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Rabattankündigung muss eindeutig auf Ausnahmen hinweisen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.12.2018
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Hamm entschied mit Urteil vom 22.03.2018, Az. 4 U 4/18, dass eine
  • mit einem Preisnachlass versehen mit einem Sternchenhinweis, wodurch die Angebote des aktuellen
  • einzustufen.Werbung mit 15 % Rabatt für alle ArtikelKläger des Verfahrens war ein eingetragener
  • Verein, welcher sich die Einhaltung der Regeln des unlauteren Wettbewerbs im geschäftlichen Verkehr zur
  • Baumarktkette, den wettbewerbsrechtlichen Anforderungen. Jene bewarb in einer Zeitung einen...

Abmahnung Anton Manuel Brandl

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.12.2018
Inhalt
  • “ Waren zum Kauf an. Mit seiner Abmahnung lässt Anton Manuel Brandl beanstanden, dass im Rahmen eines
  • im Namen des Anton Manuel Brandl, Schulweg 6, 35116 Hatzfeld (Eder), aussprich.Rechtsanwalt Volker

Löschen eines zulässigen Facebook-Posts ist Vertragsverletzung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.12.2018
Inhalt
  • Mit einem Beschluss vom 27.08.2018, Az. 18 W 1294/18 entschied das Oberlandesgericht München
  • , dass das Verfassen eines Kommentars eines Nutzers auf Facebook Ausfluss der Meinungsfreiheit ist
  • Entfernen von Äußerungen eine Verletzung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrages nach sich.Facebook-Post
  • unter Artikel von Spiegel-Online Gegenstand des Verfahrens ist ein von der Antragstellerin
  • Grenzkontrollen an“. Dieser beinhielt das Zitat „Gar sehr verzwickt ist diese Welt, mich wundert´s daß sie wem

Anfechtung eines Mietvertrags

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 05.12.2018
Inhalt
  • In der überwiegenden Mehrzahl aller Fälle werden Mietverträge durch eine Kündigung beendet. Es gibt

Abmahnung Comite Interprofessionnel du Vin de Champagne

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.12.2018
Inhalt
  • , vor. Nach eigenen Angaben in der Abmahnung sei das Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne die
  • nach dem französischen Gesetz vom 12.04.1941 mit eigener Rechtspersönlichkeit und Klagebefugnis
  • ausgestattete Organisation der Champagnerwirtschaft.Ihm angeschlossen seine sämtliche mit dem Anbau und

Abmahnung Nostalgic-Art Merchandising GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.12.2018
Inhalt
  • . Die Nostalgic-Art Merchandising GmbH vertreibe im Wesentlichen solche Motive, die in Zusammenarbeit
  • mit den Lizenzgebern und ihrer Design-Abteilung entwickelt würden. Die Produkte der Firma Nostalgic

Wer ist Gewerbetreibender?

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.12.2018
Inhalt
  • im Rahmen ihrer gewerblichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit handele.Ab wann ist ein
  • Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied im Rahmen einer Vorlagefrage am 04.10.2018, dass
  • Armbanduhr. Später stellte er fest, dass die Uhr nicht die in der Anzeige beschriebenen Eigenschaften aufwies
  • . Daher teilte er der Verkäuferin der Uhr, die unter Pseudonym auftrat, seinen Widerruf mit. Die

Abmahnung von Waldorf Frommer für Universum Film GmbH wegen „Death Wish“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 02.08.2018
Inhalt
  • Bereits seit mehreren Jahren werden Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen durch verschiedene

Abmahnung von Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen „Deadpool 2“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 06.08.2018
Inhalt
  • spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei beauftragt, die dann eine Abmahnung im Namen des jeweiligen Rechteinhabers ausspricht. Mit einer…
  • seit Jahren hiergegen vorgehen. Seit einigen Jahren wird in solchen Fällen üblicherweise eine

Abmahnung Alexander Helbig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.08.2018
Inhalt
  • Abmahnung des Herrn Alexander Helbig ist eine vorgefertigte Unterlassungserklärung bereits beigefügt
  • , die eine Vertragsstrafe für den zukünftigen Verletzungsfall in Höhe von 5.100 EUR...

Abmahnung Thomas von Haugwitz

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.08.2018
Inhalt
  • Abmahnungen bekannte Kanzlei Schroeder zu. Hintergrund dieser Abmahnung ist, dass der Empfänger der
  • Abmahnung des Herrn Thomas von Haugwitz im großen Umfang Lego-Artikel zum Verkauf anbiete und dabei als

Werbevertrag auch ohne Vereinbarung zur Werbewirksamkeit wirksam

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.08.2018
Inhalt
  • beauftragte die Klägerin, ein Unternehmen im Bereich der Werbe- und Medientechnik, mit schriftlichen
  • Mit Urteil vom 22.03.2018, Az. VII ZR 72/17 kam der Bundesgerichtshof zu dem Ergebnis, dass ein
  • einer hinreichend bestimmten Vereinbarung die Werbewirksamkeit betreffend, wirksam ist. Der
  • Werbeanzeige.Besteht Vergütungsanspruch für die Schaltung einer Werbeanzeige?Der Bundesgerichtshof hatte in der

Abmahnung der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für MG Premium Ltd wegen „Brazzers House 2: Day 3“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 25.04.2018
Inhalt
  • im Internet zu verhindern. Dazu gehört vor allem der Ausspruch von urheberrechtlichen Abmahnungen
  • . Die Ansprüche aus einer solchen Abmahnung richten sich gegen den Anschlussinhaber. In jedem Fall wird…

Filesharing: Ist ein außergerichtlicher Vergleich trotz Klage möglich?

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 08.08.2017
Inhalt
  • Eine Frage, die wir bei der Beratung in Filesharing-Angelegenheiten immer wieder gestellt bekommen
  • , ist die, ob nach Erhalt einer Klage auf Schadenersatz nach einer Filesharing-Abmahnung immer noch
  • ein außergerichtlicher Vergleich möglich ist. Die kurze Antwort auf diese Frage lautet: nein.…

Abmahnung von Waldorf Frommer für Studiocanal GmbH wegen „La La Land“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 09.08.2017
Inhalt
  • , Musik, Computerprogramme- oder Spiele) im Internet zu verhindern. Das Resultat: Abmahnschreiben wegen
  • einer Urheberrechtsverletzung. Mit einer Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung werden