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Wenn der Überblick verloren geht, oder Geiz ist doof…

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 29.03.2011
Inhalt
  • der letztlich als Nigerianer identifizierte Mann noch am Verkaufstresen vorläufig festgenommen werden
  • mutmaßliche Betrüger am Samstag erneut in dem Elektronikmarkt, um einen weiteren Mobilfunkvertrag
  • illegal in Deutschland auf und wurde dem Haftrichter vorgeführt Quelle: PP Frankfurt Copyright © 2011 by
  • Verkaufspersonal stutzig und man schaltete die Polizei ein. Von einer Streife des 1. Reviers konnte
  • Elektromarkt ein aktuelles *Phone 4 nebst SIM-Karte und einem zusätzlichen Surfstick im Wert von rund 700 Euro

Wenn der Überblick verloren geht, oder Geiz ist doof…

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 29.03.2011
Inhalt
  • konnte der letztlich als Nigerianer identifizierte Mann noch am Verkaufstresen vorläufig
  • mutmaßliche Betrüger am Samstag erneut in dem Elektronikmarkt, um einen weiteren Mobilfunkvertrag
  • sich illegal in Deutschland auf und wurde dem Haftrichter vorgeführt Quelle: PP Frankfurt Copyright © 2011 by Anwalt bloggt J. Sokolowski
  • das Verkaufspersonal stutzig und man schaltete die Polizei ein. Von einer Streife des 1. Reviers
  • Elektromarkt ein aktuelles *Phone 4 nebst SIM-Karte und einem zusätzlichen Surfstick im Wert von rund 700

Taubstummer mit 2,36 Promille aber ohne Führerschein auf der Autobahn…

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 28.03.2011
Inhalt
  • Ein taubstummer 29-jähriger Mann soll am vergangenen Mittwochabend mit 2,36 Promille in einem
  • , frische Unfallspuren am Wagen festgestellt haben . Später konnte eine passende Unfallstelle, eine
  • beschädigte Leitplanke am Frankfurter Westkreuz, gefunden werden. Ob weitere Unfälle passiert sind, soll
  • soll nach erster Schätzung mehrere tausend € betragen. Quelle: PP Frankfurt Copyright © 2011 by Anwalt bloggt J. Sokolowski
  • Streife der Autobahnpolizei entdecken, als er gerade auf die Frankfurter Westerbachstraße ab und sodann

Taubstummer mit 2,36 Promille aber ohne Führerschein auf der Autobahn…

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 28.03.2011
Inhalt
  • Ein taubstummer 29-jähriger Mann soll am vergangenen Mittwochabend mit 2,36 Promille in einem Pkw
  • , frische Unfallspuren am Wagen festgestellt haben . Später konnte eine passende Unfallstelle, eine
  • beschädigte Leitplanke am Frankfurter Westkreuz, gefunden werden. Ob weitere Unfälle passiert sind, soll
  • soll nach erster Schätzung mehrere tausend € betragen. Quelle: PP Frankfurt Copyright © 2011 by
  • Streife der Autobahnpolizei entdecken, als er gerade auf die Frankfurter Westerbachstraße ab und

Anklage gegen angebliches Al Qaida Mitglied

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 15.03.2011
Titel
  • Anklage gegen angebliches Al Qaida Mitglied
Inhalt
  • Flughafen in Frankfurt am Main aufgrund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des
  • Die Bundesanwaltschaft hat am 25. Februar 2011 vor dem Staatsschutzsenat des OLG Frankfurt am
  • , um anschließend am gewaltsamen Jihad teilzunehmen. Anfang Juni 2010 soll ihn ein hochrangiges Al
  • Vereinigung “Islamische Bewegung Usbekistan” (IBU) im Mai 2009 der Al Qaida angeschlossen haben soll
  • Angeschuldgte soll hinreichend verdächtig sein, von Mai 2009 bis Juni 2010 Mitglied der Al Qaida gewesen zu

Anklage gegen angebliches Al Qaida Mitglied

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 15.03.2011
Titel
  • Anklage gegen angebliches Al Qaida Mitglied
Inhalt
  • Die Bundesanwaltschaft hat am 25. Februar 2011 vor dem Staatsschutzsenat des OLG Frankfurt am Main
  • Frankfurt am Main aufgrund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofes vom 7
  • Vereinigung “Islamische Bewegung Usbekistan” (IBU) im Mai 2009 der Al Qaida angeschlossen haben soll
  • anschließend am gewaltsamen Jihad teilzunehmen. Anfang Juni 2010 soll ihn ein hochrangiges Al Qaida
  • Angeschuldgte soll hinreichend verdächtig sein, von Mai 2009 bis Juni 2010 Mitglied der Al Qaida gewesen zu sein

§ 97a II UrhG – Die sog. “100€-Deckelung” – Urteil AG Frankfurt am Main Az.: 31 C 1684/09

Dr. Sven Mühlberger vom 14.03.2011
Titel
  • § 97a II UrhG – Die sog. “100€-Deckelung” – Urteil AG Frankfurt am Main Az.: 31 C 1684/09
Inhalt
  • Mit Urteil vom 16.10.2009 hat das Amtsgericht Frankfurt am Main (Az.: 31 C 1684/09) den Beklagten
  • Sohn des Beklagten am Wochenende zu Besuch war und unbemerkt vom Beklagten eine [...]
  • verurteilt Euro 801,80 an den Kläger zu zahlen. Dem Prozess lag der Sachverhalt zugrunde, dass der

Bundesligafußball: Mehrmaliges Durchsuchen der Fans nach Feuerwerkskörpern ausreichend - Einsatz von Scannern wünschenswert, aber derzeit nicht erforderlich

Sebastian Dosch vom 10.03.2011
Inhalt
  • Oberlandesgericht Frankfurt am Main präzisiert in einer Pressemeldung die
  • Verkehrssicherungspflichten des Veranstalters von BundesligafußballspielenDas Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat die

Bank muss vermeintliche Fälschung eines über 50 Jahre alten Sparbuchs beweisen

Sebastian Dosch vom 07.03.2011
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat eine Bank dazu verpflichtet, Auskunft über das Guthaben
  • auf einem im Jahr 1959 eingerichteten "vergessenen" Sparbuch zu erteilen.Leitsätze:Bestreitet eine
  • auf Auszahlung eines Sparguthabens in Anspruch genommene Bank, dass die im Sparbuch vorhandenen Unterschriften von [...]

