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Was tun bei leerer Autobatterie?

Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.) vom 21.02.2014
Inhalt
  • Weg zur Arbeit oder einem anderen Termin ist, ist es erst recht ärgerlich, wenn man erst einmal einen
  • mit einer schwächelnden Batterie geschlagen ist, sollte sich lieber vor Einbruch des Winters darum
  • zwei Unterschiedlichen Symbolen + und – beachtet werden. Diese dürfen in keinem Fall mit den
  • Gerade in den Wintermonaten kennt man diese Situation: Das Auto springt morgens nicht an, weil die
  • ein Verschleißteil handelt, das es nicht unbedingt länger als einige Jahre macht. Ist eine

EuGH bestätigt Rechtsprechung des BGH zur Verlinkung im Internet

Rechtsanwalt Guido Aßhoff vom 20.02.2014
Titel
  • EuGH bestätigt Rechtsprechung des BGH zur Verlinkung im Internet
Inhalt
  • EuGH bestätigt, dass das Verlinken auf frei abrufbaren Content urheberrechtlich zulässig ist
  • . Vorsicht ist jedoch geboten, wenn auf Werke verlinkt wird, die nur einem geschlossenen Benutzerkreis z.B
  • . Abonnenten zugänglich sind. Der EuGH hat in der Rechtssache Svensson ./. Retriever Sverige AB
  • Zeitung / des Verlags veröffentlicht wurden, ohne Erlaubnis der Urheberrechtsinhaber zulässig ist
  • (Urteil vom 13.02.2014 Az. C-466/12 ). Der EuGH stellt in seinem Urteil fest, dass eine Handlung der

Unzulässige Drohung mit Schufa-Meldung durch Inkassounternehmen

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 20.02.2014
Titel
  • Unzulässige Drohung mit Schufa-Meldung durch Inkassounternehmen
Inhalt
  • entschied mit Urteil vom 19.12.2013, Az. 13 U 64/13: Die Drohung mit einer Datenübermittlung an die Schufa Holding AG [...]

"Sponsored by" reicht nicht

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.02.2014
Titel
  • "Sponsored by" reicht nicht
Inhalt
  • „sponsored by“ mit Nennung und graphischer Hervorhebung des Unternehmensnamens nicht ausreichend ist, um
  • Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 6.2.2014 entschieden, dass die Bezeichnung
  • muss der Begriff „Anzeige“ verwendet werden, wenn Beiträge in einem Magazin von Sponsoren finanziert
  • Gesetzes mit der EG-Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken zu klären.  Die Hintergründe der
  • Entscheidung Die Klägerin ist Herausgeberin des „Stuttgarter Wochenblattes“, die Beklagte verlegt das

BGB: Errichtung einer Mobilfunkanlage bedarf der Zustimmung aller Wohnungseigentümer

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 20.02.2014
Inhalt
  • Mobilfunkanlagen ausgehen. Nicht jeder möchte daher eine derartige Anlage in seiner Nähe haben, erst recht nicht
  • Veränderungen mit all ihren Vorzügen und Nachteilen vorgenommen werden sollen. Die in § 906 Abs. 1 Satz
  • Wissenschaftlich ist noch immer nicht endgültig geklärt, ob und welche Gefahren von
  • einschlägigen Grenz- und Richtwerte liege. Nach § 906 Absatz 1 Satz 2 BGB bestehe zwar im Verhältnis
  • Wohnungseigentümern darüber, wie mit dem Gemeinschaftseigentum umgegangen werden soll und ob hierzu bauliche

Verkehrssünden im Ausland: Unter Umständen drohen harte Strafen

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 19.02.2014
Titel
  • Verkehrssünden im Ausland: Unter Umständen drohen harte Strafen
Inhalt
  • Ausland – Monatslohn für Trunkenheitsfahrt – FOCUS Online – Nachrichten.Einsortiert unter:Verkehrsrecht, was Recht ist... […]
  • Was in Deutschland unter Umständen als Kavaliersdelikt gilt, kann im Ausland ernste Folgen nach
  • sich ziehen. Von Geldbußen in Höhe eines Monatslohnes oder gar Haft berichtet der FOCUS in einem
  • lesenswerten Artikel: Monatslohn für Trunkenheitsfahrt: Die krassesten Abzocken bei Verkehrssünden im

Diensthandy und Co: Wann müssen Sie wie erreichbar sein?

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 19.02.2014
Inhalt
  • wichtigsten Rechte und Pflichten der Arbeitnehmer gut zusammengefasst: Ständige Erreichbarkeit im Job: Wann Sie rangehen müssen – Karriere […]
  • und Kommunikationsstrukturen haben es mit sich gebracht, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter quasi
  • rund um die Uhr erreichbar sind. In einem Artikel in der Süddeutschen Zeitung werden die

Anwaltshaftung - Fälle von Anwaltshaftung im Bank- und Kapitalmarktrecht haben in den letzten Jahren zugenommen!

