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§ 10 BetrAVG

Beitragspflicht und Beitragsbemessung
Inhalt
  • müssen den Barwert der im laufenden Kalenderjahr entstehenden Ansprüche auf Leistungen der
  • ein Drittel höher. Darüber hinaus müssen die Beiträge die im gleichen Zeitraum

§ 39 BeschussV

Kennzeichnung der Verpackungen und Munition
Inhalt
  • (1) Außer der Kennzeichnung nach § 24 Abs. 3 des Waffengesetzes müssen auf der
  • ;erdem dieser Gasdruck auf der Hülse. Hinweise nach Absatz 1 Nr. 3 bis 9 müssen deutlich

§ 10.03 BinSchUO2008Anh II

Tragbare Feuerlöscher
Inhalt
  • ;ssen für die Brandklassen A, B und C geeignet sein. Abweichend davon sind auf Schiffen, auf denen
  • Liter betragen. Sämtliche Feuerlöscher müssen sich für das Löschen von Br

§ 3 GSGV 8

Voraussetzungen für die Bereitstellung auf dem Markt
Inhalt
  • Bevollmächtigten müssen folgende Unterlagen für die zuständigen Behörden
  • Rechtsvorschriften nach Satz 1 entspricht. In diesen Fällen müssen in der schriftlichen

§ 6.01 BinSchUO2008Anh X

Übergangsbestimmungen für Barkassen, die in Betrieb sind
Inhalt
  • 1.Barkassen, die den Vorschriften des Kapitels 5 nicht entsprechen, müssen den in
  • Bauteile oder Bereiche der Barkasse ersetzt oder geändert worden sind; danach müssen diese

§ 9 BioStoffV 2013

Allgemeine Schutzmaßnahmen
Inhalt
  • (1) Bei allen Tätigkeiten mit Biostoffen müssen mindestens die allgemeinen Hygienema
  • reinigen, zu warten, instand zu halten und sachgerecht zu entsorgen; Beschäftigte müssen die

§ 7g BNotO

Inhalt
  • und im gerichtlichen Verfahren. Der Leiter und sein ständiger Vertreter müssen die Befä
  • ;fungen. Die Mitglieder der Aufgabenkommission müssen über eine der in Absatz 6 Satz 1 aufgef

§ 14 BRAO

Rücknahme und Widerruf der Zulassung
Inhalt
  • versagt werden müssen. Von der Rücknahme der Zulassung kann abgesehen werden, wenn die Grü
  • ;nde, aus denen die Zulassung hätte versagt werden müssen, nicht mehr bestehen.(2) Die

§ 52a BImSchG

Überwachungspläne, Überwachungsprogramme für Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie
Inhalt
  • denen auch die Zeiträume angegeben sind, in denen Vor-Ort-Besichtigungen stattfinden müssen
  • . In welchem zeitlichen Abstand Anlagen vor Ort besichtigt werden müssen, richtet sich nach einer

Gesetzesänderungen zum 1. September 2010

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 31.08.2010
Inhalt
  • forstwirtschaftlichen Vereinigungen, also Zusammenschlüssen von Waldbesitzern, die Vermarktung von
  • ;Verkehrssicherungspflicht” klar, dass Waldbesitzer in Zukunft nicht haften müssen für “waldtypische

§ 75 EnergieStV

Pflichten des Erlaubnisinhabers
Inhalt
  • ersichtlich sein müssen: 1.die Menge der steuerfrei bezogenen Kohle und2.die Menge der steuerfrei
  • Steuer nach § 37 Absatz 2 Satz 4 des Gesetzes entstanden ist.Die Aufzeichnungen müssen so

Anlage 4 FuttMV 1981

(zu § 18 Absatz 2)Anforderungen und Pflichten für Betriebe gemäß § 17 Absatz 2
Inhalt
  • ; 17 Absatz 2 müssen Betriebsräume haben, die nach Art, Größe und Einrichtungen
  • ;ssen in einem ordnungsgemäßen baulichen und hygienischen Zustand, insbesondere sauber

§ 27 GGVSEB

Pflichten mehrerer Beteiligter im Straßen- und Eisenbahnverkehr sowie in der Binnenschifffahrt
Inhalt
  • änger im Straßen- und Eisenbahnverkehr sowie in der Binnenschifffahrt müssen nach
  • , Beförderer, Entlader und Empfänger müssen Sicherungspläne nach Absatz

§ 2 EO 1988

Strahlenschutzmeßgeräte
Inhalt
  • , müssen in diesem Bereich geeicht sein, wenn sie verwendet werden, um 1.für die
  • Strahlenschutzkontrolle in den in Absatz 1 Nr. 1 Buchstabe a genannten Fällen verwendet werden, müssen 1

§ 35 EnWG 2005

Monitoring
Inhalt
  • Verbund besteht;2.die Mechanismen zur Behebung von Kapazitätsengpässen im nationalen
  • ;ssen und Reparaturen benötigt wird;4.die Veröffentlichung angemessener Informationen ü