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Aufgepasst beim Krankengeld: schriftliche Erklärung des Arztes nötig

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 29.01.2014
Inhalt
  • reicht nicht aus, wie das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg in Stuttgart in einem aktuell
  • oder sonst eine entsprechende „schriftliche Erklärung“ abgegeben hat. Ein Vermerk in der Patientenakte
  • Antrag auf Prozesskostenhilfe einer Frau aus dem Raum Karlsruhe ab. Sie war nur bis zum 15.03.2012 mit
  • , denn das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel habe am 10.05.2012 (AZ: B 1 KR 20/11 R) entschieden
  • Arbeitsunfähigkeit in einer schriftlichen Erklärung verkörpert sein muss, die dem Versicherten, seinem

Hopfen und Gift – nur Gott weiß, wen es trifft

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 29.01.2014
Inhalt
  • Unfallversicherung lehnte eine Entschädigung als Berufskrankheit ab – zu Recht, wie nun das LSG München mit seinem
  • Die Parkinson-Krankheit nach Umgang mit giftigen Pflanzenschutzmitteln kann jedenfalls dann nicht
  • Ausbruch der Krankheit zehn Jahre liegen. Das hat das Bayerische Landessozialgericht (LSG) in München in
  • -mal Schädlingsbekämpfungs- und Unkrautvernichtungsmittel sowie Fungizide aus. Erst im letzten Jahr
  • Parkinson-Erkrankung überhaupt als Berufskrankheit anzuerkennen ist. Die Krankheit trete zwar erst nach

Hopfen und Gift – nur Gott weiß, wen es trifft

Thorsten Blaufelder vom 29.01.2014
Inhalt
  • Unfallversicherung lehnte eine Entschädigung als Berufskrankheit ab – zu Recht, wie nun das LSG München mit seinem
  • Die Parkinson-Krankheit nach Umgang mit giftigen Pflanzenschutzmitteln kann jedenfalls dann nicht
  • Ausbruch der Krankheit zehn Jahre liegen. Das hat das Bayerische Landessozialgericht (LSG) in München in
  • -mal Schädlingsbekämpfungs- und Unkrautvernichtungsmittel sowie Fungizide aus. Erst im letzten Jahr
  • Parkinson-Erkrankung überhaupt als Berufskrankheit anzuerkennen ist. Die Krankheit trete zwar erst nach

Tierpfleger-Unfall in Vietnam als Arbeitsunfall

Thorsten Blaufelder vom 29.01.2014
Titel
  • Tierpfleger-Unfall in Vietnam als Arbeitsunfall
Inhalt
  • Tierpfleger des Leipziger Zoos recht. Seit 2007 schickt der Leipziger Zoo regelmäßig Tierpfleger an
  • Freistellung zum Projekt in dem vietnamesischen Nationalpark aber mit einem fatalen Arbeitsunfall. Auf einer
  • Freistellungsvereinbarung sei davon auszugehen, dass das Arbeitsverhältnis auch mit der Tätigkeit in Vietnam beim Zoo
  • , entschied das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt in einem am Donnerstag, 16.01.2014
  • Tierpfleger werden für ihre Tätigkeit in Vietnam freigestellt. Für die Kosten kommt der Zoo auf, das Gehalt

Kopplung von Gewinnspiel und Warenabsatz

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.01.2014
Inhalt
  • nicht unlauter gegenüber Minderjährigen ist. Im Rahmen der so genannten "Glückswochen" im Jahre 2011
  • Bärenform im Wert von je 5000 Euro. In dem Werbespot waren neben dem Moderator Thomas Gottschalk auch
  • Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 12.12.2013 unter dem Aktenzeichen I ZR 192/12
  • Süßwarenprodukte an einer Verlosung teilnehmen konnten. Ausgeschrieben waren 100 Goldbarren in
  • Kinder zu sehen. Die Klägerin ist ebenfalls eine Herstellerin von Süßwaren und nahm die Firma Haribo

Lieferung von Photovoltaikanlagen und die umgekehrte Steuerschuldnerschaft

martina heck vom 29.01.2014
Inhalt
  • des Begriffs im Einzelnen ist umstritten. Eine Bauleistung liegt nur vor, wenn sie im Zusammenhang mit
  • Finanzgerichts vor. Gemäß § 13a Abs. 1 Nr. 1 UStG ist der Unternehmer im Fall von Lieferungen und
  • grundsätzlich im Einklang. Der Begriff „Bauleistungen“ in Art. 2 Nr. 1 der Entscheidung 2004/290/EG umfasst auch
  • Leistungen im Zusammenhang mit der Montage von Photovoltaikanlagen auf Flachdächern und welche auf
  • Gebäude verbunden ist. Denn in jedem Fall bestand darüber hinaus eine Verbindung zu den notwendigen

Abmahnung Future Trance 65 durch Daniel Sebastian

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 28.01.2014
Inhalt
  • Tweet Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin versendet derzeit Abmahnungen im Namen der Digi

