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§ 7 BLES

Sitzungen des Verwaltungsrates
Inhalt
  • dessen Verhinderung von seinem Stellvertreter einberufen. Der Verwaltungsrat ist einzuberufen, wenn
  • Abfindung der Mitglieder von Beiräten, Ausschüssen, Kommissionen und ähnlichen

§ 18 AtDeckV 1977

Deckungssumme bei mehrfachem Umgang
Inhalt
  • ;ssen wie ein einziger Stoff, dessen Aktivität oder Masse der Gesamtaktivität oder

§ 29 FertigPackV 1981

Herstellerangabe
Inhalt
  • Ort der gewerblichen Niederlassung dessen, der die Fertigpackungen hergestellt hat, angegeben sein
  • (1) Auf Fertigpackungen gleicher Nennfüllmenge müssen der Name oder die Firma und der

§ 6.32 RheinSchPV 1994

Mit Radar fahrende Fahrzeuge
Inhalt
  • Radarbildschirm ein Fahrzeug, dessen Standort oder Kurs eine Gefahrenlage verursachen kann und das sich
  • ;ber Sprechfunk angerufen werden, müssen über Sprechfunk antworten, indem sie ihre
  • Fahrzeugart, ihren Namen, ihre Fahrtrichtung und ihren Standort mitteilen. Sie müssen dann mit den

§ 67 StrlSchV 2001

Strahlungsmessgeräte
Inhalt
  • bestimmt sind, fortlaufend zu messen, um bei Unfällen oder Störfällen vor Gefahren für
  • Eichverordnung bezeichneten Art müssen dem Mess- und Eichgesetz entsprechen, wenn sie für
  • Mensch und Umwelt zu warnen, müssen so beschaffen sein, dass ihr Versagen durch ein deutlich

§ 56 DMBilG

Gebühren
Inhalt
  • Kapitalentwertungskontos entstehen.(3) Wird ein Beschluß, für dessen Beurkundung die Gebühren nach
  • Satz 1 zu berechnende Gebühr für die Beurkundung von Versammlungsbeschlüssen
  • ;ssen beurkundet, angemeldet oder eingetragen und ist dafür eine einheitliche Gebühr zu

§ 51 EnergieStV

Pflichten, Steueraufsicht
Inhalt
  • ängers sowie dessen Bezugsberechtigung,5.der Betrag der anzumeldenden und zu entrichtenden
  • ür die Versteuerung maßgeblichen Merkmale ersichtlich sein müssen: 1.die Art und die
  • Steuer.Die Aufzeichnungen müssen so beschaffen sein, dass es einem sachverständigen Dritten

§ 4 GasNZV 2010

Mindestanforderungen an die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Inhalt
  • von einem Dritten betrieben werden und den Gasverbrauch eines Letztverbrauchers messen, ist Satz 1
  • ;ssen Mindestangaben enthalten über: 1.die Nutzung der Ein- oder Ausspeisepunkte;2.die Abwicklung
  • Ausspeiseverträge im örtlichen Verteilernetz müssen Bestimmungen nach Satz 1 Nummer 2 nur
  • ) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen für Bilanzkreisverträge müssen

§ 7 NotrufV

Übergangsvorschriften
Inhalt
  • Hauptversorgungsgebiets oder einen Punkt in dessen unmittelbarer Nähe bezeichnen; die Koordinaten sind in Grad
  • von Anschlüssen, deren Nutzung nur ortsgebunden möglich ist, Standortangaben zum Abruf in
  • ;rtlich zuständige Notrufabfragestelle mit Notrufanschlüssen in ISDN-Technik betrieben wird
  • ;ndige Notrufabfragestelle mit Notrufanschlüssen in ISDN-Technik betrieben wird, ist in Fä

§ 7 SamEnV

Aufzeichnungen über Gewinnung, Aufbereitung, Lagerung und Abgabe von Samen
Inhalt
  • der Vernichtung und2.der Name und die Zuchtbuch- oder Zuchtregisternummer des Spendertieres, dessen
  • über die Gewinnung von Samen in einer Besamungsstation müssen für jedes Spendertier und
  • Tierzuchtgesetzes müssen für jedes Spendertier folgende Angaben enthalten: 1.das Datum der Abgabe,2.die
  • § 13 Abs. 2 Nr. 1 des Tierzuchtgesetzes müssen für jedes Spendertier mindestens

§ 145 AktG

Rechte der Sonderprüfer. Prüfungsbericht
Inhalt
  • ; Absatz 4 entscheidet das Landgericht, in dessen Bezirk die Gesellschaft ihren Sitz hat. § 142 Abs
  • oder einem verbundenen Unternehmen einen nicht unerheblichen Nachteil zuzufügen, müssen

§ 25b FeV 2010

Ausstellung des Internationalen Führerscheins
Inhalt
  • ;hrerscheins hinausgehen; dessen Nummer muss auf dem Internationalen Führerschein vermerkt sein.
  • (1) Internationale Führerscheine müssen nach den Anlagen 8c und 8d in deutscher Sprache

§ 8 BBahnG

Zusammensetzung und Rechtsstellung des Vorstands
Inhalt
  • entläßt ein Vorstandsmitglied auf dessen Verlangen oder auf Beschluß der
  • sozialen Aufgaben wahrzunehmen. Die Vorstandsmitglieder müssen Deutsche im Sinne des Artikels 116 des

§ 13 BeamtVG

Zurechnungszeit und Zeit gesundheitsschädigender Verwendung
Inhalt
  • Beamten, dessen Tätigkeit in den in Satz 1 genannten Gebieten öffentlichen Belangen oder
  • in Ländern, in denen er gesundheitsschädigenden klimatischen Einflüssen ausgesetzt

§ 33 BeschussV

Fabrikationskontrolle
Inhalt
  • ;ndigen Behörde oder einem Fachinstitut übertragen, dessen Messeinrichtungen in angemessenen
  • .(3) Aus den Aufzeichnungen müssen folgende Angaben hervorgehen: 1.Munitionstyp, Losgrö