Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 560 von 1043

Streitwerts einer wettbewerbsrechtlichen Streitigkeit

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 02.02.2014
Inhalt
  • diese Situation unter der Webadresse „polizeiattacke-in-bremen-das-ist-der-club” veröffentlicht
  • Videoaufzeichnungen zugänglich gemacht, auf denen ein Polizeieinsatz in Bremen zu sehen war. Am 25. Juni 2013 hatten
  • Polizeibeamte in der Bremer Diskothek „Gleis 9“ eine Festnahme vorgenommen. Der Onlinedienst hatte

Abmahnung: Kanzlei Steinmetz & Dr. Otten für Richter’s Relaxman GmbH wegen Craniosacral-Therapie

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.02.2014
Inhalt
  • Abmahner auch wirklich Aktivlegitimiert ist, also zur Abmahnung berechtigt ist. Anders als in vielen
  • verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung, die im Fall der “Craniosacral-Therapie” die Notwendigkeit einer
  • Heilpraktikererlaubnis vorsieht. Auch wird in den mir bisher vorliegenden Schreiben auf die bekannte
  • müssen, die meines Erachtens erheblich weiter formuliert ist, als man als Abgemahnter diese formulieren
  • müsste. Daneben wird sich gerade in diesen Fällen immer genau untersuchen lassen müssen, ob der

mit uns zur CeBIT 2014

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 01.02.2014
Titel
  • mit uns zur CeBIT 2014
Inhalt
  • Die CeBIT 2014 steht dieses Jahr ganz im Zeichen von datability.  Der Umgang mit großen Datenmengen
  • stellt Herausforderungen an Unternehmen wie auch an Verbraucher. Datenschutz und das Recht auf

In Marl gibt es die Grünen zweimal

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.02.2014
Titel
  • In Marl gibt es die Grünen zweimal
Inhalt
  • Ende 2013 beschäftigte sich das Oberlandesgericht Hamm in zweiter Instanz mit dem

Irreführende Online-Werbung mit Vollprogramm

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.02.2014
Titel
  • Irreführende Online-Werbung mit Vollprogramm
Inhalt
  • Nach einer Entscheidung des OLG Hamm (4 U 64/13) ist die Werbung für ein Zahngesundheitsprogramm
  • als "deutschlandweit das einzige Vollprogramm" mit zahnärztlichen Leistungen unzulässig, sofern nicht
  • folgte das Gericht der Vorinstanz in deren Rechtsauffassung (LG Essen, 42 O 13/13). Eine Firma aus
  • Düsseldorf klagte im einstweiligen Rechtsschutz gegen eine Firma aus Essen. Beide bieten
  • Dienstleistungen im Gesundheitswesen an, indem sie Patienten aus gesetzlichen Partner-Krankenkassen zahnärztliche

Zur rechtswidrigen Nutzung einer Rufnummer für Werbezwecke

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 01.02.2014

Landgericht Bamberg zur Werbung mit Testergebnissen – Verlinkung des Testberichtes reicht nicht als Fundstelle

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.02.2014
Titel
  • Landgericht Bamberg zur Werbung mit Testergebnissen – Verlinkung des Testberichtes reicht nicht als Fundstelle
Inhalt
  • Auffassung vertritt etwa Nordemann). Mit der laufenden BGH-Rechtsprechung ist das Gericht hier der
  • Fundstelle gerade nicht überflüssig. Denn, wie das Gericht zu Recht festhält, es bestimmt die Suchanfrage
  • angewendete Rechtsprechung des BGH im Kern aus einer Zeit stammt (1980er und 1990er), in der es
  • gerade kein Internet gab.Überraschend gleich in doppelter Hinsicht war dann folgender Absatz im
  • , warum in einer Printanzeige die Angabe eines URL nicht ausreichen soll.Die Entscheidung ist in Ihren

Abmahung “X-Art – Ashley S. (Awakening)” durch FAREDS

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 31.01.2014
Inhalt
  • Tweet Die Kanzlei FAREDS aus Hamburg versendet derzeit Abmahnungen im Auftrag der Malibu Media LLC

