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§ 3.09 MoselSchPV 1997

Bezeichnung der Schleppverbände in Fahrt (Anlage 3 Bild 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10)
Inhalt
  • geschleppten Fahrzeuge eines Schleppverbandes in Fahrt müssen führen:-bei Nacht:ein weißes
  • letzte Anhanglänge eines Schleppverbandes in Fahrt bilden, müssen bei Nacht führen:a

§ 21 PatAnwO

Rücknahme und Widerruf der Zulassung
Inhalt
  • versagt werden müssen. Von der Rücknahme der Zulassung kann abgesehen werden, wenn die Grü
  • ;nde, aus denen die Zulassung hätte versagt werden müssen, nicht mehr bestehen.(2) Die

§ 12 PTSG 2011

Übergangsvorschriften
Inhalt
  • Festnetzanschlüssen aller Stellen und Aufgabenträger, die nach § 4 Absatz 1 und § 5 Absatz 1
  • ;nahmen zur Einräumung von Vorrechten bei Mobilfunkanschlüssen von a)Stellen, die nach

§ 77 SGB 4

Rechnungsabschluss, Jahresrechnung und Entlastung
Inhalt
  • Rechnungsjahres müssen mit den entsprechenden Schlusssalden der Jahresrechnungen des
  • ögensgegenstände und Verbindlichkeiten müssen zum Abschlussstichtag einzeln bewertet sein

§ 49 SeeArbG

Abweichende Arbeitszeitregelungen durch Tarifvertrag
Inhalt
  • beiden übrigen eine Mindestdauer von jeweils einer Stunde haben müssen; diese Ausnahmeregelung
  • Absatz 1 Nummer 2 bis 4 sowie den Absätzen 2 und 3 müssen in Übereinstimmung mit den

§ 64b VAG

Vergütungssysteme
Inhalt
  • Aufsichtsratsmitglieder von Versicherungsunternehmen müssen angemessen, transparent und auf eine nachhaltige
  • Bestimmungen nach Satz 1 müssen die auf Offenlegung der Vergütung bezogenen handelsrechtlichen

§ 794 ZPO

Weitere Vollstreckungstitel
Inhalt
  • richterlichem Protokoll genommen sind;2.aus Kostenfestsetzungsbeschlüssen;2a.(weggefallen)2b.(weggefallen
  • ärt sind;4b.aus Beschlüssen nach § 796b oder § 796c;5.aus Urkunden, die von

§ 20 See-BAV

Zulassung zur Abschlussprüfung Teil 2 in besonderen Fällen
Inhalt
  • Navigationsdienst.Zusätzlich zu einer der in Satz 1 bezeichneten Anforderungen müssen vom Bewerber
  • Anforderung müssen vom Bewerber nachgewiesen werden 1.eine mindestens neunmonatige von der zustä

§ 17 SigG 2001

Produkte für qualifizierte elektronische Signaturen
Inhalt
  • . Signaturanwendungskomponenten müssen nach Bedarf auch den Inhalt der zu signierenden oder
  • ;ssen Vorkehrungen enthalten, um 1.bei Erzeugung und Übertragung von Signaturschlüsseln

§ 10a TPG

Organ- und Spendercharakterisierung, Transport von Organen, Verordnungsermächtigung zur Organ- und Spendercharakterisierung und zum Transport
Inhalt
  • erhoben werden müssen,2.die Angaben, die nach ärztlicher Beurteilung unter Berü
  • üssen,3.das Verfahren für die Übermittlung von Angaben über die Organ- und

§ 21 VSVgV

Eignung und Auswahl der Bewerber
Inhalt
  • an die Eignung stellen, denen die Bewerber genügen müssen. Diese Mindestanforderungen m
  • üssen mit dem Auftragsgegenstand im sachlichen Zusammenhang stehen und durch ihn gerechtfertigt

§ 18 StBAPO 1977

Allgemeine Grundsätze für die Fachstudien
Inhalt
  • sich in zwei Bereiche (Nummern 9.1 und 9.2 der Anlage 10). Die Beamtinnen und Beamten müssen an
  • Anlage 10). Die Beamtinnen und Beamten müssen zwei Schwerpunktthemen mit jeweils 30 Stunden wä

§ 4 TechFachwPrV

Wirtschaftsbezogene Qualifikationen
Inhalt
  • beurteilt werden können. Zum anderen müssen grundlegende betriebliche Funktionen und
  • vorbereitet und deren Auswirkungen bewertet werden können. Es müssen außerdem die

Online-Glücksspiel – CLLB Rechtsanwälte reicht Klage gegen PayPal ein

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 10.07.2019
Inhalt
  • , Kreditkartenanbieter oder Bezahldienste das Verbot beachten müssen und das Glücksspiel im Internet
  • negativen Salden. Allerdings hätten die Kreditkartenanbieter die Zahlungen verweigern müssen, da

KBA ordnet Rückruf für eine Vielzahl von Mercedes-Modellen an

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 21.08.2018
Inhalt
  • Wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen müssen rund 700.000 Mercedes-Fahrzeuge in die
  • zufrieden geben müssen, sondern ihre Rechte auf Schadensersatz bzw. Rückabwicklung des