Suche nach "recht allgemein"

Ergebnisse 2039

Seite 57 von 136

Telekommunikationsrecht: Zur Preisangabe bei Service- oder Premiumrufnummern

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.07.2014
Inhalt
  • anzugeben ist. Dabei hat das OLG einige allgemeine Kriterien herausgearbeitet, die zu beachten sind
  • vollständig sind [...]Eine reine – irgendwie geartete – Zuordenbarkeit reicht freilich nach dem

Ausführungsvorschriften zum Berliner Zweckentfremdungsverbot

Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke vom 07.07.2014

Kein Recht der Presse auf Zutritt zu nicht-öffentlichen Gebäuden

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 04.07.2014
Titel
  • Kein Recht der Presse auf Zutritt zu nicht-öffentlichen Gebäuden
Inhalt
  • Grundgesetz noch aus dem Pressegesetz, hier des Landes Berlin, lässt sich ein „unbedingtes Recht auf Zutritt
  • Anspruch auf Auskunft durch das Land Berlin und seine Behörden. Es gebe aber „kein Recht darauf
  • , dass sich Journalisten nicht allgemein zugängliche Informationen der Auskunftsverpflichteten selbst
  • verschafften“. Die ehemalige Schule sei aber „nicht allgemein zugänglich“. Im Rahmen seines Hausrechts
  • verankerte Pressefreiheit gewähre „kein Recht auf Eröffnung einer Informationsquelle“, betonten die

Kein Recht der Presse auf Zutritt zu nicht-öffentlichen Gebäuden

Thorsten Blaufelder vom 04.07.2014
Titel
  • Kein Recht der Presse auf Zutritt zu nicht-öffentlichen Gebäuden
Inhalt
  • Grundgesetz noch aus dem Pressegesetz, hier des Landes Berlin, lässt sich ein „unbedingtes Recht auf Zutritt
  • Anspruch auf Auskunft durch das Land Berlin und seine Behörden. Es gebe aber „kein Recht darauf
  • , dass sich Journalisten nicht allgemein zugängliche Informationen der Auskunftsverpflichteten selbst
  • verschafften“. Die ehemalige Schule sei aber „nicht allgemein zugänglich“. Im Rahmen seines Hausrechts
  • verankerte Pressefreiheit gewähre „kein Recht auf Eröffnung einer Informationsquelle“, betonten die

WM 2014 Vorschau: Belgien – USA

Max Rand vom 01.07.2014