Trento Sviluppo und Centrale Adriatica

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 31.01.2014
Inhalt
  • Nichterwerb einer Sache im Zusammenhang stehen. In dem verhandelten Fall ging es um eine italienische
  • Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit seinem Urteil vom 19.12.2013 unter dem Aktenzeichen C
  • § 5 UWG) alle Entscheidungen beinhaltet, welche mit der Entscheidung über Erwerb oder auch den
  • Supermarktkette, die im Zuge einer Werbeaktion ein Notebook zu einem Aktionspreis anbot. Ein Testkäufer

Irreführende Werbung für eine Kreuzfahrt

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 31.01.2014
Inhalt
  • , der Reiseroute, dem Schiff sowie zum Reisepreis pro Person bei Buchung einer Doppelkabine mit
  • Vollpension enthält, stellt ein abschlussfähiges Angebot im Sinne des § 5a Abs. 3 UWG dar. Die Anzeige
  • Telefonnummer ist die Informationspflicht des Unternehmers nicht erfüllt. Ein Verbraucher soll ohne weitere
  • Nachforschungen erkennen können, mit wem er einen Vertrag abschließt und wer ihm für den Fall von

Wann ist eine Nachbesserung fehlgeschlagen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 31.01.2014
Titel
  • Wann ist eine Nachbesserung fehlgeschlagen
Inhalt
  • Allein im prozessualen Bestreiten eines Mangels ist ohne das Hinzutreten weiterer Umstände noch
  • Kaufrecht, dass eine Nacherfüllung nach dem zweiten erfolglosen Versuch fehlgeschlagen ist, gilt im
  • Beklagte hatte die Klägerin mit umfangreichen Renovierungsarbeiten in seinem Einfamilienhaus beauftragt
  • Verfahren zugrunde gelegt wurden.  Die Versuche der Klägerin, mit dem Beklagten...

Persönlichkeitsrecht: Intime Fotos auf Facebook verbreitet – zum Streitwert

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.01.2014
Inhalt
  • In einem von mir geführten Verfahren vor dem Landgericht Köln wurde nun der Streitwert in einer
  • persönlichkeitsrechtlichen Angelegenheit festgesetzt. Es ging im Kern um die Verbreitung (sehr
  • an. Im Ergebnis erkannte das Landgericht Köln die Mitte, 4500 Euro, als angemessen an, wobei hier
  • Unterlassungsanspruch dürfte damit mit 4000 Euro zu beziffern sein.Anmerkung: Die Verbreitung intimer

Ärztlicher Tätigkeit im Ausland

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 31.01.2014
Titel
  • Ärztlicher Tätigkeit im Ausland
Inhalt
  • Für Ärzte kann es interessant sein, gelegentliche Tätigkeiten im Ausland wahrzunehmen. Das kann die
  • Veranstaltungen oder die Reisebegleitung von Patienten in das Ausland sein, ebenso die Auslandsrückholung. Ob er

Ärztliche Tätigkeit im Ausland

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 31.01.2014
Titel
  • Ärztliche Tätigkeit im Ausland
Inhalt
  • Für Ärzte kann es interessant sein, gelegentliche Tätigkeiten im Ausland wahrzunehmen. Das kann die
  • Veranstaltungen oder die Reisebegleitung von Patienten in das Ausland sein, ebenso die Auslandsrückholung. Ob er

Betriebliche Direktversicherung und freiwillige Krankenversicherung

Thorsten Blaufelder vom 31.01.2014
Inhalt
  • Kasse recht. In der freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung seien nicht nur „erwerbsbezogene
  • Versicherung nach dem Ausscheiden aus dem Betrieb übernommen und mit eigenen Beiträgen fortgeführt
  • haben, wie das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz in Mainz in einem am Freitag, 17.01.2014
  • , bekanntgegebenen Urteil entschied (AZ: L 5 KR 65/13). Im Streitfall hatte die Direktversicherung einen
  • handele, betonten die Mainzer Richter in ihrem Urteil vom 07.11.2013. Nach einem weiteren Urteil vom