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ICO der Envion AG – Nach dem Liquidationsbeschluss des Konkursgerichts Zug – Was müssen Anleger des Envion ICO und EVN Tokenholder tun, damit ihre Forderungen im Liquidationsverfahren anerkannt werden?

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 14.01.2019

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einem sog. „Organmangel“, der nach Schweizer Recht bei fehlender Abhilfe zur Liquidation des

Franken. Dieser Frankenbetrag ist im Konkurs als Forderung einzugeben. Eine Sonderfrage k

die Tokens kein Recht auf die «liquidation proceeds» verleihen (Ziffer V des Prospekts

zustehen. In Ziffer G.II des Subscription Agreements ist dieser Gedanke in dieser Art und Weise

, erscheint sehr ungewöhnlich und wäre im Streitfall allenfalls mit dem entsprechenden

Wie weit reicht ein Unterlassungsgebot?

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.01.2019

Inhalt

Sicherstellung, dass dieses nicht mehr über gängige Suchmaschinen im Internet auffindbar ist

2017, Az. 26 O 12/17 untersagt, verschiedene Äußerungen im Zusammenhang mit einer...

Der Bundesgerichtshof entschied mit Beschluss vom 12.07.2018, Az. I ZB 86/17, dass dem Schuldner

Werbung mit nicht existenten Betriebssitz ist unzulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.01.2019

Inhalt

von einem Betriebssitz in der Stadt X im Raum A zu erbringen und gab diesbezüglich eine entsprechend

In einem Beschluss vom 15.08.2018, Az. 6 W 64/18 kam das Oberlandesgericht zu dem Ergebnis, dass

Leistungen mit Bezug auf den besagten Ort für potentielle Kunden auch irreführend. Werbung mit anderem

zugehörige Anschrift und Telefonnummer an. Im Rahmen einer Nachforschung kam jedoch ans Licht,...

24 Stundenerreichbarkeit erfordert tatsächliche Niederlassung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.01.2019

Inhalt

Stundenerreichbarkeit Die Beklagte ist ein Elektromeisterbetrieb, der sich im Bereich der Sicherheitstechnik

Mit Urteil vom 25.05.2018, Az. 14 O 43/17 entschied das Landgericht Darmstadt, dass ein

Subunternehmens, auch wenn den Kunden dadurch keine Mehrkosten entstehen. Werbung mit 24

spezialisiert hat. Sie geriet mit dem Kläger, einem Verband, der die Bekämpfung von unlauterem Wettbewerb

Schockbilder am Tabakwarenautomaten im Kassenbereich

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.10.2018

Inhalt

seinen Verkaufsräumen auch diverse Tabakwaren an. Die Zigaretten wurden in einem Warenautomaten im

?Kläger war eine Antiraucher-Initiative; Beklagter der Betreiber zweier Supermärkte. Der Beklagte bot in

Abmahnung Plogoo UG

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.10.2018

Inhalt

behauptet, dass der Empfänger der Abmahnung mit dem abgemahnten eBay-Angebot gegen zwingende gesetzliche

Vorgaben im Fernabsatz verstoße. Er halte zwar einen Hinweis auf die OS-Plattform vor und gäbe die

Auto-Testbericht auf Facebook-Seite

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.10.2018

Inhalt

Beklagten auf Unterlassung in Anspruch. In der Vorinstanz war der Beklagte unterlegen, weshalb er in...

Informationspflichten bei Verbot von Werbeaussage

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 02.11.2018

Inhalt

untersagt, ihr Produkt X mit den Angaben „... mit Sicherheit kennzeichnungsfrei...“ und „ ... so ist X

. mit Beschluss vom 01.08.2018. So ein Fall läge vor, wenn die Aussage auch nach der Entfernung aus dem

Werbeauftritt im Gedächtnis der Adressaten geistig fortlebe und die Verbotsinformation auch

auch weiterhin erste Wahl in der Sanitärreinigung, wenn es um (...) die Vorteile...

Abmahnung von NIMROD Bockslaff & Strahmann Rechtsanwälte für Astragon Entertainment GmbH für „Landwirtschaftssimulator 2017“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 25.10.2018

Inhalt

Rechteinhaber haben hierzu Rechtsanwälte beauftragt, die dann im Namen des jeweiligen Rechteinhabers eine…

Weiterverwendung von Facebook-Bewertungen und Likes irreführend

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 31.10.2018

Inhalt

Parteien sind Wettbewerber im Bereich der Systemgastronomie für Burger-Restaurants. Sie betreiben

derartige Lokale unter anderem in Berlin in unmittelbarer Nachbarschaft. Die Klägerin...

Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen “The Big Bang Theory – The Locomotion Interruption”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 27.04.2015

Inhalt

Derzeit hat die Warner Bros. Entertainment GmbH die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mit der

Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen beauftragt. Gefordert werden die Abgabe einer

Unterlassungserklärung sowie Schadenersatz und Anwaltskosten. In der Abmahnung geht es um “The Big

Bang Theory – The Locomotion Interruption” (dt. Titel: The Big Bang...

Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen “The Big Bang Theory – The Comic Book Store Regeneration”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 29.04.2015

Inhalt

Derzeit hat die Warner Bros. Entertainment GmbH die Rechtsanwälte Waldorf Frommer mit der

Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen beauftragt. Gefordert werden die Abgabe einer

Unterlassungserklärung sowie Schadenersatz und Anwaltskosten. In der Abmahnung geht es um “The Big Bang

Abmahnung von Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen “Family Guy – Encyclopedia Griffin”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 29.04.2015

Inhalt

mit der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen beauftragt. Gefordert werden die

Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie Schadenersatz und Anwaltskosten. In der Abmahnung geht es um

Abmahnung von Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen “Kingsman – The Secret Service”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 17.04.2015

Inhalt

Aktuellen Berichten zufolge werden durch die Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München im Auftrag

Abmahnung von Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen “The Simpsons – Covercraft”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 20.04.2015

Inhalt

Frommer Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen aussprechen. Wie in allen uns bekannten Fällen

. Bezogen ist die Rechtsverletzung auf “The Simpsons – Covercraft”. Abmahnung wegen illegaler Verbreitung urheberrechtlich...

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