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§ 154 BBergG

Bergwerke, Bergwerksberechtigungen und Sonderrechte
Inhalt
  • Landesteiles, in dessen Gebiet das Recht gilt, bergfrei oder dem Staate vorbehalten waren. Steht nicht

Anlage 2 BHV1V

(zu § 3 Absatz 1 Satz 1)Amtstierärztliche Bescheinigung über die BHV1-Freiheit eines Rindes
Inhalt
  • einem Impfstoff geimpft worden, bei dessen Herstellung ein Virusstamm verwendet worden ist, der eine

§ 3 BKGG 1996

Zusammentreffen mehrerer Ansprüche
Inhalt
  • Kind in den gemeinsamen Haushalt von Eltern, von einem Elternteil und dessen Ehegatten oder

§ 123 BRAO

Antrag des Rechtsanwalts auf Einleitung des anwaltsgerichtlichen Verfahrens
Inhalt
  • eines Verhaltens, wegen dessen Zwangsgeld angedroht oder festgesetzt worden ist (§ 57) oder das

§ 4 SportbootVermV-Bin2000

Bootszeugnis
Inhalt
  • Sportbootes, die dessen Fahrtauglichkeit beeinflussen kann, mitteilen. Sie ist vom Wasserstraß

§ 32 BeschV 2013

Beschäftigung von Personen mit Duldung
Inhalt
  • ägerten ersten Grades eines Arbeitgebers in dessen Betrieb, wenn der Arbeitgeber mit diesen in h

§ 31a BRAO

Besonderes elektronisches Anwaltspostfach
Inhalt
  • eines besonderen elektronischen Anwaltspostfachs übermittelt die Bundesrechtsanwaltskammer dessen

§ 8 BetrAVG

Übertragung der Leistungspflicht und Abfindung
Inhalt
  • Insolvenzsicherung hat die gegen ihn gerichteten Ansprüche auf den Pensionsfonds, dessen Tr

§ 1 KorbmMstrV

Berufsbild
Inhalt
  • ürfen, 12.Messen, Einteilen und Berechnen, insbesondere von Rahmengeflechten, 13.Herstellen von

§ 7 LiqV

Restlaufzeiten
Inhalt
  • Teilbeträgen zu tilgen sind, ungeachtet dessen, ob die Teilbeträge einen Zinsanteil

§ 7 GewO§34cDV

Ausnahmevorschrift
Inhalt
  • Gewerbetreibende vom Auftraggeber dessen Eigenschaft als Kaufmann durch einen Auszug aus dem

§ 2 MilchMargG

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • andere;8.Behandeln: das Wiegen, Messen, Um- und Abfüllen, Stempeln, Bedrucken, Verpacken, Kü

§ 33 MilchQuotV

Umwandlung von Quoten
Inhalt
  • oder Direktverkäufe des Antragstellers dessen jeweilige Anlieferungs- oder Direktverkaufsquote

§ 2 RettungsG

Enteignungsakt
Inhalt
  • Mitgliedschaft eines Unternehmens nach § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 3, dessen Anteile

§ 6 SEAG

Verbesserung des Umtauschverhältnisses
Inhalt
  • nicht angemessen, so kann jeder Aktionär einer übertragenden Gesellschaft, dessen Recht