Eurohypo AG unterliegt zu großem Teil im Prozess um Genussscheine

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 04.03.2011
Titel
  • Eurohypo AG unterliegt zu großem Teil im Prozess um Genussscheine
Inhalt
  •   München, 03. März 2011 Die Genussscheingläubiger der Eurohypo AG haben im Streit um die Genussscheine
  • Eurohypo AG beabsichtigt trotzdem weitere Herabsetzung der Genussscheine um 11,6 Prozent
  • einen ersten Erfolg erzielt. So hat das Landgericht Frankfurt mit Urteil vom 05.02.2011 gegenüber
  • Nennbetrages herabzusetzen (vgl. dazu die Ad-hoc-Mitteilung der Eurohypo AG vom 22.02.2011). Auch
  • Urteil des Landgerichts Frankfurt nur zwischen den Prozessparteien und nicht für alle

Gut ist eben nicht sehr gut. Und das muss in der Werbung auch gesagt werden!

Sebastian Dosch vom 24.02.2011
Inhalt
  • Oberlandesgericht Frankfurt am Main musste eine Fernsehwerbung für Rasierer beurteilen, in der das Testurteil kurz flächendeckend eingeblendet wurde. [...]
  • man mit einem Testurteil "Gut" werben darf, wenn es andere, bessere Testergebnisse gibt.Das
  • Derzeit häufen sich Meldungen zum Thema Werbung mit Testergebnissen. Hier geht es um die Frage, ob

WM-Spiel während der Arbeitszeit geschaut: fristlose Kündigung erhalten

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 16.02.2011
Titel
  • WM-Spiel während der Arbeitszeit geschaut: fristlose Kündigung erhalten
Inhalt
  • geschaut hatte, war nicht berechtigt. Das Arbeitsgericht Frankfurt (AZ : 7 Ca 4868/10) erklärte in
  • seinem am 16.02.2011 bekannt gewordenen Urteil auch die hilfsweise ausgesprochene ordentliche Kündigung
  • ausgegangen werden könne. Ohne vorausgegangene Abmahnung hätte man ihm jedenfalls nicht kündigen dürfen
  • Die fristlose Kündigung eines Verkäufers, der während der Arbeitszeit ein Spiel der Fußball-WM
  • des Klägers für unwirksam. Der Verkäufer hatte im vergangenen Sommer ein Fernsehgerät im Verkaufsraum

Hauptverfahren gegen sechs mutmaßliche gewerbsmäßige Internetbetrüger beginnt am 17.02.2011

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 16.02.2011
Titel
  • Hauptverfahren gegen sechs mutmaßliche gewerbsmäßige Internetbetrüger beginnt am 17.02.2011
Inhalt
  • gemeinsam mit weiteren Angeklagten – in 71 Fällen an seine E-Mail-Adresse elektronische Grußkarten mit
  • Düsseldorf, München, Frankfurt, Neu-Isenburg und Ulrichstein (15 KLs 35/09). Fortsetzungstermine
  • gegenüber diversen Firmen beklagt haben, sie hätte von einer bestimmten E-Mail-Adresse
  • Die 15. große Strafkammer des Landgerichte Osnabrück verhandelt ab 17.02.2011 in einer Strafsache
  • sind für den 03. März um 13:30 Uhr und – jeweils um 09:00 Uhr – für den 11., 17., 25. und 31. März

Hauptverfahren gegen sechs mutmaßliche gewerbsmäßige Internetbetrüger beginnt am 17.02.2011

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 16.02.2011
Titel
  • Hauptverfahren gegen sechs mutmaßliche gewerbsmäßige Internetbetrüger beginnt am 17.02.2011
Inhalt
  • mit weiteren Angeklagten – in 71 Fällen an seine E-Mail-Adresse elektronische Grußkarten mit
  • Düsseldorf, München, Frankfurt, Neu-Isenburg und Ulrichstein (15 KLs 35/09). Fortsetzungstermine sind
  • gegenüber diversen Firmen beklagt haben, sie hätte von einer bestimmten E-Mail-Adresse Werbeschreiben
  • Die 15. große Strafkammer des Landgerichte Osnabrück verhandelt ab 17.02.2011 in einer Strafsache
  • für den 03. März um 13:30 Uhr und – jeweils um 09:00 Uhr – für den 11., 17., 25. und 31. März sowie

Polizeiautobahnstation mit Motel verwechselt

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 12.02.2011
Inhalt
  • Standstreifen ab, lief über die zweispurige Parallelfahrbahn der A3 und kam so an die “Rezeption” der
  • Eine nicht alltägliche Geschichte ereignete sich am Donnerstagmittag gegen 13.00 Uhr in der
  • zum Bahnhof. Quelle: PP Frankfurt Copyright © 2011 by Anwalt bloggt J. Sokolowski
  • Mann befand sich auf der Durchreise von Holland nach Ungarn und hatte unweit des Offenbacher