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Abmahnung von Negele Zimmel Greuter Beller für M.I.C.M. MIRCOM International Content Management & Consulting LTD wegen “Student Bodies”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 06.10.2014
Inhalt
  • Derzeit werden im Namen der M.I.C.M. MIRCOM International Content Management & Consulting LTD

Double-Opt-In: Gibt es Änderungen?

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.10.2014
Inhalt
  • Rande hat es sich aber auch mit spannenden Fragen zum Double-Opt-in beschäftigt. Opt-in ist ein
  • Das OLG Celle hat sich in seiner Entscheidung vom Mai 2014 mit Fragen zum Thema unzulässiger
  • Werbemails befasst, die in Zeiten des massenhaften Spam immer wichtiger werden. Vor allem hat das
  • ) explizit bestätigen muss. Beim Double-Opt-in, das oftmals für die Anmeldung zum Newsletter eines
  • Händlers verwendet wird, muss der Eintrag in den Verteiler auch noch in einem zweiten Schritt...

Einstellung der Zwangsvollstreckung aus Auskunftstiteln

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.10.2014
Inhalt
  • Der BGH hat mit Beschluss vom 4. September 2014 entschieden, dass gegen ein vorläufig
  • Gläubiger kein besonderes Interesse an der Durchführung der Maßnahme hat. In diesem Fall wird von dem
  • Revisionsgericht gemäß § 719 Abs.2 ZPO die Zwangsvollstreckungsmaßnahme im Wege der einstweiligen
  • Cobra 11 - Die Autobahnpolizei" in das eigene Programm aufgenommen hat. Für diese Serie...

OLG Hamburg, Urteil vom 19. August 2009, 5 U 11/08

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 05.10.2014

Abmahnung von Waldorf Frommer für Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft wegen “Flug 7500 – Sie sind nicht allein”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 06.10.2014
Inhalt
  • Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommergeht im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co
  • Produktionsgesellschaft gegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen vor. Begehrt […]

“Richtigstellung” durch Sternchenhinweis

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.08.2014
Inhalt
  • Unterlassungserklärung. Mit einem entsprechenden Urteil bestätigte das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am
  • Main eine in der Vorinstanz vom Frankfurt Landgericht (LG) gefällte Entscheidung und wies die
  • zurück.Streitgegenstand dieses Falls waren Äußerungen, die in einer Radiosendung als unwahre Tatsachenbehauptungen
  • engagiert sich in einer (Volksgruppe) Frauengruppe in O1, die mutmaßlich vom Verfassungsschutz beobachtet
  • wird“;„Wie bei den meisten (Volksgruppe) ist auch bei Adas Interesse an der...

Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen “Klingande – Punga”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 28.08.2014
Inhalt
  • Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen aussprechen. Neben der […]

Rechtsmissbrauch bei Abmahnung: Ausspruch einer Vielzahl von Abmahnungen bei erheblicher Rechtsunsicherheit hinsichtlich des Unterlassungsanspruchs

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 28.08.2014
Inhalt
  • Das LG Bielefeld hat mit Urteil vom 02.02.2006, Az.: 15 O 53/06 entschieden, dass eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung dann rechtsmissbräuchlich im […]

LEDs und Xenon-Brenner als Kfz-Beleuchtung nur mit CE-Kennzeichnung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.08.2014
Inhalt
  • Das Landgericht (LG) in Bochum hat mit seinem Beschluss vom 12.05.2014 unter dem Az. 13 O 80/14
  • Elektrogesetzes vorhanden ist und die CE-Kennzeichen und die Prüfzeichen vom Kraftfahrtbundesamt ebenfalls
  • fehlen. Außerdem muss eine Gebrauchsanweisung in deutscher Sprache den verkauften Artikeln beigelegt
  • untersagt, LED als Kraftfahrzeugbeleuchtung im Fernabsatz zu verkaufen, wenn sie nicht ordnungsgemäß

Mail-Adresse, Fax- und Telefonnummer gehören in Widerrufsbelehrung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.08.2014
Inhalt
  • Das Landgericht Bochum urteilte am 06.08.2014 unter dem Aktenzeichen I-13 O 102/14 im
  • abgemahnt, in welcher die Angabe von vorhandenen Kontaktmöglichkeiten - Telefon, Fax und E-Mail - fehlten
  • Verbraucher zwar auf die Möglichkeit eines Widerrufs hin, gibt aber die Kontaktmöglichkeiten nicht in der

Abmahnung wegen CE-Kennzeichnung

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 26.08.2014
Inhalt
  • Immer wieder kommt es vor, dass Hersteller ihr Produkt mit Aussagen wie „CE-Zertifiziert“ oder „CE-Geprüft“ bewerben. Solche Aussagen sind als […]

Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen “Arrow – Tremors”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 26.08.2014
Inhalt
  • Derzeit werden offenbar zahlreiche Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer im Namen der Warner Bros. Entertainment GmbH ausgesprochen. Der Vorwurf bezieht […]

Der unachtsame Beifahrer hat Glück

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 27.08.2014
Inhalt
  • Ein Bei- oder Mitfahrer in einem PKW muss nicht auf die Beschilderung der Straße achten. Er muss

Irreführende Blickfangwerbung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.08.2014
Inhalt
  • entschieden, dass eine Werbung mit einem Sternchenhinweis nicht zulässig ist, wenn der
  • ist, der Hinweis zu finden ist. In solchen Fällen sei es vom Zufall abhängig, ob der Nutzer den
  • Das Landgericht (LG) Mönchengladbach hat mit seinem Urteil vom 15.07.2013 unter dem Az. 8 O 18/13
  • Sternchenhinweis zu spät aufgelöst wird, etwa, wenn auf einer Unterseite, die nicht mit entsprechend verlinkt
  • Tagesgeldkontos mit einer blickfangmäßigen Herausstellung des Zinssatzes zu bewerben, wenn...

Buchpreisbindung und Verjährung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.08.2014
Inhalt
  • Problematik erst vor wenigen Tagen (im August 2014) einen recht großen Medienwirbel entfacht hatte. Das
  • beklagte Partei - dürften Interessenten an dem Thema recht schnell einfallen, zumal diese
  • Gericht entschied im Grundsatz, dass die Regelverjährungsfrist von drei Jahren für die Buchpreisbindung
  • nach wie vor gilt und nicht die im UWG geltende kürzere Verjährungsfrist von sechs Monaten anwendbar