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§ 12c VAG

Ermächtigungsgrundlage

Inhalt

die Grundsätze für die Bemessung und Begrenzung der sonstigen Zuschläge festzulegen,2.n

§ 2 SachenRBerG

Nicht einbezogene Rechtsverhältnisse

Inhalt

nicht Wohnzwecken dienendes Gebäude genutzt hat, 2.aufgrund eines Miet-, Pacht- oder sonstigen

§ 6 SpaEfV

Überwachung und Kontrolle

Inhalt

Bediensteten und sonstigen Beauftragten der zuständigen Stelle befugt, 1.zu den Betriebs- und Gesch

§ 2 StÄndG 1969

Sonderposten zum Ausgleich von Stillegungsabschreibungen

Inhalt

sonstigen Maßnahmen zur Verwirklichung der Ziele des § 1 des Kohlegesetzes erforderlich, so

§ 39 StBerG

Gebühren für Zulassung, Prüfung, Befreiung und verbindliche Auskunft, Kostenerstattung

Inhalt

;tungen und sonstigen Aufwendungen für die Mitglieder des Prüfungsausschusses werden von der

Art 316e StGBEG

Übergangsvorschrift zum Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Sicherungsverwahrung und zu begleitenden Regelungen

Inhalt

sonstigen Voraussetzungen auch dann anzuwenden, wenn der Betroffene noch nicht in Sicherungsverwahrung

§ 1 SchaumwZwStV 2010

Begriffsbestimmungen

Inhalt

;rderung mit Bestimmung in ein Drittland oder Drittgebiet übernommen wird,b)für in sonstiger

§ 5 SeeAnlV

Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung

Inhalt

nicht gefährdet wird und3.andere Anforderungen nach dieser Verordnung oder sonstigen öffentlich-rechtlichen Vorschriften erfüllt werden.

Anhang SeeAnlV

(zu § 13 Absatz 3)Anforderungen an Sicherheitsleistungen

Inhalt

sonstigen Zahlungsversprechens eines Kreditinstitutes als gleichwertige Sicherheit verlangt oder

§ 1 SegelmMstrV

Berufsbild

Inhalt

Maschine, 19.Bearbeiten von Textilien, Kunst- und sonstigen Werkstoffen, insbesondere durch Stanzen

§ 138a StPO

Ausschließung des Verteidigers

Inhalt

Beschuldigten auch in anderen gesetzlich geordneten Verfahren nicht verteidigen. In sonstigen

§ 145b VAG

Beteiligung und Unterrichtung der Aufsichtsbehörde

Inhalt

sonstigen wirtschaftlichen Unternehmung, ferner in Strafverfahren, die Straftaten nach den §§ 134

Anhang EV VKAbgG

Auszug aus EinigVtrVbg Art 3(BGBl. II 1990, 1239)

Inhalt

Verwendung im öffentlichen Dienst, aus einem sonstigen Beschäftigungsverhältnis, aus einer

§ 2 VerkFlBerG

Begriffsbestimmungen

Inhalt

Bundeswasserstraßen nach § 1 Abs. 1 und 4 des Bundeswasserstraßengesetzes, Betten sonstiger

§ 26 ViehVerkV 2007

Anzeige und Registrierung

Inhalt

, getrennt nach Zuchtsauen, sonstigen Zucht- und Mastschweinen über 30 Kilogramm sowie Ferkeln

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