im Hinblick auf die damit häufig verbundene
  • auszugehen. In dem entschiedenen Fall bietet die Klägerin in ihrem Betrieb im Stadtgebiet der Beklagten