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§ 8a SGB 11

Gemeinsame Empfehlungen zur pflegerischen Versorgung
Inhalt
  • ;nde der Pflegekassen sowie die sonstigen in Absatz 2 genannten Mitglieder wirken in dem jeweiligen

§ 297 SGB 5

Weitere Regelungen zur Datenübermittlung für Wirtschaftlichkeitsprüfungen
Inhalt
  • Operationen und sonstigen Prozeduren sowie die Dauer der Krankenhausbehandlung. Die Daten sind

§ 304 SGB 5

Aufbewahrung von Daten bei Krankenkassen, Kassenärztlichen Vereinigungen und Geschäftsstellen der Prüfungsausschüsse
Inhalt
  • Aufbewahrung der Kranken- und sonstigen Berechtigungsscheine für die Inanspruchnahme von

§ 52 SGB 9

Einkommensanrechnung
Inhalt
  • gesetzlichen Abzüge und um einmalig gezahltes Arbeitsentgelt und bei sonstigen Leistungsempfä

§ 51 SGG

Inhalt
  • ,4a.in Angelegenheiten der Grundsicherung für Arbeitsuchende,5.in sonstigen Angelegenheiten der

§ 10 BImSchV 9

Auslegung von Antrag und Unterlagen
Inhalt
  • Allgemeinheit enthalten. Darüber hinaus sind, soweit vorhanden, die entscheidungserheblichen sonstigen der

§ 20 AAppO

Antrag auf Approbation
Inhalt
  • pharmazeutischen Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise.(3) (weggefallen)(4

§ 5c BMeldDÜV 2 1995

Datenübermittlungen an das Bundeszentralamt für Steuern
Inhalt
  • (1) Nach Speicherung einer Geburt oder einer erstmaligen Erfassung eines Einwohners aus sonstigen

§ 1 SprengV 3

Anzeige
Inhalt
  • jeder sonstigen Sprengung.(2) In der Anzeige sind anzugeben 1.Ort, Tag und Zeitpunkt der Sprengung

§ 178 AO 1977

Kosten bei besonderer Inanspruchnahme der Zollbehörden
Inhalt
  • einer verbindlichen Zolltarifauskunft, Gewährung einer Steuervergütung oder sonstigen Verg

§ 170 AO 1977

Beginn der Festsetzungsfrist
Inhalt
  • Finanzbehörde durch Erklärung des Steuerpflichtigen oder in sonstiger Weise bekannt

§ 30 AWaffV

Erlaubnisse für die Mitnahme von Waffen und Munition nach oder durch Deutschland
Inhalt
  • , Herstellungsnummer und gegebenenfalls CIP-Beschusszeichen; bei sonstigen Waffen Anzahl und Art der Waffen

Anhang 20 AbwV

Verarbeitung tierischer Nebenprodukte
Inhalt
  • Desinfektionsmittel oder sonstigen Betriebs- und Hilfsstoffe keine organisch gebundenen Halogenverbindungen oder

§ 90 AktG

Berichte an den Aufsichtsrat
Inhalt
  • ) einzugehen. Außerdem ist dem Vorsitzenden des Aufsichtsrats aus sonstigen wichtigen Anlässen zu

§ 2a AltPflG

Inhalt
  • Ausbildungsnachweise und sonstigen Unterlagen oder Informationen zuständig sind, sowie die Behörden und