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Der Staffordshire-Bullterrier als Nutztier?

martina heck vom 06.03.2014
Inhalt
  • , die zu ihrer Umsetzung in nationales Recht verpflichtet sind – mit Erfolg unmittelbar auf diese
  • nationalem Recht als auch nach Unionsrecht ist es gerade vorrangig Aufgabe des nationalen Gesetzgebers, im
  • Bedeutung stellt, die bisher in der Rechtsprechung noch nicht geklärt ist und daher im Interesse der
  • Verwaltungsgericht schließlich zu Recht als unerheblich abgelehnt. Dass der Kläger nach seinen Angaben in
  • Unionsrecht als auch (weiterhin) mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Damit hatte der Antrag eines Klägers

Abmahnung durch FAREDS: Two Guns

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 06.03.2014

Mietrecht: Schlüssel verloren – Ersatz der Kosten für Austausch der Schliessanlage?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.03.2014
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung (BGH, VIII ZR 205/13) mit der Frage befasst
  • , verlangte diese mit Schreiben vom 21. Juli 2010 vom Kläger die Zahlung eines Kostenvorschusses in Höhe von
  • SachverhaltDer Beklagte mietete ab dem 1. März 2010 eine Eigentumswohnung des Klägers. In dem von den Parteien
  • unterzeichneten Übergabeprotokoll ist vermerkt, dass dem Beklagten zwei Wohnungsschlüssel übergeben
  • Zinsen an die Wohnungseigentümergemeinschaft.Der bisherige VerlaufDas Amtsgericht hat der Klage in

“Welcome-Back-Gespräche” nur mit Zustimmung des Betriebsrats

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 06.03.2014
Titel
  • “Welcome-Back-Gespräche” nur mit Zustimmung des Betriebsrats
Inhalt
  • München recht. Die Filialleitung führte dort sogenannte „Welcome-Back-Gespräche“ nach längeren
  • . Denn die Frage nach Krankheiten und Ähnlichem betreffen die Privatsphäre der Arbeitnehmer, heißt es in
  • : 3 Ta 84/13). Es gab damit in diesem Punkt dem Betriebsrat einer Bekleidungs-Einzelhandelsfiliale in
  • , hatte das BAG bereits am 08.11.1994 entschieden (AZ: 1 ABR 22/94). Inzwischen ist diese Frage aber
  • in der Literatur ebenso wie bei den Instanzgerichten wieder umstritten. Das LAG München schloss

Abmahnung: German Top 100 Single Chart – Container 20.01.14

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 05.03.2014
Inhalt
  • Tweet Derzeit sind Abmahnungen im Umlauf in denen die illegale Verbreitung von Musiktiteln aus dem

Filesharing-Abmahnung Two Guns Distribution, LLC “2 Guns” durch FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 05.03.2014

EuGH zur Konzession von Apotheken in Österreich

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 05.03.2014
Titel
  • EuGH zur Konzession von Apotheken in Österreich
Inhalt
  • Die in Österreich bei der Genehmigung von Apotheken angewandten demografischen Kriterien sind mit

Schadensersatz Filesharing – Übersicht

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 05.03.2014
Inhalt
  • Tweet Wer eine Abmahnung mit Vorwurf bekommen hat, urheberrechtlich geschütztes Material über

Abmahnungen wegen Filesharings des Films "The Purge – Die Säuberung" durch APW Rechtsanwälte & Notar

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.03.2014
Inhalt
  • telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten
  • . Den Anschlussinhabern wird vorgeworfen den dystopischen Thriller mit gesellschaftskritischen
  • € (Schadensersatzbetrag in Höhe von 380,00 € und Rechtsanwaltskosten in Höhe von 150,00 €). Wie
  • The Purge – Die Säuberung erhalten haben? Setzen Sie sich nicht selbst mit der Kanzlei APW
  •   Rechtsanwälte & Notar in Verbindung! Jede noch so unbedachte Äußerung würde zu rechtlich nachteiligen

Die 3D Dinosaurier bei Waldorf Frommer

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.03.2014
Inhalt
  • " Dinosaurier 3D - Im Reich der Giganten " (engl. Original-Titel:Walking With Dinosaurs), in der reale
  • welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden
  • Landschaften mit animierten Dinosauriern kombiniert werden.   Die Kanzlei Waldorf Frommer fordert  815,00
  • € für die illegale Verbreitung des urheberrechtlich geschützten Films " Dinosaurier 3D - Im Reich der
  • Giganten " in Filesharing-Netzwerken. Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte machen dabei einen

Prof. Dr. Hoeren - Neues Skript IT-Recht - Stand: Februar 2014

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.03.2014
Titel
  • Prof. Dr. Hoeren - Neues Skript IT-Recht - Stand: Februar 2014
Inhalt
  • Das beliebte und umfassende Skript zum IT-Recht von Prof. Dr. Thomas Hoeren ist in der neuen Fassung Februar 2014 erschienen.

I-ON New Media GmbH klagt…

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 05.03.2014
Inhalt
  • Kanzlei Schulenberg & Schenk. Betroffen ist das Filmwerk “Shamo – The ultimate Fighter“. Verlangt [...]

Unternehmersberatervertrag -Kündigung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.03.2014
Inhalt
  • das Recht, auch ohne Angaben von Gründen die Beratungsdienste zu beenden. In einem solchen Fall
  • Das Landgericht (LG) in Dortmund hat mit seinem Urteil vom 03.01.2014 unter dem Aktenzeichen 10 O
  • 12/13 entschieden, dass eine AGB-Klausel unwirksam ist, wenn sie wie folgt lautet: “Der Klient hat
  • Klausel hatte eine Unternehmensberatung in ihren Verträgen verwendet. Das LG Dortmund beanstandete, dass
  • gehindert werden könne. Die Beklagte wurde auf Zahlung von Beratungsdiensten in Anspruch genommen....

Angebot unbefristet, aber widerrufbar

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.03.2014
Inhalt
  • In dem Urteil vom 17.01.2014 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass eine vorformulierte
  • Bindungsfrist von sechs Wochen in einem notariellen Angebot auf Abschluss eines Bauträgervertrags
  • grundsätzlich unangemessen lang ist. Nur wenn der Verwender einer solchen Klausel ein schutzwürdiges

Das Ehegatten-Arbeitsverhältnis, der Pkw und der Fremdvergleich

martina heck vom 05.03.2014
Inhalt
  • Fortbildung des Rechts und zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung sowie mit einem
  • reicht nicht aus. Eine Entscheidung des Bundesfinanzhofs ist auch nicht aus einem anderen Grund zur
  • Entscheidung sind im Streitfall jedoch nicht gegeben. 4. Die Revision ist auch nicht gemäß § 115 Abs. 2 Nr. 3
  • Kläger mit E im Streitjahr zunächst eine wöchentliche Arbeitszeit von 12 Stunden und ab Mai von 17
  • Stunden vereinbart hatte. Die genaue Aufteilung der Arbeitszeit ist von E in der Sitzung vom 21.08.2013