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“Lookismus gegen Rechts” – die medienrechtliche Seite

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 15.02.2014
Titel
  • “Lookismus gegen Rechts” – die medienrechtliche Seite
Inhalt
  • gegen Rechts“ hat es sich zur Aufgabe gemacht, vermeintliche „Rechte“ öffentlich [...]

Arbeitsrecht: Keine Kündigung wegen Verdachts des Filesharings am Arbeitsplatz

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.02.2014
Inhalt
  • hatte, hatte man intern ermittelt, wer als Täter in Frage kommt. Hierbei konnte über Uhrzeit und IP
  • Täter in Betracht kommt, jedenfalls bestünde ein konkreter Verdacht seiner Täterschaft. Die
  • Entscheidung ist zwar einerseits nicht allein auf eine Kündigung wegen des Filesharings gestützt, letztlich
  • , der Mitarbeiter selbst häufig abwesend war während ein “tauschen” statt fand und ausgerechnet in
  • , dass der Kläger sich etwa zur Hälfte aller streitgegenständlichen Zeitpunkte gar nicht vor Ort im

Filesharing Abmahnung 2014: Aussichten bei Klage nach Filesharing Abmahnung immer besser

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.02.2014
Inhalt
  • sich nunmehr in Köln wieder. Die anwaltliche Vertretung mit ernsthafter persönlicher Beratung ist
  • gehören) ist zu bemerken, dass entsprechend (nicht nur) meiner Ankündigung die Abmahnung im Bereich
  • Täterschaft bestreiten dürfen. Verteidigung in dem Bereich ist und bleibt ein Gesamtkonzept.
  • aktuelle Entwicklungen zusammen zu fassen. Im 1. Quartal 2014 zeigen sich nun einige Entwicklungen
  • Fotoklau erheblich beliebter wird. Vor allem aber zeigt sich: Die “rosigen Zeiten” für Abmahner im Bereich

Rechtsmissbräuchlichen Abmahnung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.02.2014
Inhalt
  • Abmahnenden oder der Wahl eines ortsfremden deutschen Gerichts im Rahmen einer Abmahnung den
  • .  2. Falsche Angaben in der Belehrung über die Rückgaberechte können zu einer Abmahnung berechtigen

Gebühr für die Übersendung einer Liste mit Mirtangeboten

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 15.02.2014
Titel
  • Gebühr für die Übersendung einer Liste mit Mirtangeboten
Inhalt
  • Karlsruher Richter gaben den Interessenten Recht. Die Firma sei als Makler tätig geworden und unterliege
  • Hat ein Mietinteressent eine erfolgsunabhängige Servicegebühr für die Übersendung einer Liste mit
  • 189 Euro gezahlt, um Zugang zu einer Internetdatenbank mit günstigen und provisionsfreien
  • Mietwohnungen zu erhalten. In diese Listen waren auch etliche Wohnungsangebote aus Tageszeitungen und
  • , wenn ein Mietvertrag abgeschlossen oder zumindest eine Gelegenheit hierzu vermittelt worden ist. Da

Gebühr für die Übersendung einer Liste mit Mietangeboten

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 15.02.2014
Titel
  • Gebühr für die Übersendung einer Liste mit Mietangeboten
Inhalt
  • Karlsruher Richter gaben den Interessenten Recht. Die Firma sei als Makler tätig geworden und unterliege
  • Hat ein Mietinteressent eine erfolgsunabhängige Servicegebühr für die Übersendung einer Liste mit
  • 189 Euro gezahlt, um Zugang zu einer Internetdatenbank mit günstigen und provisionsfreien
  • Mietwohnungen zu erhalten. In diese Listen waren auch etliche Wohnungsangebote aus Tageszeitungen und
  • , wenn ein Mietvertrag abgeschlossen oder zumindest eine Gelegenheit hierzu vermittelt worden ist. Da

Wettbewerbsverstoß wegen fehlender Datenschutzhinweise

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.02.2014
Inhalt
  • Mitbewerbers begründen.  Nutzer, die im Internet personenbezogene Daten preisgeben sollen, sind zu
  • Beginn des Vorgangs über die Erhebung und Verwendung aufzuklären. Es ist zu begrüßen, dass ein
  • einem Mitbewerber im Rahmen eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs geltend gemacht