Handelsvertreter und Vertragshändler nach türkischem Recht

Y. S. Kaan Kalkan vom 28.01.2014
Titel
  • Handelsvertreter und Vertragshändler nach türkischem Recht
Inhalt
  • eingehen: Die Tätigkeit des Handelsvertreters in der Türkei ist der Gestaltung im deutschen Recht
  •  und oft genutzt Möglichkeit für ein unternehmerisches Engagement in der Türkei ist, möchte ich an
  • dieser Stelle kurz auf die wesentlichen Besonderheiten dieser Vertriebsmöglichkeiten in der Türkei
  • relativ ähnlich. Seit der Reform des türkischen Handelsgesetzbuches im Jahre 2012 umfasst dieses [...]

Markenrecht: Wo Schott draufsteht, muss auch Schott drin sein!

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 28.01.2014
Inhalt
  • sich besser, wenn er mit einer bekannten Marke beworben wird. Viele Verkäufer verwenden unbedacht
  • Google – AdWords, Tag oder einfach im Quelltext der Homepage genutzt wird, so dass der Markenname nicht
  • , gibt es schnell Probleme in Form von Abmahnungen.Unternehmen, die erfolgreiche Marken besitzen
  • durch zahlreiche Schott-Glas-Erfolgsprodukte) für Filter für Foto-Objektive. Er wurde sogleich im
  • Auftrag der Schott AG durch Heinrich Erb Partner Rechtsanwälte Patentanwälte abgemahnt. Der Vorwurf: In

WDR Westpol: Gefährliche Krankenfahrten

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 28.01.2014
Inhalt
  • bei Krankenfahrten gegen Hygienebestimmungen verstoßen haben. Konkret sollen Patienten mit MRSA in
  • Wieder einmal machen Krankenfahrten - also der nicht qualifizierte Transport von Patienten - mit
  • Mietliegewagen Schlagzeilen. Wie der WDR in Westpol berichtet, soll eine Hilfsorganisation in Höxter

Werbung für Nahrungsergänzungsmittel

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.01.2014
Inhalt
  • getroffen. Danach ist es ein unzulässiger Verstoß gegen das UWG, mit positiven gesundheitlichen
  • Wirkungen des Nahrungsergänzungsmittels auf bestimmte Körperfunktionen (im vorliegenden Fall der
  • sind. Hintergründe der Entscheidung  Im vorliegenden Fall hat die Beklagte ein Produkt vertrieben, das

Videoüberwachung in Fitnessstudios

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.01.2014
Titel
  • Videoüberwachung in Fitnessstudios
Inhalt
  • in die Privatsphäre der Mitglieder und eine Verletzung des Rechts am eigenen Bild. Da die Klausel
  • Mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Videoüberwachung in einem Fitnessstudio
  • mehrere der von dem Fitnessstudio verwendeten Klauseln in den AGB beanstandet. Unter Anderem fand
  • sich in den Mitgliedsverträgen eine Klausel, wonach es dem Fitnessstudio gestattet war, Teilbereiche
  • nicht festlege, in welchen Teilbereichen die Videoüberwachung erfolge und auch keine...

„Knoppers“ schlägt „Knuss“

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.01.2014
Inhalt
  • hart umkämpft, Werbung mit hohen Kosten verbunden. So mancher Hersteller ist versucht, ein beliebtes
  • Originalprodukts und die Untersagung des Vertriebs des Nachahmungsprodukts. Der Lebensmittelmarkt ist
  • eingeführtes Produkt nachzuahmen und in einer täuschend ähnlichen Verpackung auf den Markt zu bringen
  • Antragstellerin nahm die Antragsgegnerin auf Unterlassung in Anspruch. Die Antragstellerin vertreibt seit drei

Bearbeitungsentgelts bei Verbraucherkreditverträgen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.01.2014
Inhalt
  • Das Landgericht (LG) in Stuttgart hat mit seinem Urteil vom 20.09.2013 unter dem Aktenzeichen 4 S
  • 67/13 entschieden, dass ein Bearbeitungsentgelt für Verbraucherkreditverträge nicht wirksam in AGB
  • benachteiligen, da ein Kredit bereits mit dem Zahlen von Zinsen vergolten wird. Mit diesem Urteil gab das LG

ohne Wissen geschaltete Werbung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.01.2014
Inhalt
  • Im vorliegenden Fall hatte sich das Gericht mit der Frage zu beschäftigen, ob unter
  • Rechtsstreits waren folgende Ereignisse: Der Inhaber einer Agentur, die Gold ankauft, wurde mit einer
  • Abmahnung konfrontiert, in der ihm vorgeworfen wurde, irreführende Werbung geschaltet zu haben. Bei
  • dieser Werbung sollte es sich um Werbung mit Selbstverständlichkeiten handeln, mit denen gar nicht