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§ 40 MitbestGWO 3 2002

Stimmabgabe, Wahlvorgang
Inhalt
  • Merkmal versehen sind,4.die andere als die in Absatz 2 bezeichneten Angaben, einen Zusatz oder sonstige Änderungen enthalten.

§ 81 MitbestGWO 2 2002

Stimmabgabe, Wahlvorgang
Inhalt
  • Zusatz oder sonstige Änderungen enthalten. (5) § 78 Abs. 5 findet Anwendung.

§ 2a BImSchV 9

Unterrichtung über voraussichtlich beizubringende Unterlagen bei UVP-pflichtigen Vorhaben
Inhalt
  • sonstige für die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung erhebliche Fragen

§ 9 AAÜG

Auszahlung von Versorgungsleistungen
Inhalt
  • , Sozialversicherungsträger, Finanzbehörden und sonstige Dritte dem Versorgungsträger

§ 5 ASG

Befreiungen
Inhalt
  • Neunten Buches Sozialgesetzbuch,2.sonstige Personen, deren Minderung der Erwerbsfähigkeit oder

§ 2 ATZV

Höhe und Berechnung
Inhalt
  • ) oder sonstige individuelle Merkmale bleiben unberücksichtigt.(2) Brutto- und Nettobesoldung im

§ 2 AFuV 2005

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • Amateurfunkaussendungen, Teile davon oder sonstige eingespeiste oder eingespeicherte Signale fern

§ 1 AFWoG

Ausgleichszahlung der Inhaber von Mietwohnungen
Inhalt
  • sonstige Verfügungsberechtigte einen Teil der von ihm selbst genutzten Wohnung, so gelten die S

§ 1 AnlBV 2004

Geltungsbereich
Inhalt
  • .mit Ausnahme der Nummern 3.1 und 8 der Anlage für Kriegsschiffe anderer Staaten und sonstige

§ 1 AnlV

Anlagegrundsätze und Anlagemanagement
Inhalt
  • Ausmaßes oder auf sonstige ungewöhnliche Marktsituationen angemessen reagieren können

Anhang FlUUG

Beispiele für schwere Störungen
Inhalt
  • , meteorologische Erscheinungen, Betrieb außerhalb des zulässigen Flugbereichs oder sonstige Ergebnisse

§ 18 BBergG

Widerruf
Inhalt
  • zu einem späteren Zeitpunkt aufgenommen oder wiederaufgenommen wird oder wenn sonstige Grü

§ 25 BDSG 1990

Beanstandungen durch die Bundesbeauftragte oder den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Inhalt
  • Datenschutz oder sonstige Mängel bei der Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten

§ 13b BGBEG

Besondere Regelungen für Darlehensvermittler bei Immobiliar-Verbraucherdarlehensverträgen
Inhalt
  • Zusammenhang mit dem Darlehensvertrag stehende Dienstleistung Provisionen oder sonstige Anreize von einem

§ 95 BTGO 1980

Haushaltsvorlagen
Inhalt
  • Haushaltsgesetzes und des Haushaltsplans (Nachtragshaushaltsvorlagen) sowie sonstige den Haushalt