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Button-Lösung: Kuriose Umsetzung auf einer Hotelseite

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 16.01.2014
Inhalt
  • Am 01. August 2012 trat die sogenannte „Button-Lösung“ in Kraft. In § 312g I BGB steht dazu, dass
  • werden muss. Dies gilt also beispielsweise auch für Buchungstools von Hotels, mit welchen Zimmer online reserviert werden können. Bei so manchem [...]

Wettbewerbswidrige Gutscheine bei Kfz-Reparaturen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.01.2014
Inhalt
  • Teilkaskoversicherung mit Selbstbehalt ist wettbewerbswidrig  Mit der Frage, ob eine Autowerkstatt Kunden einen
  • . Beide Testpersonen gaben in den Verkaufsgesprächen an, über eine Teilkaskoversicherung mit
  • Das Versprechen eines Gutscheins für einen Reparatur-Folgeauftrag an Kunden mit
  • U 31/13) auseinander. Die Klägerin hatte zwei Testpersonen in die Werkstatt der Beklagten geschickt
  • Selbstbeteiligung zu verfügen. In diesen Gesprächen versprach die Beklagte beiden Testpersonen einen

Unzulässigkeit von Apothekenterminals

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.01.2014
Inhalt
  • Arzneimitteln über ein Apothekenterminal ist zwar nicht schlechterdings unzulässig, kann aber gegen

U+C Abmahnwelle – Abmahnung ohne erforderliche Rechte?

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 16.01.2014
Titel
  • U+C Abmahnwelle – Abmahnung ohne erforderliche Rechte?

Fahren ohne Fahrerlaubnis – Boss-Move

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 15.01.2014
Inhalt
  • Fahrzeugen untersagt ist (Fahrverbot), wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder  mit Geldstrafe [...]

Irreführung einer Frei-Haus-Werbung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.01.2014
Inhalt
  • Nicht nur Verbraucher, auch Gewerbetreibende können durch die Angabe einer Lieferung frei Haus in
  • einem Newsletter oder auf einer Homepage in die Irre geführt werden, wenn sie nicht ausreichend auf
  • zusätzlich anfallende Verpackungskosten hingewiesen werden. Ein Versandkostenvergleich entspricht im
  • Verpackungskosten nicht mit einbezogen werden. Die bei einer Internetbestellung anfallenden Zusatzkosten für
  • Versand und/oder Verpackung stellen gerade im gewerblichen Bereich eine nicht unwesentliche

Falsch verlinkte Widerrufsbelehrung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.01.2014
Inhalt
  • gestört ist. Voraussetzung ist allerdings, dass der Verbraucher auf einem anderen Weg von der Belehrung
  • muss, wenn die Kostenübernahme in dem Vertrag ausdrücklich geregelt wurde. Die vertragliche Regelung
  • kann ohne Bedenken in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen niedergelegt werden. Bei dem Antragsteller

Betriebsrat kann Dauereinsatz von Leiharbeitern verhindern

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 15.01.2014
Inhalt
  • Sanktionen festgelegt werden, liege nach EU-Recht in der Hand der einzelnen EU-Mitgliedstaaten. Bildnachweis: © sabine voigt – Fotolia.com
  • hierfür verweigern. Denn nach der europäischen Leiharbeitsrichtlinie und nach deutschem Arbeitsrecht ist
  • zumindest seit Dezember 2011 der Einsatz von Leiharbeitern in einem Entleihbetrieb nur
  • “vorübergehend” erlaubt, entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Schleswig-Holstein in Kiel in einem am
  • Dienstag, 14.01.2014, bekanntgegebenen Beschluss vom 08.01.2014 (AZ: 3 TaBV 43/13). Im konkreten Fall war

