Suche nach "essen"

Ergebnisse 26599

Seite 573 von 1774

§ 112 PatG

Inhalt
  • dessen Aufhebung beantragt wird (Berufungsanträge);2.die Angabe der Berufungsgründe, und

§ 85 StRSaarEG

Inkrafttreten, Übergangsvorschriften
Inhalt
  • bezeichneten Zeitraum das Finanzamt im Saarland, in dessen Bezirk der Prämienberechtigte am 1

§ 75 StrlSchV 2001

Pflichten bei der Abgabe radioaktiver Abfälle
Inhalt
  • ;ngers über dessen Annahmebereitschaft einzuholen. Er hat dem Empfänger dabei die Angaben

§ 17 SysStabV

Prüfung der Ausnahmebegehren und Mitteilung der Ergebnisse
Inhalt
  • ist.(2) Der Betreiber des Übertragungsnetzes teilt dem Netzbetreiber, an dessen Netz die Anlage

§ 66i TKG 2004

Auskunftsanspruch, Datenbank für (0)900er Rufnummern
Inhalt
  • wurden, besteht der Anspruch gegenüber demjenigen, in dessen Netz die Kurzwahlnummer geschaltet

§ 45l TKG 2004

Dauerschuldverhältnisse bei Kurzwahldiensten
Inhalt
  • verlangen, sobald dessen Entgeltansprüche aus Dauerschuldverhältnissen für Kurzwahldienste

§ 15d TPG

Fachbeirat
Inhalt
  • Satz 2.Der Fachbeirat schlägt den bundesweit einheitlichen Datensatz sowie dessen Fortschreibung

§ 2 TVMindestlohn Maler 8

Mindestlöhne
Inhalt
  • , Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein

§ 11 ViehSeuchG

Inhalt
  • nach Satz 1 sind dem Besitzer der Tiere oder dessen Vertreter entweder zu Protokoll oder durch

Art 317 StGBEG

Überleitung des Verfahrens wegen Ordnungswidrigkeiten nach neuem Recht
Inhalt
  • ; 354 Abs. 2 der Strafprozeßordnung die Sache an das Gericht, dessen Urteil aufgehoben wird, zurückverweisen.

§ 161 StPO

Allgemeine Ermittlungsbefugnis der Staatsanwaltschaft
Inhalt
  • dessen Bezirk die anordnende Stelle ihren Sitz hat, die Rechtmäßigkeit der Maßnahme

§ 38 UrhG

Beiträge zu Sammlungen
Inhalt
  • ür einen Beitrag zu einer nicht periodisch erscheinenden Sammlung, für dessen Ü

§ 131 VAG

Mitwirkungspflichten
Inhalt
  • gegenüber diesem Unternehmen entsprechend.(4) Hat das Unternehmen, dessen Bestand übertragen

§ 26b VermAnlG

Bekanntmachung von Maßnahmen
Inhalt
  • mehr gültig ist oder2.entgegen § 8 ein Verkaufsprospekt vor dessen Billigung verö

§ 10 VwZG 2005

Öffentliche Zustellung
Inhalt
  • enthalten, dass das Dokument eine Ladung zu einem Termin enthält, dessen Versäumung