Rechtsanwältin Rolf Schneider vom 19.02.2014
Titel
  • Anwaltshaftung - Fälle von Anwaltshaftung im Bank- und Kapitalmarktrecht haben in den letzten Jahren zugenommen!
Inhalt
  • Rechte im Verfahren - außergerichtlich und gerichtlich - zu sichern. Die Komplexität des deutschen
  • Anwaltshaftung - Fälle von Anwaltshaftung haben in den letzten Jahren starkt zugenommen. Besonders
  • das neue Rechtsgebiet des Bank- und Kapitalanlagerechts ist davon betroffen. Wollen Sie einen
  • Schadensersatzanspruch gegen ihren (ehemaligen) Anwalt wegen einer Pflichtverletzung in einer Bank- und
  • Kapitalanlagesache geltend machen? Die Aufgabe des Anwalts ist es, für den Mandanten eine

Abwertende Werbeaussagen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.02.2014
Inhalt
  • ad personam zu. Der Schutz der freien Meinungsäußerung ist bei der Beeinträchtigung der Rechte
  • Dritter nicht in demselben Ausmaß eingeschränkt wie im Rahmen eines Wettbewerbsverhältnisses. Ohne
  • Vorliegen eines Wettbewerbsverhältnisses ist dem Schutz der freien Meinungsäußerung ein breiterer Umfang
  • einzuräumen, wie eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm zeigt: Der Kläger hatte gemeinsam mit
  • einem anderen Geschäftsmann (G) ein Unternehmen gegründet, das im Multi-Level-Marketing-System (MLM

In drei Schritten zum europäischen Softwarepatent: Technischer Charakter

Rechtsanwalt Bastian Best vom 19.02.2014
Titel
  • In drei Schritten zum europäischen Softwarepatent: Technischer Charakter
Inhalt
  • in aller Kürze zusammengefasst: Was bisher geschah Für die Praxis reicht es aus, wenn Sie sich nur
  • Patentgesetz. Achtung: Anders ist die Lage zur Zeit in der deutschen Rechtprechung! Aber dazu demnächst in
  • In der Artikelserie “In drei Schritten zum europäischen Softwarepatent” lernen Sie, welche
  • eine konkrete Software-Erfindung ausgetüftelt haben, können Sie gleich in drei Schritten testen, wie
  • beruhen Im heutigen Artikel geht es um die erste Hürde. 1) Technischer Charakter Das Europäische

BAföG-Förderung von 2010 bis 2012 um 14 % gestiegen

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 18.02.2014
Inhalt
  • auf 401 Euro im Jahr 2012 gegeben. Bei den Studenten ist laut Bundesregierung die durchschnittliche
  • monatliche Förderung um 2,8 Prozent gewachsen und lag im Jahr 2012 bei 448 Euro.Die bereits in den
  • unseres Landes“ sehe. Gleichwohl stellt der Beirat in seiner Stellungnahme vom 31. Januar 2014 mit
  • Ausbildungsstätten, der Auszubildenden, der Elternschaft, der Rechts-, Wirtschafts- oder Sozialwissenschaften
  • , ist gestiegen. Zwischen 2010 und 2012 sei die Zahl der geförderten Studenten um 14 Prozent von

Bestellbutton mit "Bestellung abschicken" genügt der Buttonlösung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.02.2014
Titel
  • Bestellbutton mit "Bestellung abschicken" genügt der Buttonlösung
Inhalt
  • Mit seinem Urteil vom 19. November 2013 hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm das Urteil des
  • betrug 1.005,40 Euro. Grund für die Abmahnung war erstens, dass im Onlineshop bei Kinderspielzeug
  • , drittens, dass die Rückgabefolgen falsch wären und viertens, dass die so genannte Button-Lösung in

Bestellbutton mit "Bestellung abschicken" genügt nicht der Buttonlösung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.02.2014
Titel
  • Bestellbutton mit "Bestellung abschicken" genügt nicht der Buttonlösung
Inhalt
  • Mit seinem Urteil vom 19. November 2013 hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm das Urteil des
  • betrug 1.005,40 Euro. Grund für die Abmahnung war erstens, dass im Onlineshop bei Kinderspielzeug
  • , drittens, dass die Rückgabefolgen falsch wären und viertens, dass die so genannte Button-Lösung in

Mehrere Jahre alter Pkw kann ein “Neuwagen” sein

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.02.2014
Inhalt
  • Verkauf eines drei Jahre alten Pkw mit Tageszulassung. Der Verfügungskläger ist Kraftfahrzeughändler
  • Das OLG Celle entschied über in einer einstweiligen Verfügung über die Pflichtangaben bei dem

Abmahnung: Passenger – Let her go (Bravo Hits 2013)

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 18.02.2014
Inhalt
  • für den Hit „Passenger – Let her go“. Abgemahnt wird im Auftrag der Embassy of Music GmbH [...]