Betriebsrat kann Dauereinsatz von Leiharbeitern verhindern

Thorsten Blaufelder vom 15.01.2014
Inhalt
  • Sanktionen festgelegt werden, liege nach EU-Recht in der Hand der einzelnen EU-Mitgliedstaaten. Bildnachweis: © sabine voigt – Fotolia.com
  • hierfür verweigern. Denn nach der europäischen Leiharbeitsrichtlinie und nach deutschem Arbeitsrecht ist
  • zumindest seit Dezember 2011 der Einsatz von Leiharbeitern in einem Entleihbetrieb nur
  • “vorübergehend” erlaubt, entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Schleswig-Holstein in Kiel in einem am
  • Dienstag, 14.01.2014, bekanntgegebenen Beschluss vom 08.01.2014 (AZ: 3 TaBV 43/13). Im konkreten Fall war

Meet in the LawCloud: 3. DialogCamp zum Datenschutz

Dr. Sebastian Kraska vom 14.01.2014
Titel
  • Meet in the LawCloud: 3. DialogCamp zum Datenschutz
Inhalt
  • [IITR - 14.1.14] Auch 2014 veranstalten die Fachzeitschriften MultiMedia und Recht (MMR) und
  • Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir
  • Zeitschrift für Datenschutz (ZD) des Beck-Verlages zusammen mit der FOM Hochschule unter dem Motto “Meet
  • in the LawCloud” in München am 21. Februar 2014 das 3. DialogCamp an der FOM Hochschule für Oekonomie
  • & Management. Auf der Veranstaltungs-Seite heißt es: “Das DialogCamp ist vor dem Hintergrund

Auskunftsanfrage an Unternehmen keine Werbung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.01.2014
Inhalt
  • im Sinne des unlauteren Wettbewerbs (UWG) vor. Versendet ein Unternehmen ein Formular mit Kopfbogen
  • Bei bloßer Versendung einer Faxmitteilung mit der Aufforderung zur Datenabgabe liegt keine Handlung
  • als Fax an ein anderes Unternehmen ohne dessen Einwilligung und mit der Aufforderung, entsprechende
  • Wirtschaftsdaten abzugeben, liegt kein Verstoß wegen unlauteren Wettbewerbs im Sinne des Gesetzes
  • vor. Diese Entscheidung traf das Oberlandesgericht Stuttgart mit Urteil vom 25. 07. 2013 (2 U 9/134

Kauf-auf-Probe-Klausel und Widerrufsbelehrung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.01.2014
Inhalt
  • Eine Widerrufsbelehrung kann im Zusammenhang mit einem Kauf auf Probe auch dann unzureichend sein
  • , wenn sie im Wesentlichen einem amtlichen Muster entspricht. Die Streitparteien verkauften in ihren
  • Onlineshops unter anderem Badeenten. Im Onlineshop der Antragsgegnerin war auf jeder Seite im Sinn
  • im Regelfall nicht unmittelbar, sondern erst bei Scrollen nach unten sichtbar. Die Kunden konnten
  • die Entchen aber auch ohne Scrollen bis zum Ende in den Warenkorb legen. In ihren...

Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 14.01.2014
Titel
  • Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern
Inhalt
  • Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in KrankenhäusernWeiterlesen ›

Rohdatenauslesung bei ESO Messgeräten zulässig!

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 14.01.2014

Das Pferd im Visier der Finanzverwaltung

martina heck vom 14.01.2014
Titel
  • Das Pferd im Visier der Finanzverwaltung
Inhalt
  • befassen. Im Kern ging es um die Auflösung des Widerspruchs zwischen nationalem Recht und Unionsrecht
  • Anspruch nehmen. In Bezug auf die Lieferung von Springpferden entsprach das nationale Recht nicht dem
  • Recht dem ermäßigten Steuersatz unterliegt. Denn im zuletzt genannten Fall mindert sich für den zum
  • nach nationalem Recht bestehende Rechtslage günstiger als das Unionsrecht ist. Die Rechtsfolgen des
  • Unionsrechts gegenüber richtlinienwidrigen Regelungen des nationalen Rechts berufen. In dem entschiedenen