OLG Hamburg zur Werbung mit Testergebnis der Stiftung Warentest

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.02.2014
Titel
  • OLG Hamburg zur Werbung mit Testergebnis der Stiftung Warentest
Inhalt
  • Mit der Frage, wie eine Werbung mit einem Testurteil der Stiftung Warentest auszusehen hat
  • Blutzuckermessgerät und bewarb dieses mit dem Logo der Stiftung Warentest und dem Zusatz "Stiftung Warentest GUT (1,9
  • ). Im Test: 15 Blutzuckermessgeräte." Die Klägerin, welche ebenfalls ein Blutzuckermessgerät
  • herstellt, das im Test besser abgeschnitten hatte als das der Beklagten, beanstandete die Werbung der
  • ab und auch das OLG Hamburg brachte in seinem Beschluss vom 14.11.2013 deutlich zum...

Fahrzeugteile brauchen Prüfzeichen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.02.2014
Inhalt
  • das Urteil legte der Beklagte Berufung beim OLG Hamm ein. Er sah sich im Recht, weil er den Hinweis
  • "Im Bereich der StVZO nicht erlaubt. Eine Eintragung ist möglich, bleibt aber jedem selbst überlassen

EuGH – Framing ist kein Verstoß gegen Urheberrecht

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 14.02.2014
Titel
  • EuGH – Framing ist kein Verstoß gegen Urheberrecht
Inhalt
  • Tweet Mit Urteil vom 13.02.2014 entschied der EuGH, dass das sogenannte Framing grundsätzlich
  • keinen Verstoß gegen das Urheberrecht darstellt. In dem Vefahren hatte ein schwedisches Gericht [...]

Filesharing-Abmahnung Kornmeier & Partner für Embassy of Music GmbH: “Let Her Go”

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 14.02.2014

Neue Wiederrufsbelehrung 2014

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 14.02.2014
Inhalt
  • Ab dem 13.06.2014 gelten neue Bestimmungen für Widerrufsbelehrungen im Fernabsatz. Weiterlesen ›

Dringlichkeit einer einstweiligen Unterlassungsverfügung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.02.2014
Inhalt
  • besonders strenge Anforderungen zu stellen. Die Werbung mit einer bestimmten Eigenschaft eines
  • Arzneimittels (Vildagliptin wird nicht über die Leber abgebaut) ist irreführend, wenn die Angabe nicht
  • gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnis entspricht. Werbung mit bestimmten Eigenschaften von
  • mit der Eigenschaft eines Medikaments muss durch ausreichende wissenschaftliche Nachweise belegt sein
  • , damit weder Ärzte noch Patienten in die Irre geführt werden: Die Antragstellerin nahm...

Überprüfungsanträge nach § 44 SGB X müssen hinreichend konkretisiert sein

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 14.02.2014
Inhalt
  •  Soweit sich im Einzelfall ergibt, dass bei Erlass eines Verwaltungsaktes das Recht unrichtig
  • der Verwaltungsakt, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, mit Wirkung für die Vergangenheit
  • angewandt oder von einem Sachverhalt ausgegangen worden ist, der sich als unrichtig erweist, und soweit
  • deshalb Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht oder Beiträge zu Unrecht erhoben worden sind, ist
  • ). Im Überprüfungsantrag sollte also immer möglichst genau angegeben werden, welche Behördenentscheidung

Widerrufsbelehrung muss auf aktuell geltende Gesetze verweisen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.02.2014
Inhalt
  • Im vorliegenden Fall hatte das Gericht über die Berechtigung einer einstweiligen Verfügung zu
  • entscheiden, die der Betroffenen untersagen sollte, im geschäftlichen Verkehr eine falsche Belehrung über
  • gewerbliche Verkäufer von Kraftfahrzeugen im Internet, stritten dabei um folgenden Sachverhalt:  Der
  • verwendete. Konkret nannte die Antragsgegnerin in dieser Belehrung Vorschriften aus der BGB-InfoV