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§ 192 BBauG

Gutachterausschuss
Inhalt
  • weiteren Gutachter sollen in der Ermittlung von Grundstückswerten oder sonstigen Wertermittlungen
  • sonstigen für die Wertermittlung erforderlichen Daten ist ein Bediensteter der zuständigen
  • (1) Zur Ermittlung von Grundstückswerten und für sonstige Wertermittlungen werden selbst

§ 5 BLG

Inhalt
  • Umschlagsanlagen und -einrichtungen für Kraftfahrzeuge und die vorgenannten sonstigen Verkehrsmittel
  • , Verkehrswegen und sonstigen Anlagen, einschließlich der hierfür benötigten Ersatz- und
  • jedoch nur, soweit diese mit Kraftfahrzeugen und den unter Nummer 4 genannten sonstigen
  • Jagd- und Zierwaffen; 2.Zelte; 3.sonstige Ausrüstungsgegenstände und Unterkunftsgerä
  • ;te für Truppen; 4.Kraftfahrzeuge nebst Zubehör, sonstige Verkehrsmittel mit Ausnahme der

§ 1 RindSalmV

Inhalt
  • Enterobakteriaceae.(2) Im Sinne dieser Verordnung liegen bei einem Rind oder bei einem sonstigen mit
  • Milchprobe oder in sonstigem Untersuchungsmaterial durch bakteriologische Untersuchungsverfahren
  • zusammen gehaltenen sonstigen Tiere eines Bestandes, die räumlich getrennt von den übrigen Rindern
  • des Bestandes oder mit diesen zusammen gehaltenen sonstigen Tieren gehalten werden;2

§ 5 AtDeckV 1977

Nachweis der Deckungsvorsorge, Mitteilungen und Anzeigen
Inhalt
  • Anschrift des Versicherers oder des Dritten bekanntgibt, der sich zur Gewährung einer sonstigen
  • Verwaltungsbehörde hat den Versicherer oder den Dritten, der eine sonstige finanzielle
  • Vertrages über eine sonstige finanzielle Sicherheit (§ 14 des Atomgesetzes in Verbindung mit

§ 7 SVG§63V

Kampfschwimmer und Minentaucher
Inhalt
  • Objekten und sonstigen Einzelkämpfereinsatz im Wasser, soweit diese Dienstverrichtungen unter
  • , Unterwasserhindernisse sowie sonstige Anlagen im Wasser ausgebildet, in Übung gehalten und eingesetzt werden
  • Wasser sowie 4.Absetzen und Wiederaufnehmen durch Schiffe, Luftfahrzeuge oder sonstige

§ 33 UStDV 1980

Rechnungen über Kleinbeträge
Inhalt
  • Umfang und die Art der sonstigen Leistung und 4.das Entgelt und den darauf entfallenden Steuerbetrag
  • für die Lieferung oder sonstige Leistung in einer Summe sowie den anzuwendenden Steuersatz oder
  • im Fall einer Steuerbefreiung einen Hinweis darauf, dass für die Lieferung oder sonstige

§ 4 UnbilligkeitsV

Erwerbstätigkeit
Inhalt
  • äftigt sind oder aus sonstiger Erwerbstätigkeit ein entsprechend hohes Einkommen erzielen
  • . Dies gilt nur, wenn die Beschäftigung oder sonstige Erwerbstätigkeit den überwiegenden Teil der Arbeitskraft in Anspruch nimmt.

§ 19 AKG

Ansprüche aus dinglichen Rechten und aus der Beeinträchtigung dieser Rechte
Inhalt
  • ührt.(2) Ansprüche (§ 1), die auf einer sonstigen Beeinträchtigung oder
  • ;che auf Zahlung von Geld oder auf Leistung einer sonstigen vertretbaren Sache, die vor dem 1. August
  • ;chtigung haben würden. (3) Sonstige Ansprüche (§ 1) aus dem Eigentum oder anderen
  • , Schiffshypotheken und sonstige Pfandrechte erlöschen, soweit die durch sie gesicherten Ansprüche (§ 1) nicht zu erfüllen sind.

