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OLG Köln: Verfahren um den Bau der Kölner Zentralmoschee geht weiter

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 25.06.2014
Titel
  • OLG Köln: Verfahren um den Bau der Kölner Zentralmoschee geht weiter
Inhalt
  • Der 16. Zivilsenat des OLG Köln hat in dem Verfahren um den Bau der Kölner Zentralmoschee einen

Tarifbestimmungen ersetzen keinen Vertrag

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.06.2014
Inhalt
  • das Amtsgericht (AG) Köln am 30.04.2014 (Az. 127 C 474/13). Zu diesem Streitfall war es gekommen

Der EuGH folgt der Bundesregierung: Streaming ist kein Verstoß gegen das Urheberrecht

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 17.06.2014
Inhalt
  • rechtlichen Basis das für Telekomkunden, nur die wurden in der Welle abgemahnt, zuständige Landgericht Köln

Kein Sonderausgabenabzug für den Selbstbehalt in der Krankenversicherung

martina heck vom 17.06.2014
Inhalt
  • Sonderausgaben abzugsfähig? Dies Frage hat das Finanzgericht Köln verneint. In dem entschiedenen Fall hatte der
  • hiergegen gerichtete Klage hatte beim Finanzgericht Köln keinen Erfolg. Dem Kläger steht wegen seiner
  • und auch im dortigen Fall ein Selbstbehalt vereinbart war. Finanzgericht Köln, Urteil vom 15.08.2013 – 15 K 1858/12

Klage nach Filesharing-Abmahnung: Forderungen trotz Mahnbescheid verjährt (?)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.06.2014
Inhalt
  • in Hamburg, Berlin und Köln erhalten. Es lohnt sich also durchaus, genau zu prüfen, ob eine

Markenrecht: Keine Eintragung einer Marke die Stadtwappen nachahmt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.06.2014
Inhalt
  • .)Streitgegenständliches Stadtwappen der Stadt Köln (entnommen dem Urteil des BPatG, a.a.O
  • weicht von der gegenwärtig benutzten Wappenform der Stadt Köln ab, die aus einem schlichten, an der

Zahl der Unternehmensinsolvenzen weiter rückläufig

Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Jean-Claude Bisenius vom 15.06.2014
Inhalt
  • Anlässlich des Gläubigerkongresses am 12.06.2014 in Köln stellte Michael Bretz, Leiter

Supervisionsleistungen und die Umsatzsteuerfreiheit von Unterrichtsleistungen

martina heck vom 12.06.2014
Inhalt
  • Einspruch hatte keinen Erfolg; die Klage dagegen hatte beim Finanzgericht Köln Erfolg. Der

VG Köln: Gebührenzahler müssen Mehrkosten für Ökostrom bei Abwassergebühren zahlen

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 10.06.2014
Titel
  • VG Köln: Gebührenzahler müssen Mehrkosten für Ökostrom bei Abwassergebühren zahlen
Inhalt
  • Verwaltungsgericht Köln entschieden, dass die Stadt Bonn im Rahmen ihrer Kalkulation der Abwassergebühren auch

Werbung bei nachträglicher Preissteigerung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.06.2014
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln, hat unter dem Aktenzeichen 6 W 11/14 mit Beschluss vom

LED-Monitore und Angabe der Energieeffizienzklasse

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.06.2014
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 26.02.2014 unter dem Aktenzeichen 6

Vergewaltigung: Zur Strafbarkeit wegen sexueller Nötigung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.06.2014
Inhalt
  • 2003, 1263 [OLG Karlsruhe 06.06.2002 - 1 Ss 13/02]; OLG Köln, Beschluss vom 05. März 2004, Ss 493/03
  • Einwilligung ist kein Freibrief, sondern jederzeit widerruflich (BGH, GA 1970, 57; OLG Köln
  • , 1-5; OLG Köln, Beschluss vom 05. März 2004, Ss 493/03, zitiert nach [...] Rn. 11 m.w.N.).Im Ergebnis wurde der Angeklagte freigesprochen.

Arbeitsrecht: Treuwidriges berufen auf einen Formmangel

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.05.2014
Inhalt
  • . Die Ansprüche sind hier aber sehr hoch, wie das Landesarbeitsgericht Köln (11 Sa 345/13) zu Recht

eBay-Auktion: Auktionstext beeinflusst späteren schriftlichen Kaufvertrag

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.05.2014
Inhalt
  • , NJW-RR 2012, 290 [KG Berlin 17.06.2011 - 7 U 179/10]; OLG Schleswig, DAR 2012, 581; OLG Köln, DAR

Urheberrecht: Urheberrechtsschutz orientiert sich nicht am geistigen Zustand des Schaffenden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.05.2014
Inhalt
  • ., § 7 Rn.7; OLG Köln GRUR 1953, 499 – Kronprinzessin Cäcilie I).Keine schöpferische Tätigkeit ist die
  • ; Schricker /Loewenheim, a.a.O. Rn. 8;OLG Köln, GRUR 1988, 762).b) Mit der Behauptung, der streitbefangene
  • Papier gebracht worden, wendet der Beklagte unter Bezugnahme auf OLG Köln, GRUR 1988, 762 ein, A sei