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§ 40 MitbestGWO 3 2002
Stimmabgabe, Wahlvorgang
- Inhalt
-
- Merkmal versehen sind,4.die andere als die in Absatz 2 bezeichneten Angaben, einen Zusatz oder sonstige Änderungen enthalten.
§ 81 MitbestGWO 2 2002
Stimmabgabe, Wahlvorgang
- Inhalt
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- Zusatz oder sonstige Änderungen enthalten. (5) § 78 Abs. 5 findet Anwendung.
§ 2a BImSchV 9
Unterrichtung über voraussichtlich beizubringende Unterlagen
bei UVP-pflichtigen Vorhaben
- Inhalt
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- sonstige für die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung erhebliche Fragen
§ 9 AAÜG
Auszahlung von Versorgungsleistungen
- Inhalt
-
- , Sozialversicherungsträger, Finanzbehörden und sonstige Dritte dem Versorgungsträger
§ 5 ASG
Befreiungen
- Inhalt
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- Neunten Buches Sozialgesetzbuch,2.sonstige Personen, deren Minderung der Erwerbsfähigkeit oder
§ 2 ATZV
Höhe und Berechnung
- Inhalt
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- ) oder sonstige individuelle Merkmale bleiben unberücksichtigt.(2) Brutto- und Nettobesoldung im
§ 2 AFuV 2005
Begriffsbestimmungen
- Inhalt
-
- Amateurfunkaussendungen, Teile davon oder sonstige eingespeiste oder eingespeicherte Signale fern
§ 1 AFWoG
Ausgleichszahlung der Inhaber von Mietwohnungen
- Inhalt
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- sonstige Verfügungsberechtigte einen Teil der von ihm selbst genutzten Wohnung, so gelten die S
§ 1 AnlBV 2004
Geltungsbereich
- Inhalt
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- .mit Ausnahme der Nummern 3.1 und 8 der Anlage für Kriegsschiffe anderer Staaten und sonstige
§ 1 AnlV
Anlagegrundsätze und Anlagemanagement
- Inhalt
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- Ausmaßes oder auf sonstige ungewöhnliche Marktsituationen angemessen reagieren können
Anhang FlUUG
Beispiele für schwere Störungen
- Inhalt
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- , meteorologische Erscheinungen, Betrieb außerhalb des zulässigen Flugbereichs oder sonstige Ergebnisse
§ 18 BBergG
Widerruf
- Inhalt
-
- zu einem späteren Zeitpunkt aufgenommen oder wiederaufgenommen wird oder wenn sonstige Grü
§ 25 BDSG 1990
Beanstandungen durch die Bundesbeauftragte oder den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Inhalt
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- Datenschutz oder sonstige Mängel bei der Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten
§ 13b BGBEG
Besondere Regelungen für Darlehensvermittler bei Immobiliar-Verbraucherdarlehensverträgen
- Inhalt
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- Zusammenhang mit dem Darlehensvertrag stehende Dienstleistung Provisionen oder sonstige Anreize von einem
§ 95 BTGO 1980
Haushaltsvorlagen
- Inhalt
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- Haushaltsgesetzes und des Haushaltsplans (Nachtragshaushaltsvorlagen) sowie sonstige den Haushalt