§ 15 AsylVfG 1992

Allgemeine Mitwirkungspflichten
Inhalt
  • und zu überlassen;5.alle erforderlichen Urkunden und sonstigen Unterlagen, die in seinem Besitz
  • Ausreise aus dem Herkunftsland und vor der Einreise in das Bundesgebiet sowie5.alle sonstigen
  • erkennungsdienstlichen Maßnahmen zu dulden.(3) Erforderliche Urkunden und sonstige Unterlagen nach Absatz 2 Nr
  • anderen Staaten erteilte Visa, Aufenthaltstitel und sonstige Grenzübertrittspapiere,3
  • .Flugscheine und sonstige Fahrausweise,4.Unterlagen über den Reiseweg vom Herkunftsland in das

- VersRMAbschR

Bilanzmuster für Schadens- und Unfallversicherungsunternehmen
Inhalt
  • WertpapiereVI.Beteiligungen1.an anderen Versicherungsunternehmen2.an sonstigen
  • ;ffentliche Körperschaften2.sonstigeV.Wertpapiere1.eigene Aktien2.sonstige
  • und Prämienüberträge aus dem laufenden Rückversicherungsverkehr2.sonstige
  • Prämienüberträge aus dem laufenden Rückversicherungsverkehr2.sonstige
  • ;hrversicherungen4.sonstige VersicherungenV.Prämienüberträge abzüglich Anteile der Rü

Art 90 GG

Inhalt
  • die Bundesautobahnen und sonstigen Bundesstraßen des Fernverkehrs im Auftrage des Bundes.(3
  • ) Auf Antrag eines Landes kann der Bund Bundesautobahnen und sonstige Bundesstraßen des

§ 577 HGB

Höhe des Bergelohns
Inhalt
  • ;cksichtigen: 1.der Wert des geborgenen Schiffes und der sonstigen geborgenen Vermögensgegenstä
  • Bergung des Schiffes und der sonstigen Vermögensgegenstände sowie auf die Rettung von
  • den Wert des geborgenen Schiffes und der sonstigen geborgenen Vermögensgegenstände nicht übersteigen.
  • Haftungs- oder sonstige Gefahr, der der Berger oder seine Ausrüstung ausgesetzt war;8.die

§ 1 PatAnwArmSG 1966

Inhalt
  • ist, die ein Patent, ein Gebrauchsmuster, den Schutz einer Topographie, eine Marke oder ein sonstiges
  • für sonstige Rechtsstreitigkeiten, soweit für die Entscheidung eine Frage von Bedeutung
  • ;tzte Erfindung oder eine sonstige die Technik bereichernde Leistung, einen Sortenschutz oder eine

§ 16 BrucelloseV

Inhalt
  • sonstigen Standorte der Tiere, Jaucherinnen, Futtergänge, verwendete Gerätschaften und sonstige
  • Entfernung der seuchenkranken und -verdächtigen Tiere aus dem Bestand oder von ihren sonstigen
  • desinfizieren, 2.der Dung aus Ställen oder sonstigen Standorten an einem für Rinder
  • Wochen zu lagern, 3.flüssige Abgänge aus den Ställen oder sonstigen Standorten, soweit
  • sonstigen Standortes Hände und Unterarme sowie Kleidung und Schuhwerk unverzüglich zu

§ 16 BRüG

Inhalt
  • geldwerte Vorteile entzogener Aktien oder sonstiger Beteiligungen entgangen sind.
  • nicht geleistet. Sind sonstige Nutzungen oder Zinsen oder sonstige geldwerte Vorteile entgangen, so
  • Zuschlag von 25 vom Hundert ermäßigt sich auf 10 vom Hundert, wenn Nutzungen oder sonstige